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Gewerbesteuer Lebenssaft der Kommunen

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Ja, besonders in einer Zeit, in der Bund und Länder den Kommunen immer mehr Kosten aufhalsen, dafür immer weniger Geld umgekehrt an Fördermitteln und Co. zurück fließen lassen, da sind die Gewerbesteuern eine der wichtigsten Einnahme Quellen einer Gemeinde. Das weiß man auch im Rathaus von Scheeßel. Während aber in anderen Städten und Gemeinden aktiv daran gearbeitet wird, mehr Gewerbe ins Einzugsgebiet zu bekommen und die ansässigen Unternehmen darin unterstützt werden, am Standort zu bleiben, wird bei uns kurzerhand die Gewerbesteuer erhöht und das war´s. So haben sich auch bei uns die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kurzzeitig erhöht. Leider aber wahrscheinlich nur sehr kurz, denn aktuell schließen immer mehr Betriebe, weil sie zwischen überhöhter Pacht und fehlender Kundschaft, nun einmal aufgerieben werden. Seit mehr als 4 Jahren versuche ich nun, Mehrheitsfraktion und Bürgermeisterin davon zu überzeugen, dass wir Lösungen anbieten müssen, damit unsere Unternehmer nicht endgültig das Weite suchen, leider ohne Erfolg. Daher haben wir uns entschieden, die Unternehmer einzuladen, um mit ihnen gemeinsam Möglichkeiten zu entwickeln, wie wir auch in unserer Gemeinde zu einer sinnvollen Wirtschaftsförderung kommen können.

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EINLADUNG

zur öffentlichen Fraktionssitzung der SPD

„Fraktion im Dialog“

Thema:

Unternehmer in Scheeßel

am Montag, 21.02.2011, 19:30 Uhr,

Scheeßeler Hof | Kirchstr. 2-3 | 27383 Scheeßel

Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger (AGS) der Mittelstandsvereinigung der SPD, laden wir Sie zu der Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ zum Thema Unternehmer in Scheeßel ein.

Ziel dieses Dialoges soll sein, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, wie z.B. Wirtschaftsförderung im Gemeindegebiet aussehen kann. Aktuell sind in der Ratsmannschaft ja selbständige Unternehmer und Freiberufler derart unterrepräsentiert, dass politische Entscheidungen in unserer Gemeinde wenig bzw. gar nicht zur Belebung der  Wirtschaft dienen, oft sogar das genaue Gegenteil bewirken. Es gilt also, aus der Unternehmerschaft heraus klare Konzepte zu entwickeln, mit denen dann auch deutliche Forderungen an Politik und Verwaltung gestellt werden können.

Da es sicher mehr braucht, als eine Abendveranstaltung, hier wirklich konkrete Konzepte zu entwickeln, hoffen wir darauf, mit diesem Dialog den Grundstein für ein Wirtschaftsnetzwerk von Gewerbeverein und nicht organisierten Selbständigen vor Ort zu legen, aus dem heraus dann diese Konzepte, frei von Parteipolitik entstehen können. Es gibt viele positive Beispiele, wo es auch in kleinen Gemeinden gelungen ist, großes zu bewegen, machen wir doch gemeinsam den ersten Schritt in diese Richtung.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Dorsch

stellvertretende Landesvorsitzende der AGS (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratische Selbständige)

im Namen der SPD Fraktion im Gemeinderat Scheeßel

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Diese Einladung geht also in den nächsten Tagen an alle uns bekannten Unternehmer im Gemeindegebiet. Nun kann es aber ja sein, dass wir gar nicht alle kennen bzw. auch nicht von allen die aktuelle Anschrift geschweige denn E-Mail Adresse haben, daher einfach auch auf diesem Wege: Wer Unternehmer in Scheeßel kennt, bitte diese Einladung weiter geben bzw. darauf aufmerksam machen. Schön wenn wir eine Rückmeldung bekommen, wer daran teilnehmen wird, damit wir planen können. Für die Rückmeldung einfach hier die Kommentarfunktion nutzen, oder direkt an angelikadorsch@gmail.com schreiben, dann habe ich auch gleich die Mailadresse für die Zukunft 😉

Neues aus dem Rathaus von Schilda…ähm Scheeßel

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Haushaltsberatungen sind bekanntlich die Zeit, in der sich die Politik mal so richtig präsentieren kann. Da werden Anträge formuliert und bestmöglich präsentiert, Argumente für oder gegen eine Haushaltsposition diskutiert und das Ergebnis von denen die´s bezahlen sollen (den Bürgern) positiv oder negativ kritisiert. Das ist auf allen politischen Ebenen das Gleiche.

Wenn dieses Prozedere dann in einem Wahljahr stattfindet, die Regierenden also darum bemüht sind, ihren Status Quo zu erhalten und Opposition sich für das Gegenteil engagiert, dann gibt es meistens in dem Haushalt, einige hübsche Wahlgeschenke, für die sonst immer kein Geld da war. Auch das ist überall ähnlich, unabhängig davon, welche Partei gerade regiert oder eben nicht. An sich ist das ja auch in Ordnung, denn um aus dem „Gegenlager“ Wählerstimmen ab zu fischen, gibt es natürlich auch kleine Nettigkeiten außerhalb der eigenen Klientel. Als Opposition ist es dann natürlich schwieriger, sich selber bei der eigenen Klientel zu profilieren, denn diese Nettigkeiten ablehnen geht ebenso wenig, wie noch größere Präsente im Haushalt zu fordern, schließlich hat man ja auch Verantwortung dafür, die Schulden die in so einem Wahljahr gemacht werden im Auge zu behalten. Also immer noch alles auf allen politischen Ebenen gleich, egal ob Bund oder Kommune, unabhängig ob Schwarz, Gelb, Rot oder Grün.

Der größte Unterschied liegt in der Wahrnehmung der Menschen, denn der Bundeshaushalt wird vor laufenden Fernsehkameras diskutiert, so dass jeder Steuerzahler gemütlich in der eigenen Stube verfolgen kann, was da so alles mit unserem Geld gemacht werden soll. So ein kommunaler Haushalt wird eben in kleinen Ausschusssitzungen erarbeitet und interessierte Bürger kommen ins Rathaus, um in diesen Sitzungen zu erfahren, wer denn jetzt was fordert und wo in der eigenen Stadt oder Gemeinde investiert werden soll. Auch darin, wie später, wenn Medienrummel und Ausschusssitzungen rum sind, tatsächlich mit dem Geld umgegangen wird bzw. wie die Bürger das erleben, liegen gravierende Unterschiede. Während bei den im Bundeshaushalt diskutierten Investitionen die wenigsten darauf achten, ob das alles tatsächlich umgesetzt wird oder das meiste dann nach der Wahl allgemeinem Alzheimer zum Opfer fällt, werden in den Kommunen die Bürger je nach persönlicher Interessenlage, etwas ungehalten. Wenn dann also der Kindergarten der da entstehen sollte, immer noch nicht gebaut ist, fragen die Leute schon mal nach. Kommunalpolitiker gehen ja für gewöhnlich da einkaufen, wo die potenziellen Wähler auch shoppen. Bürgernähe ist bei Kommunalpolitikern schließlich ganz groß geschrieben…. normaler Weise… Dass das in Scheeßel etwas anders ist und warum, steht ja in den voran gegangenen Artikeln.

Wir befinden uns also aktuell mitten in den Haushaltsberatungen und sitzen beinahe jeden Abend in den verschiedenen Ausschüssen. Die Ausschüsse in unserer Gemeinde sind wie folgt aufgeteilt: Straßen und Wege | Bau/Planung-Umwelt- und Naturschutz | Jugend-Soziales-Senioren-Sport | Schule | Kernort (als Einheitsgemeinde haben wir um Scheeßel drumrum noch 11 Dörfer für die jeweils ein Ortsrat zuständig ist, für Scheeßel selber gibt es keinen Ortsrat, das ist der Kernort Ausschuss) | Wirtschaft-Tourismus-Kultur-Heimatpflege | Feuerwehr | Finanzen und zu guter Letzt den nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss. In jedem dieser Ausschüsse gibt es Ausgaben zu planen und zu diskutieren, die wichtigsten sind dabei natürlich für die SPD Fraktion der Schulausschuss und Jugend-Soziales, weswegen ich auch den Vorsitz des Schulausschusses übernommen habe und mein Fraktionskollege den Stellvertreter neben der Grünen Ausschussvorsitzenden im JSSS Ausschuss. Alle anderen Ausschüsse werden von der CDU geleitet. Wer weiß, dass ein Hauptamtlicher Bürgermeister als Verwaltungschef keine Politik machen darf und für politische Entscheidungen ausschließlich der Rat zuständig ist, wird sich jetzt sicherlich wundern darüber, dass bei uns in Scheeßel von Seiten der Bürgermeisterin mehr Politik gemacht wird als von allen Ratsmitgliedern. Das fängt schon damit an, dass die Tagesordnung durch die Verwaltung bestimmt wird und dabei Anträge, die der Verwaltungschefin nicht gefallen, einfach nicht als Tagesordnungspunkt erscheinen. Oder aber soviel in eine einzige Sitzung gequetscht wird, dass für eine wirkliche Diskussion um Sachfragen, keine Zeit bleibt. Für alle Ausschüsse, außer den beiden die nicht durch CDU Leute geleitet werden, finden über´s Jahr immer mal wieder Sitzungen statt, so dass die Entscheidungen für oder gegen Investitionsmaßnahmen, im Rahmen einer ausführlichen Diskussion getroffen werden können. Obwohl… nein ein Ausschuss tagt auch nur einmal im Jahr, der Wirtschaftsausschuss und das aus einem simplen wie unangenehmen Grunde. In unserer Gemeinde gilt es als aktive Wirtschaftsförderung, wenn die vom Land beschlossenen Fördermaßnahmen umgesetzt werden und die Bürgermeisterin an den Treffen des Gewerbevereins teilnimmt, um dort allerdings nur ihre eigenen Interessen zu vertreten. Alles was darüber hinaus möglich wäre, um unsere Gemeinde auch für Investoren und Gewerbesteuerzahler attraktiv zu machen, ist in Scheeßel kein Thema. „Dafür sind die Gewerbetreibenden selber verantwortlich, da können wir von Rat und Verwaltung doch gar nichts machen!“ so die Bürgermeisterin und so kommt es, das wir inzwischen mehr leer stehende Geschäfte im Kernort haben, als „noch“ laufende. Auf den Hinweis, dass die Mieten in Scheeßel einfach viel zu teuer sind, kontert ausgerechnet der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses:“ Ich lass mir doch nicht von Rat oder Verwaltung vorschreiben, welche Mieten ich für meine Immobilien kassiere!“ Tja, und so kommt es, dass eine Gemeinde, die normaler Weise schon auf Grund ihrer Lage und der wirklich schönen Lebensqualität auf den umliegenden Dörfern, sich mit dem Thema „Demographischer Wandel“ und dem daraus resultierenden Einwohner Schwund, in jeder Sitzung dieser Haushaltsberatungen befassen sollte. Einer der vielen unsinnigen Anträge der CDU Fraktion innerhalb dieses Wahljahreshaushaltes… aber dazu mehr in einem weiteren Bericht aus dem Rathaus, in dem man sich gelegentlich vorkommt wie im Kömödienstadel…

„Kraft“ Akt 1 gelungen

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Schwarz/Gelb wurde in NRW abgewählt. Das ist aber auch das einzige, was klar ist. Nein, etwas ist noch klar, fast die Hälfte aller Wahlberechtigten hat wieder einmal nicht verstanden, dass gar nicht wählen gar nichts nutzt. Jetzt haben wir sie also wieder, die Situation, die alle befürchtet haben Patt.

Warum die SPD trotzdem feiert? Ganz einfach, hätte vor wenigen Monaten jemand gesagt, dass Hannelore Kraft sich tatsächlich mit dem Gedanken auseinander setzen muss, mit wem sie in NRW regieren soll, jeder hätte diesen Jemand ausgelacht. Verglichen mit den Zahlen des 27.09.09 ist die SPD tatsächlich „Auferstanden aus Ruinen“ und so bitter es klingen mag, das schlechteste Ergebnis das je in NRW erzielt wurde, ist schlicht um Längen besser als das, was nach der Bundestagswahl erwartet wurde.

Die Frage bleibt… Hoffen, dass noch irgendwo jemand dieses kleine entscheidende Prozentchen findet, dass Rot/Grün ohne die Linke möglich macht? Eher unwahrscheinlich. Bei der CDU mal freundlich anfragen, ob nicht jemand gerne in die SPD Fraktion wechseln möchte? Na gut weniger als unwahrscheinlich. Oder in den sauren Apfel beißen, der in Hessen so viele vergiftet hat? Im Unterschied zum Ypsilon Problem, hat Hannelore Kraft tatsächlich die Möglichkeit, wenn die Linke das mit macht, vielleicht keine rot-rot-grün Regierung zu bilden, sondern eine, durch die Linke tolerierte, rot/grüne Ministerpräsidentin zu werden. Natürlich gibt es da auch noch die Variante „Große Koalition“ …

Was auch immer dabei herauskommen wird, der „Kraft“ Akt 2 wird auf jeden Fall mindestens genau so spannend wie der erste. Ich hoffe darauf, dass er noch deutlicher gelingt. Eins bleibt sicher, Rüttgers ist abgewählt…

Mal echt was los in Niedersachsen

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Spannend, was es doch für Zufälle gibt, im ländlichsten aller alten Bundesländer…

Da macht die SPD auf sich aufmerksam, weil Landesvorsitzender und Fraktionschef ihre Ämter zur Verfügung stellen. Die SPD in Niedersachsen legt einen Neustart hin, in dem sie klar zeigt: „Wir haben verstanden“ Da sind Fehler gemacht worden!…was in der Politik zwangsläufig passiert, denn für viele grundverschiedene Menschen entscheiden, heißt für manche falsch entscheiden. Fehler machen natürlich auch die Anderen. Das die ihre Fehler nicht so eingestehen wie die Sozis, macht es ja nicht richtiger, die öffentliche Wahrnehmung ist halt nur eine andere.

Aber zurück zum Thema. Dieses „Wir haben verstanden“ galt in erster Linie mal den eigenen Genossen, denn die waren ob der dramatischen Wahlschlappen der letzten Jahre schon recht mürrisch. Sie waren aber auch verwöhnt, schließlich kam der letzte sozialdemokratische Kanzler aus Niedersachsen, der Kanzlerkandidat ebenfalls und auch sonst hatten die Genossen hier ein ordentliches Wörtchen in der Bundespolitik mit zu reden. Genau das ist es aber auch, was hierzulande so schmerzte. Bei all den Wahldebakeln der letzten Jahre, hat´s die niedersächsische SPD einfach am härtesten getroffen (vielleicht nur gefühlt?) Sei´s drum, Reboot tut gut. Wenn die Maschine nicht mehr rund läuft und der Fehler nicht so deutlich zu lokalisieren ist, dass man ihn separat beseitigen kann, dann muss das eben ein Neustart tun. Den Anfang machte Garrelt Duin, in dem er ankündigte, nicht wieder als Landesvorsitzender anzutreten. Ich persönlich fand es zwar schade, hatte ich doch bei ihm nicht die Fehlerquelle gesehen, aber ok… Neustart heißt neu starten, da muss dann wer den Anfang machen. Statt aber nun, wie bisher üblich, hinter verschlossenen Türen schnell mal einen neuen Vorsitzenden zu präsentieren, haben die Genossen im Land die Basis Demokratie wieder entdeckt. In 10 Regionalkonferenzen konnten wir uns ein eigenes Bild machen, von den Kandidaten um den Landesvorsitz. Wie sehr die Sozis in Niedersachsen diese Art der Mitbestimmung in Parteifragen vermisst haben, zeigte sich an der enormen Beteiligung. Jede der Konferenzen war weit höher besucht, als erwartet. Ich selber war in Verden dabei und es ging mir wirklich ein Schauer über den Rücken, als mehrere Stuhlreihen zusätzlich nötig waren, um alle angereisten Genossen unterzubringen. Das haben wir schon lange nicht mehr erlebt. Die drei Kandidaten haben sich vorgestellt und sind offen in die Diskussion eingestiegen. Das beste, meinem Eindruck nach, die drei waren keine Konkurrenten, sondern gaben ein sehr stimmiges Bild ab. Da war Monika Griefahn, die Frau in der Runde, die mit Sicherheit nicht als Quotenfrau angetreten ist, sondern auch inhaltlich in vielen Punkten klare Unterscheidungsmerkmale zu den Mitbewerbern mit gebracht hat.  Stefan Schostok (MdL) der sagt:“ Es braucht eine starke SPD, die zeigt: Politik gestalten wird Freude machen und Erfolg bringen! Das muss sozialdemokratisches Lebensgefühl sein.“ Olaf Lies (MdL) für den eine enge Verzahnung der politischen Ebenen und die Teilhabe bei der politischen Arbeit innerhalb der SPD als wichtige Schlüssel zukünftiger Erfolge gelten. Alle drei erfahrene Politiker, die in ihren Fachthemen sowohl in der Partei als auch in ihrer politischen Arbeit mit Kompetenz überzeugt haben. Jeder eben auf seine Art. Die Abstimmungen der einzelnen Konferenzen haben gezeigt, dass Monika zwar sehr beliebt, aber als Landesvorsitzende nicht gewollt ist. Die Entscheidung zwischen Olaf und Stefan war dafür um so knapper.

Mitten rein in diesen „Vorsitzenden Findungsprozess“ kam dann die Mitteilung von Wolfgang Jüttner, dass er seinen Fraktionsvorsitz abgeben wird. Auch das eine nachvollziehbare Entscheidung, ist schließlich der Fraktionsvorsitz ebenso neu zu besetzen, wenn alles erneuert wird. So wird es also sicherlich sehr von Vorteil sein, dass Olaf Lies und Stefan Schostok sich bei den Sozialdemokraten im Lande, bekannt gemacht haben. Vor allem, dass sie sich bereits als wirklich gutes Team gezeigt haben. Denn inzwischen scheint sicher, dass sich beide zukünftig als Vorsitzende wieder finden, der eine in der Fraktion, der andere in der Partei. Mir gefällt´s und wie ich von einigen Genossen gehört habe, auch den anderen Sozis im Land.

Schön, die SPD hat also eine hohe mediale Präsenz in Niedersachsen und das auch noch vorwiegend positiv!

Was anscheinend den Herrn Wulf, seines Zeichens Ministerpräsident in Niedersachsen, nicht so recht war. Denn während die SPD so in ihrem Umgestaltungsprozess  für positive Schlagzeilen sorgt, fällt dem Herrn Wulf „zufällig“ ein, er könne doch auch mal so ein bisschen Umgestalten. Kurzerhand werden 4 Minister in den vorzeitigen Ruhestand entlassen (kostet das Land ein kleines Vermögen, aber wir ham´s ja, oder Herr Wulf?) und durch frische, weniger „blasse Gesichter“ ersetzt. Wie wenig blass die neuen Gesichter sind, zeigt sich auch schon vor Amtsantritt. Die angehende Sozialministerin erobert Ruck Zuck sämtliche Titelseiten mit ihrer Äußerung zum Thema Kruzifix in Klassenzimmern. Der Herr Ministerpräsident pfeift „Die Kleine“ schnell zurück und die Gazetten grinsen sich eins 😉

Mich amüsiert es wirklich, zu beobachten, wie manche Menschen (besonders in der Politik) Medienpräsenz als Qualitätsmerkmal betrachten, unabhängig vom Inhalt. Meinetwegen kann es aber gerne so weiter gehen, wie aktuell… Die SPD kümmert sich aktiv um schnelle Basis-demokratische Neuaufstellung, um dann zügig wieder politische Inhalte zu bearbeiten und die CDU macht Spektakel dass inzwischen selbst von erzkonservativen Niedersachsen als „dumm Tüch“ (dummes Zeug) bezeichnet wird.

Wenn die Kommune Pleite geht…

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Lese ich doch ständig in allen Medien etwas darüber, wie sich die Menschen ärgern, dass in Berlin schlechte Politik gemacht wird. Manchmal wird sich auch darüber beklagt, dass in den Landesparlamenten anscheinend nur weltfremde Entscheider an der Macht sind und überhaupt, dass ja Politiker wirklich doof sind. Was aber in den Kommunen, also Kreis- Stadt- und Gemeinderäten passiert, dass wird höchstens mal erwähnt, wenn, wie aktuell, überall die Haushalte beschlossen werden. Nein, nicht dass da dann alle Bürger dieser Kommunen darüber diskutieren, wie denn nun mit ihrem Geld umgegangen werden soll. Nur diejenigen, die von Streichungen, Kürzungen oder Gebühren- bzw. Steuererhöhungen betroffen sind, regen sich auf und schimpfen auf die Ratsleute, die diese Entscheidungen treffen müssen.

Ich habe jetzt 3 Monate intensive Haushaltsdebatten in unserer kleinen Gemeinde hinter mir und das war wirklich kein Spaziergang.  Dieses Jahr habe ich das Gefühl, mir jeden Cent Sitzungsgeld wirklich noch mehr verdient zu haben als sonst. Warum das so war, will ich hier einmal beschreiben. Vielleicht erreiche ich damit nur diejenigen, die sowieso wissen, wie es in diesen Regionalparlamenten abläuft, vielleicht aber ja auch einige, denen bisher gar nicht bewusst war, wo über welche Themen entschieden wird und wie wichtig es ist Kommunalwahlen ernst zu nehmen und sich an der Politik vor der eigenen Haustür zu beteiligen.

Im Dezember letzten Jahres hat unsere Verwaltung uns den Haushaltsplan Entwurf für 2010 vorgelegt. Zum allgemeinen Entsetzen wies dieser Entwurf ein Haushaltsloch in Höhe von 1,6 Mio € auf und die Kommunalaufsicht (übergeordnetes Kontrollorgan auf Kreisebene, das die Haushalte der Gemeinden absegnen muss) hat schon angekündigt, dass wir ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten müssen, das bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt aufweist. Das bedeutet also, jeden einzelnen Haushaltsposten dahingehend zu prüfen, ob er wirklich nötig ist und ob da Einsparungen möglich sind. Da der allergrößte Teil des zur Verfügung stehenden Geldes für Pflichtausgaben verwendet wird, bleibt an Einsparmöglichkeiten nur der Bereich „Freiwillige Ausgaben“. Diese freiwilligen Ausgaben sind aber genau die Ausgaben, durch die eine Gemeinde das Maas an Lebensqualität bietet, das neue Einwohner und damit neue „Steuerzahler“ für sich gewinnt. Auch fallen hier die Ausgaben darunter, die viele Bürger als verpflichtend betrachten, wie zum Beispiel die Kosten der Feuerwehr. So mussten wir die Neuanschaffung eines Feuerwehrautos aus dem Haushalt streichen, das mit 230.000€ einen sehr großen Posten darstellt und von der Kommunalaufsicht mit „zu prüfen“ gekennzeichnet wurde. Damit hatten wir also schon einmal die gesamten Feuerwehrleute unserer Gemeinde verärgert und das war nur der Anfang. Als nächstes ging es um unsere Schulen. Da ich selber Schulausschussvorsitzende bin, graute es mir vor dieser Sitzung am allermeisten. Als Sozialdemokratin stehen für mich die Themen Schule und Kinderbetreuung selbstverständlich ganz oben auf der Agenda und wir sind natürlich mit der Ansage in die Haushaltsverhandlungen gestartet: „Schulen und KiTas bleiben für die Sparmaßnahmen tabu!“ Es galt also in dieser Schulausschusssitzung einen Mensabau für die Grundschule zu retten, ebenso stand unsere hart erkämpfte Sozialpädagogin als „zu prüfen“ in dem Sparpapier, durch das wir uns zu quälen hatten. Beides ist tatsächlich nicht dem hässlichen „Streichkonzert“ zum Opfer gefallen, wir mussten aber einen Turnhallen Fußboden verschieben und einige kleinere Posten dafür streichen. Hier ging´s also noch einigermaßen glimpflich ab, dachten wir, es kam aber noch knüppeldicke. Es mussten 10% an Personalkosten eingespart werden, ein Punkt gegen den sich die SPD Fraktion gewehrt hat, da diese Einsparung auch für unser Kindergarten Personal gelten sollte und wir das schlimmste befürchtet haben (was auch tatsächlich eintraf) nämlich die Schließung eines unserer Kindergärten. Die alles überschattende Kommunalaufsicht, hat uns die Tatsache, dass wir in unserer Gemeinde eine hervorragende Infrastruktur im Kinderbetreuungsbereich haben, um die Ohren gehauen. Wir sollten also prüfen, wie wirtschaftlich unsere KiTas sind und entsprechend handeln. Auch wurden die Planungs- und Baukosten einer neuen Krippe, die dringend nötig ist, gestrichen. Unsere Vereine wurden ebenso in die Streichliste aufgenommen, wie unsere Ortschaften (wir sind eine Gemeinde mit 11 Orten), die Dorfgemeinschaftshäuser, Dorferneuerungsmaßnahmen und Straßenbauvorhaben die seit Jahren geplant waren und besonders nach diesem Winter, gar nicht mehr verschiebbar sind. Doch all diese „Opfer“ haben nicht ausgereicht, um dieses Riesen Haushaltsloch zu schließen. Daher wurde dann die Einnahmeseite durchleuchtet. Autsch… Gebühren für die Bücherei, das ging noch in Ordnung, nachdem uns die Mitarbeiterinnen unserer Gemeindebücherei bestätigt haben, dass die Leser damit einverstanden sind. Die Steuern zu erhöhen, da war es dann vorbei mit dem „in Ordnung gehen“. Auch hier hatte uns die Kommunalaufsicht Vorgaben gemacht, die wir zu erfüllen hatten, da sonst unser Haushalt trotz aller „Opfergaben“ abgelehnt würde. Da geht´s jetzt also richtig ins Eingemachte, denn Grund- und Gewerbesteuern erhöhen, tut richtig weh und hier gilt auch nicht mehr, was mein Sohn mal meinte, als er Politiker beschreiben wollte: „Politiker sind die, die Steuer erfinden, die sie selber nicht zahlen müssen“. Landwirte, Gewerbetreibende und vor allem Grundstücksbesitzer, haben wir in unserem Gemeinderat einige sitzen. Doch nicht nur mit der Steuererhöhung haben wir unseren eigenen Geldbeutel belastet, um Solidarität mit denen zu demonstrieren, die von unseren Entscheidungen betroffen waren, haben wir auch beschlossen, auf 10% unserer Sitzungsgelder zu verzichten. Tja, das wurde nur irgendwie überhört, denn in den regionalen Medien taucht dieser Punkt gar nicht auf 😉

Was hat uns aber nun überhaupt in diese Situation gebracht? Waren wir doch in den letzten Jahren immer die Gemeinde mit der kleinsten Pro-Kopf-Verschuldung im gesamten Kreisgebiet. Nun, da ist natürlich zum einen die Wirtschaftskrise, die auch vor unserer kleinen, ländlichen Gemeinde nicht halt macht. Die Steuereinnahmen sind mit dem „zu versteuernden Einkommen“ unserer Einwohner gesunken. Einige Entscheidungen die in Berlin und in Hannover getroffen wurden, haben einen erheblichen Anteil an Mindereinnahmen und Mehrausgaben in der Gemeindekasse und, als würde es nicht genügen, dass Bund und Land die Kommunen finanziell ausbluten lassen, hat auch der Kreis Zuschüsse gestrichen und die Abgaben erhöht. All diese Faktoren haben dazu geführt, dass eine Gemeinde, die kaum Schulden hatte plötzlich dasteht, als sei sie pleite. Ich kann es mir nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass wir hier in unserer Gemeinde ein Mehrheitsverhältnis von 19 CDU, 4 SPD, 3 Grüne, 1 FDP und 2Unabhängige Ratsleuten haben. Auf Kreisebene verhält es sich ähnlich, das Land Niedersachsen hat derzeit die gleiche Regierungskoalition wie unsere Republik, also CDU/FDP. Doch bei wem beschweren sich die Bürger über all die Streichungen, Kürzungen, Abgaben Erhöhungen? Natürlich bei uns, den SPD Ratsleuten. Da frage ich mich doch, wer hat denn diese Mehrheitsverhältnisse so gewählt?

Wie oben bereits erwähnt, vielleicht lesen das jetzt wieder nur diejenigen, die sich sowieso mit Politik befassen bzw. deren Blickwinkel über das „Bildzeitungsleser Niveau“ hinaus reicht. Vielleicht lesen dies aber auch diejenigen, die einer Bild Überschrift schon lange nicht mehr glauben und denen die Entscheidungen die in der Politik getroffen werden so gründlich gegen den Strich gehen, dass sie endlich selber etwas tun wollen. Wenn das so ist, dann fragt doch einfach mal in eurem Ort, eurer Stadt oder Gemeinde, nach, wer denn der richtige Ansprechpartner für euch ist. Überlegt vorher, welche politische Richtung euch am ehesten zusagt (keine Träumereien, die ideale Partei gibt es nur, wenn ihr sie dazu macht!) Hier in Scheeßel ist es so, dass wir auch Kandidaten für die Kommunalwahl (die nächste hier ist 2011) in unsere Liste aufnehmen, die nicht sofort in die SPD eintreten wollen. Es muss aber natürlich schon eine klare Positionierung zur Sozialdemokratie vorhanden sein 😉

Der Fisch stinkt zwar am Kopf zuerst, vom Schwanz aus lässt er sich aber nun einmal am besten filetieren.

Liegt die Lösung wirklich links?

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Gestern war der Tag der deutschen Einheit. 20 Jahre…Bis vor 20 Jahren waren wir Sozialdemokraten die, die sich am weitesten links bewegt haben. Bis vor 20 Jahren war der Schritt zum Sozialismus, zum Kommunismus und zur sozialistischen Gleichmacherei und Planwirtschaft durch eine Mauer mit Todesstreifen und Nachrichtensperren von uns getrennt. Mit dem Fall der Mauer ist auch die Grenze in den Köpfen gefallen, die Sozialismus und Kommunismus verdammt haben. In ganz Europa ist inzwischen immer wieder zu hören und in Wahlergebnissen zu sehen, dass der Zusammenbruch des Kommunismus bei den Menschen ein Umdenken ausgelöst hat. Der Kapitalismus hat überlebt und auch die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit scheint daran nicht wirklich etwas zu ändern. Auf der Strecke bleiben dabei die, die immer daran geglaubt haben, dass Sozialismus funktioniert.
Das heute links neben der SPD eine Partei angesiedelt und inzwischen wohl auch weitgehend etabliert ist, liegt nicht daran, dass die SPD nicht weit genug links ist, sondern daran, dass mit dem Zusammenbruch von Kommunismus und DDR eine große Masse Menschen in unser System gekommen ist, für die Sozialismus eine Selbstverständlichkeit war. Menschen die in unserem System nicht klar kommen und die gar nicht verstehen wollen, warum wir das verteufeln was für sie doch 40 Jahre lang weit gehen gut war.
Mir scheint, unsere SPD Führungsriege muss endlich anfangen auch die anderen Blickwinkel einzunehmen, denn nur was man versteht kann man beantworten. Die wahlberechtigten Bürger dieser Republik sind eben seit 20 Jahren auch ehemalige DDR Bürger und für die ist soziale Demokratie eben nicht sozial genug.
Ich selber will nicht mit der Linkspartei konkurrieren müssen. Ich wünsche mir, dass wir uns als Sozialdemokraten das Vertrauen derer zurück gewinnen, die gar nicht mehr wählen gehen, weil sie sich durch gar keine Partei mehr vertreten sehen und das sind keine Linken.

Dieser Beitrag ist aus meinem Kommentar zu Nico Lumas Blog „Der überflüssige Tabubruch“ entstanden

Tja…und nu?

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Natürlich war es der Supergau für die alte Tante SPD, was da am Sonntag um 18:03 Uhr auf den Bildschirmen aller Sender zu sehen war. Selbstverständlich muss nach dem schlechtesten Wahlergebnis der Nachkriegszeit gehandelt werden. Aber!!! Warum um alles in der Welt muss ich als Sozialdemokratin alle halbe Stunde, neue Meldungen mit alten Namen lesen. Seit Jahren steuert unser SPD Dampfer durch kappelige See. Hier in Niedersachsen hat es nach der bösen Schlappe im Januar 2008, ein in den Medien groß gefeiertes Hauen und Stechen um „plötzlich“ vakant geglaubte Führungspositionen gegeben. Wirklich verändert hat sich allerdings nichts, es sind nur einige Leicht-verwundete am Wegessrand liegen geblieben. Manche Genossen schauen sich halt nur noch schräg an, weil sie sich im ersten Aktionismus nach der Wahl Dinge gesagt haben, die tief sitzen und Vertrauen unmöglich gemacht haben.

Heute, Tag 2 nach dem Fiasko, das doch seit langem absehbar war, passiert das Gleiche wieder. Wieder wird der Posten Pocker schnell und hart durchgezogen. Wieder werden Köpfe gefordert, aber nicht zum Führen sondern um zu rollen. Man will Blut sehen und die Genossen haben nichts besseres zu tun, als in wilder Hektik auf alle und jeden zu schimpfen, die als vermeintlich Schuldige auserkoren sind. Nichts mit Zeit nehmen, in Ruhe durch atmen und sich von dem Schock erholen. Kein wirkliches darüber Nachdenken wie ein Neuanfang aussehen muss um zu funktionieren. Nirgendwo die Frage an die Sozis im Basislager… Dabei ist es doch heute wirklich einfach, da mal nach zu fragen. Haben wir doch all die schönen neuen 2.0 Tools im Laufe des Wahlkampfes eingerichtet. Aber nein, natürlich wird davon auch jetzt kein Gebrauch gemacht, ist doch all das Social Media Zeugs im Wahlkampf nur für das Herausrufen von Botschaften genutzt worden, statt zum echten Dialog 2.0. Wenn es um Veränderung und Neustrukturierung innerhalb einer SPD geht, da bleibt man doch lieber unter sich, da stören diese ganzen Möchtegernmitsnaker im Internet ja auch nur.

In diesen neuen Bundestag ziehen viele fähige, junge Abgeordnete ein, die sich besonders in den letzten Monaten sehr viel mit ihren Genossen vor Ort auseinander setzen mussten. Die haben einige wertvolle Informationen mit nach Berlin genommen, was sich die Basis von der Bundespartei wünscht. Doch noch bevor alle in Berlin angekommen waren, war gestern das große Posten schieben und reißen schon in Gange.

Was soll denn das für ein Neuanfang werden, wenn die Neuen da gar nicht mit reden dürfen? Ich lese nur die Namen, die seit Jahren bei jedem Posten Poker auftauchen. Für einen Neuanfang müssen auch neue Köpfe nach vorne und das bedeutet nicht, dass die alten Köpfe mit brutaler Gewalt abgeschlagen werden, wir sind doch hier nicht im Mittelalter…oder? Nico Luma hat dazu auch sehr deutliche Worte gefunden: Neustart mit angezogener Handbremse lesenswert.

Wie geht das, so eine riesen Krise zu bauen?

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Nun gehöre ich ja zu den Menschen, die sich lieber mit Lösungen als mit Problemen befassen, das  Thema „Weltwirtschaftskrise“ gehört aber nun einmal zu den Bereichen, bei denen es nötig ist die Ursachen zu verstehen um Lösungen zu finden. Also wühle ich seit einem Jahr durch die Geschichte, um heraus zu finden, wie das überhaupt passieren konnte…die größte Wirtschaftskrise seit bestehen der Bundesrepublik, das ist meiner Meinung nach keine Krise die einfach so kommt und mit genug Sitzfleisch und Geduld überwunden werden kann (und darf)

Nach 12 Monaten Ursachenforschung, habe ich inzwischen ein sehr deutliches Bild gewonnen, welche der Ursachen heute wie verändert werden müssen, um zum Einen die aktuelle Krise zu überwinden und zum Anderen, was fast noch wichtiger ist, so eine Krise auf Dauer zu verhindern.

Dieses deutliche Bild vor Augen, habe ich kürzlich einen Clip im Netz entdeckt, der das was ich selber herausgefunden habe besser erklärt, als ich es könnte. Das dieser Clip nun ausgerechnet von der Partei produziert wurde, der ich selber angehöre, zeigt mir nur, dass ich in der für mich richtigen Partei bin. Er sollte aber auch von Menschen, die weder mit der SPD noch überhaupt mit Politik etwas am Hut haben gesehen werden…nein nicht weil ich hier Wahlkampf mache, sondern weil dort ein Thema, dass jeder begreifen sollte einfach und verständlich erklärt wird.