Alles nur Wahlkampf?

Kommenden Sonntag ist es also so weit, in Niedersachsen wird der Landtag neu gewählt. Im September dann Bundestagswahl und im nächsten Jahr werden hier Bürgermeister und Landrat neu gewählt. Irgendwie wird also immer irgendwo irgendein politisches Amt neu zu besetzen sein und daher zur Wahlurne gerufen werden. Das heißt doch dann auch, dass immer irgendwo Wahlkampf stattfindet, oder?

„Wahlkampf ist, wenn Politiker die Versprechen auf Plakate drucken, von denen sie genau wissen, dass sie die nicht halten werden!“ so oder so ähnlich wird ja gerne in Wahlkampfzeiten gelästert. Welche Partei da auch zur Wahl antritt, je näher der Wahltag kommt, desto lauter wird das „Säbelrasseln“ und keiner hört mehr darauf, ob womöglich wirkliche Sachaussagen, oder doch nur Wahlkampf Versprechen durch die Medien rauschen. Angeblich sind die Menschen ja total Politikverdrossen und überhaupt verstehen die ja auch gar nichts von dem was so ein wahlkämpfender Politiker so alles FÜR SIE tut…

Nach der Wahl ist vor der Wahl

War das nicht mal eine Aussage im Zusammenhang mit Fußball? Passt aber ja auf viele andere Bereiche. Für mich sollte das vor allem in der Politik bedacht werden, denn egal ob nun in die Regierung oder in die Opposition gewählt, ob vier oder fünf oder acht Jahre, die Arbeit die in diesen Jahren gemacht wird, muss doch mehr zählen, als die wenigen Wochen vor dem Wahltag. Was ich aber noch viel wichtiger finde, auch die letzten Wochen vor dem Wahltag sind politische Entscheidungen zu treffen, die oft lange über den Wahltag hinaus wirken. Nun ist mir in den letzten Wochen hier in Niedersachsen etwas aufgefallen, dass hat mich wirklich erschreckt. OK, ich mache ja schon seit einigen Jahren in diesem „Politzirkus“ mit und bin auch nicht so leicht zu erschrecken, vor allem in Wahlkampfzeiten. Wenn aber mit einem wirklich wichtigen Thema, in dem ich selber auch aktiv engagiert bin und daher weiß, dass es sich absolut nicht zum „Wahlkampf-Verwursten“ eignet, herumgezockt wird, dann fehlt mir jedes Verständnis. Wenn es zum Beispiel darum geht, schnell Entscheidungen zu treffen, um unser Trinkwasser vor der Gefährdung durch hochgiftige Chemikalien zu schützen, wie sie beim „Fracking“ [genauere Beschreibung hier] in die Erde gepumpt werden, um Erdgas zu gewinnen. Dieses Verfahren wird hier in unserer Region zwar schon seit Jahrzehnten angewendet, dass es aber wirklich hochgefährlich ist und sehr schnell zu dramatischen Konsequenzen führen kann, das ist uns hier erst vor wenigen Jahren klar geworden. Als nämlich Vorfälle bekannt wurden, bei denen der Chemiecocktail ins Erdreich verschwunden ist und viele Hektar Boden vergiftet wurden.  Nach und nach haben sich immer mehr Menschen mit der Frage beschäftigt, ob diese Art der Erdgasgewinnung wirklich so ungefährlich ist, wie uns immer erklärt wurde. Auch die politischen Vertreter verschiedener Parteien haben sich aufgemacht, dieses Verfahren genauer zu hinterfragen. Es wurden immer mehr Details klar, die gegen Fracking sprechen und mehr als einfach nur „Besorgnis erregend“ sind. Bürgerinitiativen haben sich gebildet, die -wie ich meine zurecht- von der Politik schnelle, klare Entscheidungen gegen das Fracking in der hier praktizierten Form fordern. Aus den Gemeinden in denen „gefrackt“ wird, kamen vor gut zwei Jahren Forderungen an den Landkreis, keine weiteren Fracking Maßnahmen in den jeweiligen Gemeindegebieten mehr zu zulassen, bis eindeutig geklärt ist, ob und wie gefährlich Fracking wirklich ist. Zur Erinnerung, die Bohrstellen befinden sich zum Teil sehr nahe an unseren Trinkwasser Reservoiren und die Stoffe die da ins Erdreich gepumpt werden sind hochgiftige Chemikalien. Die Folgen, sollte also von diesen Stoffen etwas in unser Trinkwasser geraten, sind enorm und nicht schnell mal wieder in Ordnung zu bringen. Die Forderung dieses Verfahren erst einmal zu stoppen und genauer zu untersuchen, ist also absolut nachvollziehbar. Als ich im November 2011 selber Kreistagsabgeordnete wurde, war das Thema Fracking schon längst auch im Kreistag heiß diskutiertes Thema. In der ersten Umweltausschusssitzung an der ich teilgenommen habe, wurde eine Resolution auf den Weg gebracht, die Umweltverträglichkeitsprüfungen und weitere Untersuchungen dieses Verfahrens forderte und den Stop aller Bohrungen bis zum Abschluss dieser Untersuchungen zum Ziel hatte. Auf Landes- und Bundesebene waren alle Abgeordneten aus unserem Landkreis aufgefordert, für die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu sorgen, die betroffenen Kommunen in die Entscheidungsprozesse ob und wo „gefrackt“ wird einzubeziehen. Unabhängig von der Partei für die er/sie steht, hat jeder dieser Abgeordneten in der regionalen Presse und bei Veranstaltungen rund um das Thema erklärt, dass er sich gegen Fracking in der aktuell praktizierten Form ausspricht und versichert, in Hannover oder Berlin entsprechend zu handeln. Tatsächlich wurde auch von SPD und Grünen entsprechende Anträge in Land- und Bundestag gebracht, zuletzt ein Moratorium gefordert, damit bis zum Abschluss der Untersuchungen nicht mehr gefrackt wird. Im Laufe des letzten Jahres sind immer mehr gefährliche Situationen bekannt geworden, von Leckagen an den Leitungen, bis hin zu einem Brand an einer Anlage, bei der eventuell auch radioaktive Stoffe freigesetzt wurden. Die Unternehmen die hier fracken haben in klassischer Salamitaktik nur die Probleme eingestanden, die schon bewiesen und nicht mehr zu leugnen waren und munter weiter gebohrt. Es wurde also immer deutlicher, dass hier nur ein Stop aller Bohrungen dazu führen kann, weitere Gefährdungen zu verhindern und vor allem die Unternehmen dazu zu bewegen, uns ernst zu nehmen.

Langer Rede kurzer Sinn

Bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag zu dem Antrag von SPD und Grünen, hat sich der CDU Abgeordnete dieses Wahlkreises enthalten. Diese Enthaltung hat hier einen Sturm der Entrüstung -auch bei seinen eigenen Parteifreunden- ausgelöst. Soweit so unschön, wäre es ja schon schlimm genug aus reiner Parteipolitik heraus, in Berlin anders zu entscheiden als hier im Wahlkreis erklärt. Wir sind es hier auch schon aus den Kommunalparlamenten gewohnt, dass Anträge die nicht von der CDU gestellt wurden grundsätzlich und unabhängig vom Inhalt, geschlossen von der CDU abgelehnt wurden. Seine Erklärung allerdings, warum er sich bei diesem wichtigen Thema enthalten hat, die schlägt wirklich alles.  Denn nicht sachliche Argumentation oder persönliche Haltung haben ihn von der deutlichen Entscheidung im Sinne der Menschen hier vor Ort abgehalten. Seiner Meinung nach, war doch dieser Antrag nur Wahlkampf und deshalb konnte er nicht zustimmen. *räusper*

Stillstand weil Wahlkampf?

Es wird also munter weiter gebohrt, giftige Chemie in unsere Erde gepumpt und dabei riskiert, dass die Trinkwasser führenden Bereiche kontaminiert werden, weil ein Abgeordneter sich im Wahlkampf befindet? Mir ist bis dahin nie so deutlich aufgefallen, was tatsächlich in Wahlkampfzeiten passiert, wenn die amtierende Regierung keine Antworten und Lösungen auf die wirklich wichtigen Fragen und Sorgen der Menschen hat. Auch auf die Konzepte und Lösungsvorschläge die aktuell von SPD und Grünen zu Themen wie Rente und Daseinsvorsorge, Finanzmarkt Regulierung und Steuerbetrug so vorgelegt werden, gibt es im Moment nur die Reaktion „Alles nur Wahlkampf“. Nicht in der Sache argumentiert, keine inhaltliche oder nachvollziehbare Argumentation was denn die amtierenden Entscheider anders geschweige denn Besseres anbieten. Nur platte Sprüche. Tatsächlich hat es ja schon ein bisschen mit Wahlkampfzeiten zu tun, wenn gerade jetzt diese Konzepte und Pläne entstehen. Zum Teil liegen diese Pläne natürlich schon lang in der Schublade, darauf wartend, im Falle wieder die Regierungsverantwortung zu haben, umgesetzt zu werden. Viele Lösungsangebote entstehen aber sicherlich auch, wenn man zuhört und ernst nimmt, was die Menschen um deren Wahlstimme man so wirbt, sagen. Das sollte allerdings nicht nur in einigen wenigen Wochen vor der nächsten Wahl geschehen, sondern Teil des laufenden Geschäftes sein.

Also schnapp Dir die Abgeordneten deines Wahlkreises doch einfach mal, wenn nicht gerade die nächste Wahl ansteht und frag nach wofür er steht. Gib ihm deine Handlungsaufträge  und Lösungsvorschläge mit und fass unbedingt auch nach, wenn du nichts mehr von deinem Thema hörst. Merk dir vor allem, wer wie reagiert. Wer nur am Infostand und im Wahlkampf ein offenes Ohr für dich hat, der wird auch wenn er gewählt ist, nicht weiter an deine Interessen denken. Es gibt einfach noch viel zu viele Politiker, die sich darauf verlassen, dass du vergisst bis zum nächsten Wahltag. Jeder ist für die Politik verantwortlich und das nicht nur am Wahltag. 

 

Die Transparenz frisst ihre Kinder

Da sitzt er nun, der eigentlich junge Mann mit den weißen Haaren, in einem kleinen Raum mit abgeklebten Scheiben, in einer Botschaft in London. Neurotisch, Paranoid, vom Verfolgungswahn gehetzt schauend, so die Kommentare derer, die beim Convention Camp in Hannover das Skype Interview verfolgt haben. Julian Assange der Mann der „Transparenz“ zum wichtigsten Begriff weltweit gemacht hat. Seiner Überzeugung nach gibt es nichts, was nicht transparent öffentlich dargestellt werden kann. Genau er ist es, der eine Heidenangst davor hat, dass irgendetwas über ihn öffentlich wird… Heute zumindest.

Tatsächlich ist es gefährlich Transparenz zu „unbedingt“ zu leben, denn viele Informationen Schaden mehr als sie nutzen, wenn sie für jeden ungefiltert zugänglich sind. Es ist also wichtig genau zu überlegen ob das öffentlich machen der Information wirklich etwas nutzen kann. Es scheint unmöglich, unbedingte Transparenz zu schaffen, ohne das dabei Menschen zu Schaden kommen. Am Beispiel der Kriegsbilder mit denen WikiLeaks und damit Julian Assange zu dieser zweifelhaften Berühmtheit gekommen ist, wird das sehr deutlich. Wem hat es genutzt, dass diese erschreckenden Bilder/Filme öffentlich gemacht wurden? Der Plattform die das veröffentlicht hat auf jeden Fall. Dem Mann dahinter, im ersten Moment auch, denn dadurch wurde er zum „Rockstar der Internetwelt“. Für jemanden, der auf Berühmtheit Wert legt, sicherlich ein Erfolg. Doch zu welchem Preis sind diese „Erfolge“ zu Stande gekommen? Der Preis den Assange zahlt, ist dabei noch in meinen Augen in Ordnung, denn er hat ja auch einen Nutzen von der ganzen Aktion gehabt. Es gibt aber nun einmal eine Reihe von Menschen, die dafür zahlen müssen, ohne das sie Einfluss darauf hatten, weder auf das Geschehen selber, noch auf die Veröffentlichung. Die Soldaten im Kriegseinsatz, die eben nicht Krieg mit einem Computerspiel verwechselt haben. Die diese Einsätze verantwortungsbewusst und mit dem ihnen gegebenen Augenmaß gefahren sind. Mit den Informationen die da ungefiltert öffentlich gemacht wurden, sind ja nicht nur diejenigen an den Pranger gestellt worden, die „verantwortlich“ waren, sondern gleich alle miteinander. Assange meint, dies seien Kollateralschäden die akzeptabel sind, im Sinne der Aufklärung. Ich meine, wer gibt ihm das Recht darüber zu entscheiden? Nur der Ordnung halber: Wer mich kennt, oder auch wer diesen Blog hier öfter liest, weiß ich bin eine Kämpferin für transparente Informationspolitik. Wissen und Bildung sind für mich die wertvollsten Güter die es im 21sten Jahrhundert gibt und „Herrschaftswissen“ hat ausgedient! Es braucht aber sicher noch einiges an „Bildung“ bei vielen Menschen, damit echte Transparenz konsequent möglich wird. 

„Wenn du Transparenz predigst, musst du auch selber transparent arbeiten“ so Daniel Domscheid Berg zu Julian Assange. Dieser Satz könnte ebenso als Überschrift dienen, denn genau da liegt der Ursprung allen Transparenz Übels. Das heiße Spiel mit heißen Informationen, dabei haben sich auch andere oft die Finger verbrannt. Wer kann entscheiden, welche Information für wen richtig ist? Vor allem aber, wie viele Informationen müssen mit geliefert werden, damit Zusammenhänge verstanden werden? Können wir unserer heutigen Gesellschaft schon jede Information „zumuten“? OK, in meiner eigenen politischen Arbeit, kann ich das. Da bin ich ja sogar davon abhängig, dass ich alle Informationen bekomme, damit ich richtig entscheiden kann. Dafür bin ich natürlich auch bereit, mein Handeln und alles was im Zusammenhang mit meinen Entscheidungen steht transparent aufzuzeigen. Das genau ist es ja auch, warum ich sehr gründlich überlege, bevor ich handle. Ich stelle mir vorher die Frage, kann ich jeden Schritt meines Handelns später offen dokumentieren ohne Probleme zu bekommen? Tatsächlich stellt sich oft heraus, dass die Fälle in denen es dann doch Ärger gab, genau daran krankten, dass mir relevante Informationen fehlten.

Alles zu seiner Zeit!

Transparenz ist eine Zeitfrage. Diese Erfahrung macht ja auch die Piraten Partei aktuell immer wieder. Die Piraten werden gemeinhin ebenfalls als „Kinder der Transparenz“ gesehen, waren sie es doch, die allen „klassischen“ Politikern den Kampf angesagt haben, mit ihrer Forderung nach unbedingter Transparenz. Diese Forderung unterstütze ich sehr…ABER… Es bedarf eben einem wirklich guten Augenmaß zu entscheiden, welche Informationen zu welchem Zeitpunkt wem transparent gemacht werden. Ist zum Beispiel eine Idee noch kaum geboren und wird sofort herausgerufen, stirbt sie doch noch in den Wehen. Strategie und Konzept sind nun einmal unumgänglich, damit aus Ideen auch Handeln werden kann. Gründlich durchdachte Strategien entstehen aber eben nur im „geschützten Raum“ und nicht öffentlich. Das „Wissen der Vielen“ ist sicher für einige Punkte einer politischen Entscheidung wertvoll und kann auch unpopuläre Entscheidungen auf breite Füße stellen. Besteht aber für eine Entscheidung Zeitdruck, dann kann Transparenz im laufenden Prozess nun einmal nur schaden. Wenn Entscheider mehr Zeit damit verbringen, Zusammenhänge zu erklären, damit der aktuelle Stand ihrer Entscheidungsfindung für jeden nachvollziehbar ist, dann haben sie nicht mehr die nötigen Ressourcen selber alle relevanten Informationen zu bekommen und zu verarbeiten, die es für die beste Entscheidung braucht. Diese Erfahrung machen eben die „Kinder der Transparenz“ gerade, denn in den simpelsten Entscheidungsprozessen verzetteln sie sich in Diskussionen die meist weit an der Sache vorbei im „ich will auch noch mal was Schlaues sagen“ Nirwana enden.

Macht und Transparenz

Zwei Begriffe, die sich gegenseitig ausschließen? Offensichtlich nicht, denn Julian Assange hat ja eine gewisse Macht erlangt, damit das er Informationen öffentlich gemacht hat. Doch ist das wirklich das Ziel aller Transparenz Forderungen? Ich meine nein… Ziel muss doch sein, dass eben diejenigen die diese Informationen „produzieren“ auch für deren transparente Weitergabe verantwortlich sein müssen. Verantwortung für das eigene Handeln übernehmen, dass ist für mich das „Zauberwort“ das hinter dem imaginären Transparenz Begriff steht. Macht erlangen damit, Informationen über andere öffentlich zu machen, dass ist doch warum die Presse als „Die viere Macht“ bezeichnet wird. Investigativer Journalismus wäre ja vom Aussterben bedroht, wenn alle und jeder immer alles ganz und gar von sich aus öffentlich macht… ach?!?

Noch ein Transparenz Opfer?

Ja, die Presse ist eben auch eines der „Kinder der Transparenz“. Lebt guter Journalismus doch davon, Informationen zu Tage zu fördern und öffentlich zu machen, die andere vielleicht gerne geheim oder wenigstens noch ein wenig länger nicht öffentlich gehalten hätten. Welche Daseinsberechtigung haben Journalisten denn noch, wenn alles immer transparent kommuniziert wird? Sind sie dann nur noch „Aufbereiter vorhandener allgemein bekannter Informationen“? Vielleicht ist es aber einfach auch nur ein wenig umständlicher, investigativ zu arbeiten. Denn noch gibt es ja genug „Leichen in den Kellern“, wenn diese dann mit so vielen Informationen überlagert werden, dass keiner sich mehr die Mühe macht durch all diese Transparenz zu buddeln. Da ist dann ja noch für lange die Spürnase mit dem richtigen Instinkt für echte Nachrichten gefragt…

Der Maja Kalender hat ja vielleicht das gemeint

Das Ende der Welt, die von Glauben bestimmt wird. Aller Orten hört man die und der haben ein „Glaubwürdigkeitsproblem“ oder „Wir müssen an unserer Glaubwürdigkeit arbeiten“ und eben „Mit Transparenz werden wir wieder glaubwürdig“. Ja, die Menschen glauben eben nicht mehr alles. Doch wird Politik zum Beispiel glaubwürdiger bzw. Politiker, wenn sie alle Informationen offen kommunizieren? Glaubt der echte Verschwörungstheoretiker denn, dass der transparent daher kommende Politiker die Wahrheit sagt? Vor allem, was ist denn jetzt die „Wahrheit“? Es gibt in vielen Themen ja einige Wahrheiten die je nach Blickwinkel unbedingt wahr oder falsch sein können. Also wieder die Frage, wer entscheidet denn nun, was die richtige allgemein gültige Wahrheit ist? Das ist, warum ich Mathematik so liebe… 1+1=2 egal ob es dabei rote, grüne, schwarze oder orange Zahlen sind, es führt immer zum selben Ergebnis. Warum ich meinen Mathe Lehrer weniger mochte als die Mathematik? Ganz einfach, er wollte von mir immer den richtigen Rechenweg wissen und hat sich nicht davon überzeugen lassen, dass es doch egal ist, wie ich zu dem Ergebnis gekommen bin, solange es das richtige Ergebnis ist. Vielleicht ist das ja, was aktuell so schwierig ist, besonders in der politischen Entscheidungsfindung. Jeder meint den richtigen Rechenweg zu kennen und verliert dabei aus dem Auge, dass doch das Ergebnis zählen sollte. Bei all der Diskussion über den Rechenweg wird aber genau das oft völlig verfehlt, das richtige Ergebnis.

Gesunder Menschenverstand und ein Gewissen machen Transparenz überflüssig

Mir scheint, wenn sich jeder in seinen Handlungen darauf besinnt, was ihm sein gesunder Menschenverstand und sein Gewissen sagen, wenn Entscheider auch die Verantwortung für ihre Entscheidung übernehmen müssen und vor allem, wenn jeder für sich selber Verantwortung übernimmt, dann wird die ganze „Transparenz Debatte“ wesentlich leiser werden. Wenn das Rauschen leiser wird, so das eben auch geschützte Räume dazu führen, dass jeder seine eigenen Gedanken „hören“ und zu Ende denken kann, wenn also alle Konsequenzen des eigenen Handelns bewusst werden bevor entschieden wird, dann wächst diese Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen. Das genau ist meine Definition von Politik… Verantwortung übernehmen und zwar zuallererst einmal für sich selber, für das eigene Handeln, dann braucht auch keiner Transparenz zu fürchten und kann auch davon nicht gefressen werden.

Solidarität Freiheit Gerechtigkeit

#spdbpt12
Hannover 09.12.2012

Am Sonntag Morgen um 06:00 Uhr aufstehen, durch Schnee und Eis nach Hannover fahren und das alles freiwillig? Ja! Weil es wirklich wichtig ist, sich zu bewegen, wenn man was bewegen will. Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit das ist die Basis auf der die SPD seit 150 Jahren vieles bewegt.

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Hannelore Kraft eröffnet mit starken Worten, kleinen Lästereien in Richtung derer die vor 14 Tagen in der Halle nebenan ihren Bundesparteitag hatten. Sehr schnell und angenehm klar schwingt sie aber auf das um, worum es heute gehen soll… Die SPD! Es geht um Ziele, es geht um konkrete Aussagen darüber, was sich verändert, wenn Peer Steinbrück Bundeskanzler wird.

Stephan Weil begrüßt als Oberbürgermeister von Hannover, denn das ist doch so „gute Sitte“ wenn ein Bundesparteitag in der Stadt ist, unabhängig davon, welche Partei da tagt und welcher Partei der OB angehört. Selbstverständlich hat Weil das auch vor einigen Wochen beim Parteitag der Grünen gemacht, Grußworte sprechen, die Menschen in Hannover willkommen heißen, einen guten Parteitag wünschen. Vor zwei Wochen, als der Bundesparteitag der CDU in Hannover statt fand, war er als OB nicht für die Begrüßung geladen *nanu* 😉

Natürlich begrüßt Stephan uns nicht nur als Oberbürgermeister, sondern auch und besonders als angehender Ministerpräsident von Niedersachsen, denn er hat sich aufgemacht, am 20.01.2013 die schwarz/gelbe Landesregierung abzulösen und das scheint nach derzeitigen Umfragen auch zu gelingen. (natürlich sind Umfragewerte keine Wahlergebnisse, wer aber immer nur darüber nachdenkt was alles schief gehen kann, braucht sich nicht wundern, wenn das dann alles schief geht. *Murphy*)

Tatsächlich sind genau die Themen, die uns hier in Niedersachsen bewegen und die es gilt ab dem Regierungswechsel anzupacken, sehr eng mit den brennenden Bundes-politischen Baustellen verbunden. Zu vorderst die Bildung. „Nach zehn Jahren schwarz/gelb hat sich da ein bemerkenswerter Nachholbedarf angestaut“ so Weil. Er erklärt, dass wir im Ländervergleich drittletzter beim Krippenausbau sind. Dagegen aber im Thema „Schulabsteiger“ die Spitzenposition halten. Studiengebühren werden tatsächlich nur noch in zwei Bundesländern kassiert, Bayern und Niedersachsen. Doch selbst in Bayern wird inzwischen laut umgedacht… Stephan Weil betont: “ Wir stehen für eine neue Bildungspolitik“ und ich denke ergänzend „wie immer wenn wir den Schrotthaufen der Konservativen übernehmen“ Da gute Bildung aber nun einmal gutes Geld kostet, hängt die Realisierung all der wichtigen und richtigen Ziele natürlich auch und besonders davon ab, wie in Berlin entschieden wird.

Das zweite Thema bei dem schwarz/gelb sowohl im Land als auch im Bund komplett versagt, ist die Energiewende. Niedersachsen hat ein großes Potenzial, Energieland Nr 1 zu werden. Aktuell sind wir hier auf dem Weg, „Gift-Müllhalde der Nation“ zu sein, für hochgefährlichen Atom-Müll und das Lagerstättenwasser aus „Fracking“, dass aus einem extrem giftigen Chemie-Cocktail besteht. Gleichzeitig stehen in den Häfen Offshore Windräder und rosten, weil die derzeitige Bundesregierung es nicht schafft, die nötigen Rahmenbedingungen zu setzen, die es braucht Offshore Windparks zu bauen und den gewonnenen Strom an Land zu bringen.

Weil spricht auch das Jubiläum im nächsten Jahr an. Unsere „alte Tante SPD“ wird schließlich 150 Jahre alt. Da wir in Hannover sind, geht der Oberbürgermeister dieser Stadt natürlich besonders auf Kurt Schumacher ein, der 1945 -noch gezeichnet durch seine lange Haft im KZ- in Hannover, unter schwierigsten Bedingungen und noch vor Ende des Krieges, damit begonnen hat, die SPD wieder aufzubauen, wieder zu einer starken politischen Kraft zu machen.

Natürlich bin ich versucht, noch viel mehr aus den Grußworten von Stephan Weil zu schreiben und zu kommentieren, da ich ja selber in Niedersachsen lebe und somit noch ganz und gar auf unsere Niedersachsenwahl fokussiert bin. Aber es ist der Bundesparteitag und damit der Auftakt zur Bundestagswahl, also soll es hiermit genügen, was ich über den nächsten Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen schreibe. Nur soviel noch… Die Richtung in die dieser Parteitag gehen sollte, wurde nach den Worten von Hannelore Kraft und Stephan Weil klar. Die SPD besinnt sich auf ihre Grundwerte!

Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit sind auch bei Sigmar Gabriel „roter Faden“

Sigmar spricht von Würde, von der Partei der fleißigen Leute, vom „Guter Lohn für gute Arbeit“ und davon, dass eben dieser gute Lohn auch ein wichtiger Teil der Renten Diskussion ist.Trotz Arbeit Sozial-mittel erbetteln müssen kann nicht sein. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gilt für Leiharbeiter, immer noch auch für Arbeitnehmer in den neuen Bundesländer und obwohl wir uns im 21sten Jahrhundert befinden immer noch auch für Frauen, als wichtiger Handlungsauftrag an die Politik.

Wahlversprechen glauben die Menschen inzwischen ja meist nicht mehr. Deshalb haben wir ja auch in den letzten Wahlkämpfen darauf verzichtet, Versprechen abzugeben die zu halten eine absolute SPD Mehrheit und noch einiges anderes gebraucht hätten. Ein Versprechen gibt uns Sigmar Gabriel in seiner Rede aber und ich bin sicher, dass er genau wie Peer Steinbrück und alle Genossen die an der Umsetzung arbeiten können, dies auch halten werden:

„Wenn wir Sozialdemokraten jetzt zur Bundestagswahl antreten, wenn wir wieder den Kanzler unserer Republik stellen wollen, dann gibt es eine Sache, die nur wir versprechen können, eine Sache, die wir Sozialdemokraten sogar versprechen müssen, weil die SPD dafür seit fast 150 Jahren kämpft. Es ist der Kampf gegen Armut“

„Wir Sozialdemokraten nehmen den Kampf gegen die wachsende Armut in unserem Land wieder auf! Nicht durch Erhöhung von Sozialleistungen, sondern dadurch, dass gute Arbeit endlich wieder zu einem guten Lohn führt!“

Als ich zu einer anderen Gelegenheit einmal getwittert hatte, die SPD ist die Partei der fleißigen Leute, bekam ich als Antwort -ausgerechnet von einem FDP Mann- die Frage ob wir denn nicht mehr für die Harz IV Empfänger zuständig seien. Mit dieser Aussage hat Sigmar meine Antwort darauf noch einmal deutlich unterstrichen: Unsere Aufgabe muss sein, dass „die fleißigen Leute“ unter den Hartz IV Empfängern kein ALG II mehr benötigen! Dass die Menschen die arbeiten wollen, dies auch können und ihr Lohn dafür keine Aufstockung aus Sozialkassen mehr braucht! Das ist Sozialdemokratie wie ich sie verstehe und dieses Ziel ist der Grund warum ich mich in der SPD so sehr engagiere. Mich beruhigt es sehr, dass Sigmar mir auf diesem Bundesparteitag den Glauben daran zurück gegeben hat, dass „meine SPD“ das auch in der Spitze wieder als wichtigstes Ziel erkennt.

Das wir die soziale Kompetenz besitzen, dieses Versprechen einzuhalten, dass glauben uns die Menschen offenbar auch wieder, ist es doch Kern der Sozialdemokratie seit 150 Jahren. Dass es aber auch Wirtschaftskompetenz braucht, damit die finanziellen Mittel zur Umsetzung dieses Versprechens vorhanden sind, ist allerdings auch jedem klar. Mit Peer Steinbrück haben wir den Kanzlerkandidaten, der soziale und wirtschaftliche Kompetenz zusammen führen wird. Niemand steht, nach Überwindung der Finanzkrise so sehr für wirtschaftliche Kompetenz wie der damals verantwortliche Finanzminister, Peer Steinbrück. Sigmar Gabriel formuliert das sehr eindeutig: „Gerade weil Peer Steinbrück öffentlich nicht zuallererst als Sozialpolitiker wahrgenommen wird, gerade weil ihm viele Menschen zutrauen, die richtigen wirtschaftlichen Entscheidungen zu treffen, ist er für uns der richtige Kanzlerkandidat.“

Gabriel spricht auch noch zu den aktuellen Regierungsentscheidungen, die in ihren Konsequenzen dazu führen werden, dass Deutschland im Ergebnis 100 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft hat. Gleichzeitig verordnet die Kanzlerin dieser Schuldentreiber Regierung allen anderen EU Staaten Sparsamkeit „Koste es was es wolle!“ Klientelpolitik, Steuergeschenke für die finanzstärksten Lobbyisten und vor allem „Stillhalte Prämien“ für ihre Koalitionspartner, damit diese endlich Ruhe geben und aufhören ständig zu zanken, dass ist „Wirtschaftspolitik auf schwarz/gelb´isch“ Verantwortungsvoll und nachhaltig sieht anders aus. Statt das Wirtschaftswachstum in ganz Europa zu ruinieren, sind Impulse für Wachstum und Arbeit nötig. Das kostet natürlich auch Geld und jedem ist selbstverständlich klar, dass man dafür keine neuen Schulden machen darf. Das ist auch nicht nötig, wenn endlich auch die Verursacher all dieser Finanzsorgen zur Kasse gebeten würden! Statt also immer nur den „kleinen“ Steuerzahler für Krisen zahlen zu lassen, die er doch gar nicht zu verantworten hat, gilt es die „Finanzmärkte zu bändigen!“ und zwar über das wirkungsvolle Mittel sie zu besteuern.

Natürlich hat Sigmar auch noch einiges anderes im Repertoire, mit dem er die aktuelle Regierung und besonders die Kanzlerin die “ nur an der Macht bleiben will, ohne den Menschen zu sagen, warum sie überhaupt regieren und wohin sie unser Land führen will.“ beschreibt. Wer mich kennt weiß aber ja, dass ich mich lieber auf „hin zu“ als auf „weg von“ konzentriere. Hier daher die Punkte, die Sigmar als Kurs angesagt hat, die das „hin zu“ einer Peer Steinbrück geführten Regierung bedeuten:

  1. Arbeit die sich wieder lohnt!
  2. Bildung, die als Schlüssel für eine gerechte Zukunft funktioniert!
  3. Soziale Gerechtigkeit als Grundbedingung für unser Gemeinwesen!
  4. Alterssicherung als Kernversprechen für einen Wohlstand auch in der dritten Lebensphase!
  5. Demokratie, die nicht zum Spielball der Finanzmärkte werden darf!

Ich persönlich erkenne darin die für mich wichtigsten Begriffe sozialdemokratischen Handelns wieder Solidarität Freiheit Gerechtigkeit!

Bevor der Mann, um den sich doch dieser ganze Parteitag drehen soll, ans Rednerpult tritt, gibt es noch einen kleinen Einspieler. Von der Videowand aus verraten uns Menschen auf der Straße, was sie von Politik erwarten. Hier nur einige Schnipsel:  Junge Menschen die etwas bewegen könnten mit den richtigen Ideen scheitern zu oft am System … Das Streben nach Gerechtigkeit ist wichtig für Deutschland… Mehr Respekt und Anerkennung für die Berufe Erzieher, Pflege und so fort… wir brauchen keine Floskeln wir brauchen Entscheidungen die auch Hand und Fuß haben… Meinem Eindruck nach ist all das auch im Willy Brandt Haus verstanden worden. Ich denke so bei mir als ich den Einspieler sehe: „Wenn nicht wir wer dann? Das ist doch alles sozialdemokratischer Handlungsauftrag!“

Peer Steinbrück bewirbt sich darum der 4. sozialdemokratische Bundeskanzler zu werden

Es folgen zwei Stunden, deren Inhalt inzwischen längst in jedem Medium und in allen möglichen Variationen verarbeit und abgeschrieben stehen. Daher beschränke ich mich einfach mal auf das, was für mich von dieser großartigen „Der kann Kanzler! Bewerbungsrede“ nachhallt.

„Ich will einen ganzen Regierungswechsel. Für eine große Koalition stehe ich nicht zur Verfügung!“

„Wir wollen ein Land mit mehr Miteinander! Die SPD mit einer Bundesregierung unter meiner Führung wird aus guten Gründen nicht alle Steuern für alle, aber einige Steuern für einige erhöhen -nicht verzagt, nicht verschämt, sondern gut begründet:

  • für gute Bildung
  • für mehr Geld für die Kommunen (was mich als Kommunalpolitikerin natürlich besonders freudig aufhorchen lässt)
  • für bessere Infrastruktur

Stichwort Gerechtigkeit! „Unser Steuersystem folgt einem völlig überholten Rollenverständnis von Frauen, Männer und Familie“ Die aktuelle Regierung benachteiligt Frauen, bestraft alternative Lebensentwürfe, verschärft den Fachkräftemangel und erschwert die Bewältigung des demographischen Wandels. (Meiner Meinung nach ist diese ganze rückwärtsgewandte Politik doch überhaupt verantwortlich dafür, dass wir diesen demographischen Wandel überhaupt bewältigen müssen) Peer liefert zu all diesen Bereichen Antworten, die nachvollziehbare und vor allem bezahlbare Lösungen aufzeigen.

Stichwort Versprechen! „Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt. Sein, was man tut! Placebos und falsche Versprechen sind in der Politik gefährlich und kosten weiteres Vertrauen. Wir dürfen keine Versprechen ins Wahlprogramm aufnehmen, die wir anschließend nicht halten können.“ Die Menschen sind klüger, als wir Politiker oft glauben. Sie sind vor allem auch bereit, schlechte Nachrichten und Einschränkungen zu akzeptieren, unter zwei Bedingungen:

  • ihnen wird reiner Wein eingeschenkt
  • die damit verbundenen Belastungen werden fair auf starke und schwache Schultern verteilt

Auch an diesem Punkt wird, wie ich meine, deutlich, dass „meine SPD“ aus ihren eigenen Fehlern gelernt und die richtigen Konsequenzen gezogen hat.

Peer geht auch auf die Themen ein: Mindestlohn, Leiharbeit, Pflege und Gesundheitssystem, besonders auch Rentenkonzept vs. Altersarmut, Gleichstellung von Mann und Frau, Mangel an bezahlbarem Wohnraum, Energiewende…wende…wende Chaos. Auch auf all diese großen, laut diskutierten und zum Teil gar nicht laut genug diskutierten Arbeitsaufträge an die Politik, liefert Peer uns deutliche Zusagen, wie er damit umgehen wird, wenn er die nötigen Entscheidungsbefugnisse als Bundeskanzler bekommt.

Nachdem Peer auch zu den Stichworten Solidarität und Freiheit! die richtigen Worte sagte, hat er mich (mir scheint die meisten anderen in dieser großen Halle auch) noch einmal mit einer Aussage beeindruckt, die ich gerne mit dem viel zu selten benutzten -geschweige wirklich ehrlich empfundenen- Stichwort Demut! bezeichnen möchte.

Genau diese ehrlich empfundene Demut ist es, die ich Peer Steinbrück glaube und die ihn in meinen Augen schon lange zu meinem Kanzler machen…

“ Meine Vortragshonorare  waren Wackersteine, die ich in meinem Gepäck habe und Euch auf die Schultern gelegt habe. Ich danke Euch, dass Ihr mit mir diese Last getragen und ertragen habt. Ich habe nicht nur Kritik -das auch- aber viel Solidarität erfahren. Mehr als ich glaubte, erwarten zu dürfen. Das hat mich berührt. Das werde ich nicht vergessen.“

Das Peer damit nicht nur mich, sondern 93,45% der Delegierten erreicht hat, zeigt das Abstimmungsergebnis mit dem Peer Steinbrück dazu nominiert wird, mit der Bundestagswahl am 22.09.2013

Der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden!

 

Politik kann auch spannend sein

Ja, die angenehmste Seite der politischen Arbeit ist für mich, wenn Firmenbesichtigungen anstehen. Nicht nur das „Einblick in anderer Leute Arbeit“ bekommen, ist was mich daran so reizt. Vor allem lerne ich dabei immer auch eine Menge Neues dazu und dazulernen, dafür wird bekanntlich nie jemand zu alt 😉 Diese Woche zum Beispiel stand eine Besichtigung des Unternehmens „WeserWind“ in Bremerhaven an. WeserWind ist eine Tochter des Konzerns Georgsmarienhütte und produziert Offshore Windkraftanlagen. Falls jetzt jemand fragt: Offshore Windkraftanlagen stehen, viele Meter tief im Meeresboden verankert, in Nord- und Ostsee um ein vielfaches dessen an Strom zu produzieren, als die Windräder die an Land stehen. Vor allem ist diese Strom Produktion sehr viel verlässlicher, als bei den uns bekannten Windrädern. Ist vielleicht der eine oder andere ja schon davon beeindruckt, wie riesig so ein Onshore -also an Land- Windrad ist, die Offshore Anlagen sind noch viel beeindruckender. Bei WeserWind werden nur die Unterteile, also das was im Wasser steht, gefertigt. Wie gigantisch groß die fertige Anlage sein muss, lässt sich aber erahnen, sieht man alleine die Abmasse des Unterteils.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ok, so richtig erkennen, kann man die unglaubliche Größe dieser Bauteile auf den Fotos vielleicht nicht…

Die Erklärung von Dirk Kassen (WeserWind Geschäftsführer), dass bevor der Fahrstuhl am Gerüst eingebaut wurde, die Schweißer die oben am Turm gearbeitet haben, eine volle Stunde unterwegs waren, wenn sie nur mal kurz zum WC wollten, lässt da sicher erahnen, was nicht direkt zu erkennen ist. Mit Fahrstuhl dauert´s übrigens immer noch eine halbe Stunde, wer also oben schweißt sollte sehr rechtzeitig wissen, wann er muss 😉

Im Anschluss dann ein Hintergrund Gespräch

Nach der beeindruckenden Betriebsführung ging es dann zum Eurogate Container Terminal, wo wir zu einem Gespräch mit Peter van Hüllen (Geschäftsführer Georgsmarienhütte) und Jörg Kuhbier (Vorstandsvorsitzender der Stiftung Offshore Windenergie) geladen waren. Peter van Hüllen fand dann auch gleich sehr klare Worte zu der aktuellen Energie Politik der Bundesregierung. „Heute Hüh Morgen Hott, wenn hier nicht endlich klare Rahmen geschaffen werden, bauen wir mit WeserWind unser eigenes Groschengrab“ Der Strompreis steigt, mit dem Abschalten der Atomkraftwerke. Schmerzt das den privaten Verbraucher bereits, so kann sich das für die große Industrie vernichtend auswirken. Soweit ist seine Wut natürlich nachvollziehbar. „Ohne Strom, kein Stahl, ohne Stahl, kein Wohlstand, ohne Wohlstand -so wie die Menschen ihn in Deutschland bisher gewohnt sind- geht es über lang oder kurz unserer Demokratie an den Kragen“ so die Formel, mit der van Hüllen alles auf den Punkt brachte.  Jörg Kuhbier reagierte darauf zunächst etwas gegenteilig, denn für ihn findet sich der Ursprung allen Ärgers im Zusammenhang mit der Stromversorgung aus erneuerbaren Quellen, beim Netzausbau. „Seit 1990 wurden die Netze kontinuierlich abgebaut. So kommt es, dass wir zwar durch die Windenergie genug Strom produzieren, diesen aber nicht zum Verbraucher bringen können. In den vergangenen Jahren wurde erst wieder mit dem Ausbau der Netze begonnen und bis heute sind wir gerade mal wieder auf dem Stand von 1990 angelangt.“ so Kuhbier. Seine Lösungsangebote für diese Probleme, umgehender Netzausbau zur Not dann auf Finanzierung durch die kfw Bank. Klaus Wedemeier setzt dort noch einen drauf, in dem er fordert, die Netze wieder zu verstaatlichen. Tatsächlich hat sich ja in den vergangenen Jahren gezeigt, dass es eben nicht funktioniert, eine derart wichtige Versorgungsleistung in private Hände zu geben. Nun sind weder Jörg Kuhbier noch Klaus Wedemeier verdächtig, so weit links in der SPD zu stehen, dass sie bei jeder Gelegenheit „Verstaatlichung“ rufen. In diesem Punkt sehe ich aber auch, dass es anders gar nicht gehen kann, unsere Energieversorgung vernünftig zu sichern. Kuhbier prangerte dann aber auch an, dass die „Unglaubliche Trägheit der Politik“ eine Situation geschaffen hat, die jetzt und sofort verändert werden muss. Der Weg die Netze zu verstaatlichen würde also wieder enorm Zeit verschlingen, die wir nicht haben. So oder so bleiben die Kosten im Ergebnis immer beim Strom Kunden und zwar beim kleinen Verbraucher, denn der Industrie kann man die Subventionen nicht streichen, ohne zu riskieren, diejenigen zu vernichten, die uns durch die Krisenzeiten hindurch gerettet haben. Ja, tatsächlich ist Deutschland so glimpflich davon gekommen, weil wir starke Industrieunternehmen haben. Schaut man auf die Britische Insel, auf der es keine Industrie mehr gibt, wird klar, wie wichtig unsere Industrie für Deutschland ist.

Wie sieht also der richtige Weg aus?

Klare Rahmenbedingungen durch die Politik! Zügiger Netzausbau, durch die kfw Bank finanziert. Die Industrie muss sich darauf verlassen können, dass politische Entscheidungen nicht mit jeder Neuwahl umgestoßen werden. Verlässlichkeit war auch die deutlichste Forderung aller Industrievertreter am Tisch. Das Kosten entstehen und eben auch steigende Kosten für Energie zu erwarten sind, dass ist jedem klar. Große Konzerne müssen aber auf Jahre planen können und das geht eben nur, wenn die Rahmenbedingungen auf Jahre sicher fest stehen. Dann können auch höhere Kosten verkraftet werden. Die anwesenden Politiker haben also deutliche Handlungsaufträge in ihre Bücher notiert bekommen. Ob diese dann auch umgesetzt werden können, wird sich zeigen, spätestens im September 2013, wenn die Deutschen Wähler entscheiden, wer die Regierungsverantwortung übernimmt. Diejenigen, die über Jahre das Thema Engieversorgung verpennt haben, oder diejenigen die vor Umsetzung aller Vorhaben in diesem Thema abgewählt wurden?

PolitCamp #pc12 Nachlese

Oder „Wie einige es schaffen sämtliche Klischees und Vorurteile zu bedienen“…

Das war es also, das vierte PolitCamp überhaupt und das erste seit Gründung des PolitCamp e.V. Wieder in Berlin, im Radialsystem so wie in den ersten beiden Jahren. Es ist einfach eine tolle Location und für die Mischung aus Konferenz und BarCamp wie geschaffen. Ein bisschen enttäuscht war ich dann doch, dass dieses „Familientreffen-Feeling“ sich gar nicht einstellen konnte, da viele der PolitCamper mit denen sich über die Jahre und vor allem über Parteigrenzen hinweg, so etwas wie Freundschaften entwickelt hat, nicht dabei waren. Um so schöner, dass sehr viele ganz neue Gesichter den Weg zum pc12 gefunden haben. Speziell Vertreter der NGOs sehe ich als eine enorme Bereicherung des PolitCamps an. So gab es einiges an neuen Blickwinkeln zum Thema Netzpolitik zu erfahren.

Podium und Sessions wie immer bleibt das Gefühl, irgendwas verpasst zu haben…

Schon bei der Sessionplanung war klar, bei der Auswahl interessanter Angebote, bleibt irgendetwas immer auf der Strecke. Gerade weil das Radialsystem so viele schöne Räume bietet, kann auch viel gleichzeitig statt finden, also heißt es sehr genau überlegen. Bei einer Session gab es für mich diese Überlegung nicht, denn ich selber hatte zum Thema Transparenz geladen. Doch vorher habe ich mir die Panels zum Datenschutz mit Peter Schaar und zum Leistungsschutzrecht mit dem Axel Springer Justiziar und Jimmy Schulz „gegönnt“. Zum sachlichen Inhalt beider Panels wird sicherlich einiges in anderen Blogs zu lesen sein, daher hier nur kurz, mein Blickwinkel zu den Akteuren. Der Datenschutz Experte Peter Schaar war sehr deutlich in seinen Forderungen, dass es europaweit klarere, vor allem abgestimmtere Regelungen beim Thema Datenschutz geben muss. Er hat dies auch sachlich nachvollziehbar erklärt und konnte mich in einigen Punkten mit seiner Kompetenz überzeugen. Im anschließenden Panel zum Leistungsschutzrecht sah dies komplett anders aus. Natürlich muss man es dem Springer Mann hoch anrechnen, dass er sich wissentlich in die „Höhle des Löwen“ begeben hat. Die Art, mit der er allerdings dann auf der Bühne saß, zeigte deutlich, wie wenig ihn juckte, was an guten Argumenten sowohl von Jimmy Schulz, als auch von den anderen Diskutanten, die mit wirklich intelligenten Fragen ans Mikrofon getreten sind, kam. Ich fühlte mich an einen Spruch erinnert, den ich vor einigen Jahren mal gehört hatte: „Arroganz ist die kleine Schwester der Angst“ Herablassend bis verächtlich reagierte er auf alles, was er nicht beantworten konnte, weil es nun mal auf einige Punkte keine vernünftigen Antworten gab. Am Ende blieb es eben doch dabei, die Verlage die das Leistungsschutzrecht fordern haben keine wirklich funktionierenden Argumente.

Meine Session zum Thema Transparenz

Die Idee, über das viel genutzte Wort Transparenz und darüber, was denn nun eigentlich genau damit gemeint ist, zu diskutieren, kam mir spontan in den Sinn. Tatsächlich hängt mir dieses Wort gelegentlich fast mehr zu den Ohren raus, als der Begriff „Nachhaltigkeit“. Beides wird so inflationär eingesetzt, wie unterschiedlich ausgelegt. Jeder hat meiner Erfahrung nach eine völlig andere Auffassung davon, wie und was transparent kommuniziert werden kann oder sollte. Für mich bedeutet Transparenz im politischen Zusammenhang, ebenso wie im Unternehmen, Entscheidungsprozesse  nachvollziehbar offen zu legen. Ganz sicher bedeutet das nicht, komplett öffentlich „Blank zu ziehen“. Auch meine ich, dass es sehr gewagt ist, immer nur von anderen Transparenz zu fordern, selber aber diese Offenheit scheut, weil es eben sehr schwierig und aufwändig ist, bereits während der Entscheidungsfindung alles transparent mit allen zu diskutieren. Im Rahmen der Session wurde das auch von denjenigen, die bereits einige Jahre im Politzirkus mitmischen bestätigt. Fukami nannte als Beispiel die aktuelle Diskussion zum Thema Rente und Altersarmut. Kaum traut sich da jemand aus der Deckung, mit Analysen und dem Versuch Lösungen anzubieten, da wird gleich alles nieder geschrieen, weil unausgegoren und halbherzig. So ist es natürlich schwer, eine vernünftige Lösung zu entwickeln, wenn alles nieder gepöbelt wird, nur weil es zu früh transparent kommuniziert wird. Interessanter Weise hatten sich zu diesem Thema zum größten Teil Piraten versammelt. So lief das ganze ziemlich schnell in die Richtung, wie die Piraten sich Transparenz vorstellen und was sie von „Der Politik“ erwarten. Meinem Eindruck nach gibt es zwar einzelne, die schon verstanden haben, dass das so einfach gar nicht geht mit der transparenten politischen Kommunikation. Ein Großteil will der „alten Politik“ aber im Moment noch erklären, wie das laufen soll. Am Ende der Session, die wahrscheinlich noch Stunden hätte weiter gehen können, waren wir uns aber dann doch bei einem einig: Transparenz ist nötig aber verdammt kompliziert!

Ein für mich neues Format: Fishbowl

Am Abend habe ich dann auch noch was ganz Neues kennen gelernt, das Panel Format Fishbowl. Zwei Akteure, Moderator und Diskutant stehen fest und drei leere Stühle stehen bereit, für wechselnde Diskutanten aus dem Publikum. Zu Beginn war das ja noch etwas zäh und der eine oder andere musste darauf hingewiesen werden, dass er die Bühne verlassen muss, wenn ein neuer die Gesprächsrunde betritt. Mit der Zeit lief das aber dann ganz gut und so entwickelte sich eine sehr abwechslungsreiche Diskussion.

Was ich vermisst habe:

Am Samstag Abend lief dann alles irgendwie auseinander, da nichts weiter geplant war für den Abend. Schade, gerade nach derart hitzigen Diskussionen wie sie über den Tag gelaufen sind, ist es doch ganz klasse, bei einem Glas noch einmal in Ruhe persönlich zu reden. Meist lernen sich die Menschen bei dieser Gelegenheit doch ganz anders kennen.

Der Sonntag…

War dann noch einmal sehr interessant und mit Gesprächspartnern aus großer und auch kleiner Politik, sehr gut besetzt. Da dieser Artikel hier aber bereits fast zwei Wochen vor sich hindümpelt, weil ich einfach -unter anderem eben auch vor lauter politischer Arbeit- keine Zeit hatte, hier vernünftig weiter zu schreiben, endet er einfach hier. Sorry, aber wenn ich noch länger mit diesem angefangenen Artikel herum laboriere, ist bereits der Nachbericht für das pc13 fällig, bevor ich hiermit fertig bin 😉

 

Alles außer Politik

Das war es, was ich mir feste vorgenommen habe, als ich Freitags auf mein Motorrad gestiegen bin, um Richtung Alfeld zu fahren. SummerCamp #sca12 Time und somit leben der sca Devise „Wissen teilen, Kontakte knüpfen“. Doch 1. kommt es anders und 2. als man denkt…

Ok erst einmal am Anfang anfangen… Denn das #sca12 war schon das zweite seiner Art und genau das Thema Politik hat mich vom #sca10 abgehalten. Was mich vorher nur geärgert, hinterher beim Lesen der vielen positiven Nachberichte, sogar stinksauer gemacht hat. Also habe ich gleich als Kai mir die Vorankündigung für das zweite SummerCamp geschickt hat, alles fix gemacht und alles abgeblockt, dass auch nur im Ansatz in diesen Zeitrahmen hätte fallen können. Das war auch richtig, nur die Nummer mit der Politik… na ja 😉

Anreise: Der Weg ist das Ziel…

Wolkenverhangener Himmel ist ja so ziemlich das letzte, dass Frau sich wünscht, wenn sie endlich mal wieder eine längere Strecke mit dem Motorrad fahren will. Egal, alles was durch Wasser dauerhaft Schaden nehmen kann, zu Hause gelassen und ab auf die Straße. Wieder richtige Entscheidung, denn ganz offensichtlich kann auch das Wetter meinem Trotz nicht widerstehen, strahlender Sonnenschein bis auf den Hof der Villa Ruhe in Alfeld. Allen Motorradfahrern sei diese Strecke empfohlen, denn abgesehen davon, dass scheinbar am Freitag Nachmittag alle so in Eile sind, dass sie lieber die Autobahn nutzen und auf der Landstraße alles frei war, zieht sich eine saubere, leicht kurvige Straße durch eine wirklich schöne Landschaft.

Villa Ruhe in Alfeld

Villa Ruhe Foto via Tim

Freitag: Warm up

Die Vorankündigung, dass wir dieses Mal keine eigene Bettwäsche mit bringen sollten, hatte mich ja schon schmunzeln lassen. Als ich dann als erstes von Kai eine Garnitur Bettzeugs in die Hand gedrückt bekommen habe, ergänzt durch die Ansage „Mensch, wenn ihr nur so´n paar Mädels seid, könnt ihr ja das Vierbett Zimmer nehmen, da ist die Dusche drinnen“, versetzte mich dann vollens um *räusper* Jahrzehnte zurück, in die Zeit von Jugendherberge und Schülerstreiche. Also Bett gemacht und ab ins Vergnügen. Im schnellen Kommandoton dann noch die „Versorgungslage“ erklärt bekommen… „Küche da, Kühlschrank dadrin, Bier im Kühlschrank!“ und jawoll, alles was so ein Wochenende zum Überleben braucht in üppiger Menge vorhanden 😉

Auf der Terrasse der Villa  trudelten dann auch so nach und nach alle ein und ich hatte das erste Mal (es folgten über´s WE noch viele) die Gelegenheit Isa die wirklich bessere! Hälfte von Kai, zur tollsten Frau der Welt zu erklären… Sie hat mir einen Kaffee raus gebracht. Tolle Sache, wenn lauter „irgendwie Bekannte“ da so beisammen stehen und zum Teil das erste Mal im realen Leben miteinander plauschen. So sind zum Beispiel Micha und ich schon seit Jahren „Alte Zwitscherkumpels“ und haben uns da das erste mal „in echt“ getroffen. Andere wie zum Beispiel Tobi hatte ich zwar schon auf anderen Veranstaltungen kurz gesehen, aber wie das so ist bei den klassischen Events, für richtige Gespräche war keine Zeit. In der Villa Ruhe allerdings läuft, wie der Name schon sagt, alles etwas ruhiger ab und keiner lässt sich hetzen. Als dann der verlockende Duft vom Grill herüber wehte, begann ein wirklich schöner Abend, bei Wurst, Bier -für einige auch Havanna- und vor allem tollen Gesprächen. Da war´s dann auch soweit, dass ein paar unbedachte Bemerkungen von Sebastian ausreichten, meinen schönen, vor allem wirklich ernst gemeinten Vorsatz „keine Politik“ zu missachten… Was er in seiner Camp Nachlese auch kurz und gut beschreibt. Ob ich die Sache mit der „Politiker-Rhetorik“ einfach mal als Kompliment nehme? Es ist eben wirklich immer meine erste Frage, wenn sich jemand über Politik und Die Politiker beschwert „Was tust Du, dass zu ändern?“ Und jeder Kiesel der von A nach B getragen wird, kann Berge versetzen, wenn nur genug bereit sind einen Kiesel von A nach B zu tragen 😉

Samstag Session Time

Nachdem die meisten von uns die Mengen-Einteilung für Schlaf und Getränk verwechselt haben, fing der Samstag entsprechend gemächlich an. Lecker Frühstück und Sonnenschein, viel besser kann ein Tag ja kaum beginnen. Nach schneller Vorstellungsrunde -drei Tags und gut, toller Beschleuniger Danke Kai-, Session Planung und wie ja fast bei jedem BarCamp das selbe Elend, wenn zwei interessante Themen gleichzeitig am Board stehen. Mir scheint, ich habe aber auch da die für mich beste Entscheidung getroffen…

Mein erster Tweet vom #sca12 an diesem Tag sagt vielleicht ja schon alles:

Denn Rolf hat uns Arduino erklärt und das war wirklich spannend und sehr informativ. Dank Nils der uns das Thema css} näher gebracht hat, besteht auch für diesen Blog hier die Chance, das ich das eine oder andere zukünftig neu gestalten kann. Und Thorsten hat mich mit seiner Vorstellung von pixoona vollens schlauer gemacht. Mit der Facebook App Drap It hat uns Thorsten dann auch gleich noch eine schöne Ergänzung vorgestellt, die neben einigen anderen Schmankerln, den Nutzen von pixoona mit Facebook Seiten verbindet. Den Session Tag rund gemacht, hat dann Sebastian mit seinen  „10 Tipps für Unternehmen im Online Marketing“. Ok es entspann sich im Anschluss eine Diskussion, die durchaus auch politische Inhalte hatte, aber ich glaube, da habe ich mich dann nicht noch einmal so sehr weit von meinem Vorsatz entfernt 😉

Grillen, chillen, snacken und wieder Mal zu wenig Schlaf 

Am Sonntag schien mir meine Speicherkapazität gleich nach dem ersten Kaffee noch vollständig ausgelastet, als Kai uns dann „Das 1×1 des Bloggen“ in einer Doppel-Session, aus seiner Sicht näher gebracht hat. Wieder-erwartend habe ich aber auch davon noch einiges in meinen kleinen Kopf bekommen, dass er aber die Folien bei Slide(ge)Shared hat scheint mir doch sicherer, zum „Nochmal nachlesen“.

Die Rückfahrt versprach anfangs gar nicht schön zu werden, weil es wie aus Eimern geregnet hat. Tatsächlich bin ich aber nur ein bisschen nass geworden und die schöne Strecke hat wieder entschädigt. Die Pläne, die wir am Sonntag noch geschmiedet haben, in Richtung WinterCamp, würden mich zwar mit dem Zug nach Alfeld fahren lassen, aber egal… beim nächsten Camp in Alfeld bin ich dabei! Vielleicht ja sogar ganz ohne Politik (oder ich mach gleich eine Session dazu *schmunzel*)

 

 

 

Nichts Neues aus dem Rathaus zu Scheeßel, oder?

Vorab möchte ich aus gegebenem Anlass noch einmal deutlich darauf hin weisen, dass die Beiträge in diesem Blog meine persönliche Sicht der Dinge wieder geben. Ich schreibe weder im Namen der SPD noch irgendeiner anderen Organisation, sondern ausschließlich als Person! 

Hach, was war die Freude groß, „damals“ im September Anno 2011 im Rathaus zu Schilda Scheeßel. Hatten die Scheeßeler Wähler doch endlich die absolute Mehrheit der CDU und die daraus entstandene „Arroganz der Macht“ abgestraft, in dem sie neue Mehrheitsverhältnisse geschaffen haben, die dazu zwingen, Entscheidungen aufgrund angeregter Diskussionen und besserer Argumente herbei zu führen. 

Was ist denn inzwischen daraus geworden? Haben die neuen Mehrheiten auch zu neuen, besseren Entscheidungen geführt? Finden in den Ratsgremien zielgerichtete, konstruktive Diskussionen statt? Nein! Statt angeregter Diskussionen, in den entsprechenden Fachausschüssen, Klärung eventuell missverständlich formulierter Anträge oder irgendeiner anderen Form, der politischen Zusammenarbeit im Namen der Scheeßeler Bürger, wird in der Presse geätzt und gelästert. Da werden Unterstellung und Verleumdung zu attraktiven Werkzeugen, um sich als kampfstarke „Fundamental Opposition“ zu präsentieren. Auch die Tatsache, dass mit der neuen Ratsbesetzung auch eine große Zahl neuer -in der politischen Arbeit größtenteils gänzlich unerfahrener- Ratsleute eingezogen sind, wird hochnäsig verlacht und verspottet. Zum besseren Verständnis hier einmal in Zahlen, wie diese Veränderung konkret aussieht:

  • CDU 12 Ratsmitglieder, davon 1 Neuer, also 11 langjährig erfahrene Ratsleute
  • SPD 10 Ratsmitglieder, davon 6 ganz neu im Rat, einer mit zwei Jahren, zwei mit fünf Jahren Erfahrung und nur ein wirklich langjährig erfahrener Ratsherr
  • Grüne 5 Ratsmitglieder, davon 4 Neue und eine Ratsfrau mit fünf Jahren Erfahrung
  • Die Gruppe 57 für Scheeßel, eine Zweckgemeinschaft aus je einem Vertreter von FDP, WFB und MenSch (beides freie Wählergemeinschaften), bei der alle drei Ratsherren ganz neu in den Rat gekommen sind.

Vielleicht ist es ja auch noch gut, zu ergänzen, dass für die CDU ausschließlich Parteimitglieder im Rat sitzen, bei der SPD noch knapp die Hälfte bereits mehrere Jahre das rote Parteibuch hat und auch bei den Grünen einige Parteilose Fraktionsmitglieder dabei sind. Der FDP Vertreter ist ebenfalls kein aktiver Parteigänger und die Gruppierung „Menschen für Scheeßel“ hat sich überhaupt erst zur letzten Kommunalwahl gegründet. Wir haben also wirklich einen „bunten“ Rat, von erfahrenen Parteipolitikern und unerfahrenen Aktiven, denen es am Herzen liegt für unsere Gemeinde wirklich etwas positiv zu verändern, dass ihnen in den vielen Jahren der absoluten CDU „Herrschaft“ negativ aufgefallen ist. Das da natürlich noch nicht alles hundert prozentig rund läuft, war doch zu erwarten. Auch das es nicht von Anfang an möglich sein wird, all die Fehlentwicklungen die in den letzten Jahrzehnten unter der absoluten CDU Mehrheit entschieden wurden, wieder in Ordnung zu bringen, scheint mir beinahe selbstverständlich, oder?

Sechs Monate sind nun seit der Wahl vergangen und beinahe täglich präsentiert sich die CDU in der Presse mit Spott, Häme und Lästereien in Richtung der anderen Fraktionen im Rat. Selbst Anträge von Vereinen werden noch bevor sie überhaupt in dem entsprechenden Ausschuss zur Beratung gestellt wurden, öffentlich verspottet. Das der Antragsteller gar nicht politisch aktiv ist, scheint da weniger zu interessieren, als die Tatsache, dass er erst recht nicht CDU nah oder dem „Freundeskreis“ der Bürgermeisterin angehörig ist. Ja, so ein Kommunalparlament sollte keine Parteipolitik machen, sondern für alle Bürger im Gemeindegebiet den Rahmen schaffen, den es braucht eine gerechte, möglichst hohe Lebensqualität zu erreichen. Ich hatte diesen Wunsch auch aus den Wahlergebnissen abgeleitet, denn die allermeisten wahlberechtigten Bürger haben ihre Stimme keiner Partei, fast die Hälfte dadurch das sie überhaupt nicht gewählt haben, gegeben.

Am 26.04. findet die nächste Ratssitzung statt und dort wird dann auch der erste Haushalt der neuen Wahlperiode beschlossen. Normaler Weise könnte diese Ratssitzung recht harmonisch verlaufen, denn im Haushalt 2012 gibt es keine umstrittenen Ausgaben. Alle großen Posten sind so in den verschiedenen Ausschüssen beschlossen worden und da es sich oft um Ausgaben handelt, die vielleicht weniger gewollt aber dringend nötig sind, dürfte es darüber keine Streitereien mehr geben. Was allerdings Anlass zu Auseinandersetzungen bieten könnte, ist die Art und Weise mit der die -immer noch- größte Ratsfraktion gegen die anderen demokratisch! gewählten Ratsmitglieder vorgeht. Ich werde es mir vorerst verkneifen, die CDU Anträge der letzten Monate ausführlich zu kommentieren, will ich doch nicht auf das Niveau herabsinken, das ich hier kritisiere… Ein Beispiel wäre jedoch zu nennen ohne zu lästern: Der Antrag in dem gefordert wird, dass ein Radweg beim Kreis als höchste Priorität eingestuft werden soll. Das dieser Radweg ausgerechnet die Ortschaft betrifft, in der der CDU Fraktionsvorsitzende Ortsbürgermeister ist, na ja schauen wir einmal darüber weg… Das dieser Radweg aber in der entsprechenden Prioritätenliste bereits seit langem auf dem ersten Rang steht -also der nächste Radweg ist der realisiert werden wird- das fand ich zumindest sehr amüsant.  Von derartigen Anträgen gab es im Laufe der letzten Monate einige, alle zu längst beschlossenen Themen, also reine Showanträge, der öffentlichen Wirkung wegen eingebracht und ohne Diskussion durch gewunken, da wir als Gemeinderat dort eh nichts dazu entscheiden mussten. Einige Anträge waren beinahe wortgetreu Forderungen, die im Laufe der letzten Jahre von Seiten der damaligen Opposition aufgestellt und von der CDU mit ihrer absoluten Mehrheit abgelehnt wurden. Das zu allen möglichen Themen und Entscheidungen auch noch neue Arbeitskreise ins Leben gerufen werden sollen, verleitet mich dazu, zu denken „und wenn ich nicht mehr weiter weis, dann bild ich einen Arbeitskreis“… Tatsächlich brauchen wir hier in Scheeßel aber keine Arbeitskreise, die Monate oder meist sogar Jahre lang über ein Thema diskutieren ohne auch nur einen einzigen Schritt in Richtung Lösung zu machen. Für eine der größten Herausforderungen haben wir bereits Lösungs- bzw. Konzeptvorschläge, solange allerdings die CDU in der Schmollecke sitzt und mit Matsch nach allen wirft, die nicht ihrem Zirkel angehören, solange scheint es vergebene Liebesmüh, diese auch wirklich zur Diskussion zu stellen.

Na gut, jetzt habe ich auch ein bisschen gelästert, scheint mir… hmm *grübel* hoffentlich färbt da nicht noch mehr der unangenehmen Kommunikationskultur meiner Rats“Kollegen“ auf mich ab 😉

Lieber wahlberechtigter Bürger…

…beschwere Dich doch bitte einmal bei demjenigen, den Du gewählt hast, wenn etwas nicht so läuft, wie Du Dir bei Abgabe Deiner Stimme erwartet hast, dass es läuft!

Ja, ich weiß es ist unpopulär, Wähler darauf aufmerksam zu machen, dass sie am Wahltag Verantwortung übernehmen. Natürlich übernimmt auch derjenige Verantwortung, der da zur Wahl steht und auch der, der gar nicht erst seine Stimme abgibt, im Glauben irgendetwas damit zu erreichen, lädt sich dabei Verantwortung auf. Ich persönlich nehme das mit der Verantwortung auch wirklich sehr ernst und erwarte dies auch von den Kollegen, mit denen ich da gemeinsam zur Wahl angetreten bin. Was ich aber wirklich nicht mehr ernst nehmen kann, sind Menschen, die entweder gar nicht, oder jemand anderen als mich, gewählt haben und sich jetzt bei mir beschweren, dass etwas nicht richtig entschieden wurde im Rat. Doch, natürlich ist es wichtig, sich an jemanden zu wenden, von dem anzunehmen ist, dass er/sie das Anliegen an die richtige Stelle weiter trägt. Es geht nur darum, dass es aktuell einfach überhaupt nichts nutz. Wie in allen demokratisch gewählten Gremien, so auch innerhalb der Fraktion, hat der das meiste zu sagen, der die meisten Stimmen bekommen hat bei der Wahl und das war nun einmal nicht ich. Die Tatsache, dass andere so sehr viel mehr Stimmen bekommen haben als ich, spricht ja deutlich dafür, dass ich etwas falsch gemacht habe, in den Jahren vor der Wahl. Das wiederum heißt ja, dass meine Sicht der Dinge weniger den Erwartungen von Dir lieber Wahlbürger entspricht, also auch meine Beiträge zu Fraktionsentscheidungen weniger Gewicht haben, als die derer, die Du gewählt hast.

Wenn jetzt also Entscheidungen getroffen werden im Rat -das gilt natürlich auch für alle anderen demokratisch gewählten Parlamente-, die Du so überhaupt nicht gut finden kannst, dann denke doch bitte bei dem „Ärgern“ über diese Entscheidungen etwas detaillierter darüber nach, ob es wirklich ausreicht, alle Politiker oder bestimmte Parteien dafür zu beschimpfen oder anders über einen Kamm zu scheren… Manchmal genügt es schon, einfach die Person, die Du gewählt hast darauf anzusprechen, dass Du mit diesem Verhalten oder jener Entscheidung nicht einverstanden bist, um etwas zu verändern. Denn ja, Deine Stimme hat Gewicht! 

ach so, bevor jetzt niemand mehr auf mich zukommen mag, um mir seine Meinung zu sagen… doch, natürlich freue ich mich auch weiterhin, wenn die Menschen für die ich da in den verschiedenen Gremien sitze, mir ihre Erwartungen, Wünsche und Anregungen mitgeben. Mir geht es nur wirklich langsam auf den Wecker, wenn ich für Entscheidungen angefeindet werde die ich nicht beeinflussen konnte. 

Endlich einen echten Bundespräsidenten

Jubel, nach Jahren der „Merkwürdigkeiten“ im Präsidentenschloss, endlich ein echter Demokrat!

Ich könnte jetzt vieles schreiben, dass an Joachim Gauck auszusetzen wäre… Tatsächlich fällt mir aber nichts ein, dass ihn als Bundespräsidenten so disqualifizieren würde, wie seine Vorgänger oder die vorgeschlagenen Kandidaten. Umgekehrt gibt es aber sehr viel wirklich wichtiges, das diesen Bundespräsidenten auszeichnet.

Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit die wichtigen Grundwerte unserer Nation, die von den Politik Machenden schon lange nicht mehr als die Wichtigsten beachtet werden. Vor allem aber der Aufruf zur Eigenverantwortung, hat Joachim Gauck für mich zu dem geeignetsten Anwärter auf das Präsidentenamt gemacht. Ja, jetzt haben wir also in den beiden höchsten Positionen die Deutschland zu bieten hat ehemalige DDR Bürger sitzen. Allerdings gehe ich doch einmal davon aus, dass sich die Person auf dem Kanzlerstuhl bald ändern wird (klar hoffe ich da auf einen Norddeutschen 😉

Auch wenn ich als Sozialdemokratin natürlich das Solidarprinzip sehr hoch schätze und lebe, immer und überall nach dem Staat zu rufen, weil man sein Leben nicht mehr im Griff hat und keine Verantwortung für sein eigenes Handeln -oder oft genug auch Nichthandeln- übernehmen will, dass kann nicht funktionieren. Genau das ist, was Gauck anprangert und fordert, wenn er sagt, dass Sarrazin Mut bewiesen hätte damit einiges deutlich auszusprechen. Nicht die wirren rassistischen Äußerungen, für die das Buch -zu recht- an den Pranger gestellt wurde, sondern der Teil in dem uns Deutschen eine Art attestiert wird, die von Eigenverantwortung weit entfernt ist. Aber eben auch, dass deutsche Politiker viel zu verschwurbelt daher kommen. Aus lauter Sorge um die „political correctness“ wird verschleiert was das Zeug hält und Transparenz bleibt eine Floskel, mit der man Wahlen gewinnen möchte. Bürgerbeteiligung ja gerne…aber bitte doch nur da, wo der „dumme Bürger“ nicht all zu viel anrichten kann. Das diese Haltung sowohl auf Bürger als auch auf politischer Seite nicht funktionieren kann, ist im Grunde jedem klar. Doch sei es Bequemlichkeit oder tatsächlich Unwissen um die Möglichkeiten bzw. Chancen echter Bürgerbeteiligung, umdenken ist auf jeden Fall eiligst nötig. Ich traue unserem neuen Bundespräsidenten Gauck zu, dass er dieses Umdenken massiv in Gang setzen kann und wird!

…und seine beeindruckende Gelassenheit, tut uns sicherlich auch ganz gut 😉

In eigener Sache… Brauche mal juristische Hilfe

Update: Die Angelegenheit liegt jetzt beim Anwalt und scheint auf eine Klage hinauszulaufen.

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Es gibt ja Erlebnisse, auf die kann Mensch getrost verzichten. Ebenso gibt es Menschen, die man besser nie in sein Leben gelassen hätte… Nun sind mir solche Menschen im Frühjahr diesen Jahres begegnet und ich kann jetzt eine lange Geschichte schreiben, darüber was mir mit diesen Leuten passiert ist. Am Ende dieser langen Geschichte steht dann: und jetzt schreibt der an das Inkassobüro das ich beauftragt hatte, er wolle mich und auch das Inkassounternehmen anzeigen wegen Betrugs und ich hätte die in Rechnung gestellte Leistung nie erbracht… ich könnte heulen über diese Unverschämtheit, aber statt dessen bin ich jetzt eben auf der Suche, nach einem Anwalt, der diese Angelegenheit übernimmt, denn mit heulen werde ich weder mein Geld bekommen, noch meine Reputation wieder herstellen.

Hier also die lange Geschichte, wer sich die Zeit nimmt diese zu lesen, den bitte ich darum, mir die Reaktionen „sowas macht man doch schriftlich“ oder ähnliches zu ersparen, ich weiß das alles und könnte mich in Grund und Boden schämen dafür, dass ich so vertrauensselig, also so blöd war…

Im Januar 2011 (also noch diesen Jahres) lernte ich auf einem Netzwerktreffen meiner regionalen Xing Gruppe einen Herrn V. kennen, der in dem Gebäude in dem die Veranstaltung stattfand, die obere Etage neu angemietet hatte, um dort eine Medienproduktionsfirma einzurichten. Selber war (und ist) er kein Mitglied bei Xing, er war also zufällig bei diesem Treffen dabei. Wir unterhielten uns kurz, tauschten Visitenkarten aus, eben das, was man halt so macht auf Netzwerktreffen.
Kaum eine Woche später, stand der Herr V. vor meiner Bürotüre. Er wollte mir mal zeigen, was die Firma ….bild so macht. Eine Mappe mit Prospekten und einer CD auf der Bilder und Filme, also Beispiele seiner Arbeit sind, hatte er auch dabei. Er erklärte mir, dass die neue Firma die er mit einem Geschäftspartner aufbaue, etwas mehr anbieten wird als das, nämlich neben den Panorama Fotos und aus Fotos produzierten Filmen auch richtige Filme und animierte Cartoons die auf Webseiten integriert werden könnten z. B. Auch die Webseitengestaltung, sowie klassische Werbemedien, wie Flyer und Anzeigen sollten von dieser neuen Firma produziert werden. Auf meine Frage, warum er mir dies alles erzählt (ich hatte ja zu keiner Zeit Interesse an seinem Angebot bekundet), antwortete er, vielleicht könne ich ja mit meiner Kompetenz in „neuen Medien“ und vor allem mit meinen guten Kontakten zu den Unternehmern in der Region, beim Unternehmensaufbau behilflich sein. Im weiteren Gesprächsverlauf ergaben sich auch einige Punkte, bei denen ich umgekehrt als Coach und als Marketingberaterin neue Kunden gewinnen könnte. Da die neue Firma selber, wie er sagte, noch nicht so richtig in Gange kommt, weil eine klare Strategie fehle, verabredeten wir uns in den neuen Büroräumen, damit ich den Geschäftspartner kennen lernen könnte.
Dieser Termin war dann auch wirklich interessant. Es stellte sich heraus, dass in dieser neuen Medienproduktion alles drunter und drüber ging. Die Büroräume waren noch gar nicht eingerichtet, die Grafikerin arbeitete mit ihrem privaten Laptop, der Vertriebler hatte noch nicht einmal ein Telefon und es existierte kein Internetzugang. Nachdem dieses Büro bereits seit sechs Monaten im Aufbau begriffen war und bereits die ersten Mitarbeiter das Unternehmen schon wieder verlassen hatten, war schnell klar, dass hier mehr als nur eine einfache Struktur fehlte. Als mir dann der „Geschäftsführer“ die Büroräume zeigte und dabei erklärte, dass ein Büroraum gar nicht genutzt würde, fragte ich an, ob ich vielleicht in dieses Büro ziehen könnte (mit Home Office ist ja nett, aber irgendwann braucht´s ja auch mal ein richtiges Büro). Die beiden Geschäftspartner und der „Geschäftsführer“ fanden die Idee klasse und über die Miete wurden wir uns auch sehr schnell einig, denn Herr V. erklärte, dass es ja einer Medienproduktion gut tun würde, auch eine Marketingberaterin im Hause zu haben und als Kommunikationstrainerin und Strategiecoach, könnte ich sowohl seine Kunden, als auch die Mitarbeiter der neuen Firma coachen und damit quasi die Büromiete zahlen. Das ist jetzt natürlich etwas grob umrissen, denn die Details dieser Abmachung waren sehr viel konkreter. Damit dies alles aber überhaupt möglich werden konnte, musste ja erst einmal das neue Unternehmen richtig starten und daher engagierte mich der Herr V. für einen Workshop, in dem ihm, seinem Geschäftspartner und den Mitarbeitern die Grundlagen vermittelt würden, die es für einen strukturierten Geschäftsstart braucht. Auch sollten Teambulding und Organisation/Zeitmanagement trainiert werden. -hier mein erster schwerwiegender Fehler, denn ich habe mir das nicht schriftlich geben lassen, sondern bin davon ausgegangen, dass der Auftrag doch im Beisein von mehreren Personen erteilt wurde, somit keine schriftliche Auftragsbestätigung nötig wäre- Ich habe dann noch ein paar spontane Ideen da gelassen, wie zum Beispiel die Anregung, einen eigenen Film über die neue Firma ….kieker zu produzieren, da das doch am besten zeigt, was diese Firma macht und kann. Auch eine größere Veranstaltung, mit der Film und Firma offiziell eröffnet würden habe ich vorgeschlagen, so dass dann auch endlich ein fixer Termin klar wäre, zu dem dann alles wirklich fertig sein muss. Herr V. war begeistert von meinen Vorschlägen und auch sein Geschäftspartner Herr E. war ganz angetan von den Plänen die da geschmiedet wurden. Ich habe dann ein kurzes Gesprächsprotokoll geschrieben und per Mail an die beiden geschickt (auch an den „Geschäftsführer“ der später noch eine große Rolle spielen sollte), bestätigt hat mir dieses Protokoll aber nur der Herr E. Auf meine telefonische Nachfrage bei Herrn V. der ja mein Auftraggeber war, warum er dieses Protokoll nicht bestätigt habe, erklärte er mir, dass ja im neuen Büro noch kein Internet wäre und er die @…kieker nicht abrufen würde bzw. könnte, die Bestätigung seines Geschäftspartners würde ja ausreichen. -vielleicht hatte er ja da schon den Plan im Hinterkopf, der heute abläuft, denn er droht damit, mich wegen Betrugs anzuzeigen. Ich soll mich mit seinem ex Geschäftspartner verabredet haben ihn zu betrügen. Inzwischen habe ich alle meine Mails durch gesehen und tatsächlich habe ich grundsätzlich nur von Herrn E. Terminbestätigungen und Rückmeldungen schriftlich erhalten-
Es fand also ein Workshop statt, in diesem WS ging es vor allem erst einmal darum, dass jedem Team Mitglied seine Aufgabe im Unternehmen klar würde. Der „Geschäftsführer“ war also da, um sich um alles Organisatorische zu kümmern. Er selber wollte aber auch gerne kreativ werden, hat zum Beispiel das Storyboard für den Image Film entwickelt und sprühte vor lauter tollen Einfällen, was denn noch so alles gemacht werden könnte… Damit, dass ich Herrn E. darin bestärkt habe, dass für den kreativen Teil doch Grafikerin und Filmemacher zuständig sind und er doch die Geschäfte führen sollte, habe ich mich anscheinend das erste Mal gründlich bei ihm unbeliebt gemacht. -heute ist er derjenige, der diese Androhung und Verleumdung unterschreibt- Er und der Herr V. haben mich dann am Rande dieses WS gebeten, noch einmal mit Herrn E. zu sprechen, damit der besser mitarbeiten würde… Es wurde dann auch gleich ein neuer WS Termin vereinbart, bei dem es um Leitbild und Strategie gehen sollte.
Dieser neue Termin wurde dann erst verschoben, weil Herr E. keine Zeit hatte, dann komplett abgesagt, weil Herr V. wütend auf Herrn E. war und dann neu vereinbart (mit Herrn V.) jetzt aber mit dem Thema Zusammenarbeit der beiden Geschäftspartner. Was dann folgte, würde jeden Rahmen sprengen wenn ich es hier ausführlich beschreiben wollte. Insgesamt mehr als 50 Stunden Gespräche, Workshops, Beratung, aber auch Kummerkastentante folgten und jedes Mal war Herr V. derjenige, der mich darum gebeten hat, noch einen Termin zu vereinbaren. Zwischendurch rief mich sogar die Gattin von Herrn V. an, da ich bereits erklärt hatte, dass mir das langsam zu dumm wäre was da abläuft, und bat mich doch noch einmal mit den Beiden zu reden. Inzwischen waren sich beide derart spinnefeind, dass es jemanden bräuchte, der vermittelt. Nun bin ich ja keine Mediatorin und das habe ich Frau V. auch erklärt, aber sie meinte nach allem was ihr Mann so über mich berichtet hätte, wäre ich wohl die einzige die aktuell noch vermitteln könnte. Ein neues Treffen wurde vereinbart, an dem auch die Ehefrauen der beiden Geschäftspartner dabei sein sollten. Wieder bekam ich die Terminbestätigung nur von Herrn E. schriftlich und auch an dem Termin war nur die Frau von Herrn E. anwesend, Frau V. die mich ja so dringend um diesen Termin gebeten hatte, war nicht dabei. Auf dieses Gespräch folgten noch einige weitere, jedes Mal mit klaren Vereinbarungen und Verabredungen… Jedes Mal wurde keine dieser Vereinbarungen von Herrn V. eingehalten und grundsätzlich gab er Herrn E. die Schuld daran. Im Hintergrund spielte der „Geschäftsführer“ dann auch noch dauernd irgendeine Rolle, denn der hat es zwischenzeitlich rundweg abgelehnt, mit Herrn E. zusammen zu arbeiten. Er war es aber vorher auch, der mich immer wieder bei den Zigarettenpausen darauf hingewiesen hat, das doch Herr E. alles kaputt machen würde, durch seine (zugegeben wirklich sehr spezielle) Art. Er war es auch, der auf Herrn V. großen Einfluss hatte, ihn also immer weiter gegen Herrn E. aufgehetzt hat.
Extrem langer Rede kurzer Sinn, da ich im Laufe der Zeit natürlich sehr viel über diese drei Herren erfahren habe und es ja Teil meiner Arbeit ist, die Wurzeln der Probleme zu finden und zu benennen, natürlich auch Lösungen anzubieten, habe ich nach diesen vielen Stunden Herrn E und Herrn V. einmal aufgeschrieben, was allem Anschein nach anders laufen müsste, damit überhaupt noch mal etwas funktionieren könnte in dieser neuen Firma. Herr E. hat sich an alle Verabredungen gehalten und mir auf mein Resümee geantwortet, ich hätte wirklich ein gutes Gespür für Situationen wie die dortige. Herr V., der sich ja an keine einzige Vereinbarung gehalten hatte, antwortete mir recht weinerlich, dass doch Herr E. an allem Schuld sei und er inzwischen  ja noch einen eigenen Coach hätte, der ihm auch geraten hat, sich von Herrn E. zu trennen. Er sagte mir jedoch zu, dass ich ja trotzdem in das Büro wie vereinbart einziehen könnte, sobald alles fertig wäre, denn er würde das Unternehmen zukünftig wieder unter dem Namen seiner anderen Firma also der ….bild weiter führen. Einige Tage später fand dann noch einmal auf Bitte von Herrn V. ein Gespräch statt, in dem er mir eröffnete, dass er jetzt doch lieber den Büroraum an jemand anderen untervermieten wolle, da ohne Herrn E. das Geld knapp sei und er von mir ja nicht die Miete verlangen könnte, die z. B. ein Versicherungsvertreter zahlen würde…
Ich muss zugeben, dass ich aus diesem Gespräch so geschockt heraus gegangen bin, dass ich vieles von dem dort gesagten nicht mehr richtig zusammen bekomme. Fakt ist aber, dass Herr V. auch diese Vereinbarung damit aufgekündigt hatte und wieder ohne Wissen seines Geschäftspartners und ich für die vielen Stunden Arbeit also nicht den vereinbarten Lohn in Form von Büromiete bekommen würde.
Ich habe mich dann erst einmal auf andere Dinge konzentriert, denn in den 3 Monaten die ich da mit diesen ….kiekern zu tun hatte, ist einiges anderes liegen geblieben, dass es aufzuarbeiten galt. Als ich dann ein Quartal weiter meine Ausgaben für die Steuer eingegeben habe, fiel mir auf, dass ich ja einiges an Aufwand hatte mit den …kiekern. Ich habe mich also dran gesetzt, die längst überfällige Rechnung zu schreiben, denn neben Fahrt- und Telefonkosten, habe ich ja sehr viele Stunden gearbeitet und der Lohn für diese Arbeit stand ja noch aus. Diese Rechnung habe ich an die Büroadresse der ….kieker geschickt, im Kopf beide Namen also V. und E. Sicherheitshalber natürlich auch noch per Email an beide mir bekannten Mailadressen, damit auch wirklich sicher beide diese Rechnung bekommen. Herr V. antwortete mir telefonisch, Herr E. per Mail (also wieder einmal nur von E. etwas belegbares) V. erklärte, er würde nur die Hälfte der Rechnung übernehmen, da er von Herrn E. erwarte, dass der die andere Hälfte zahlt. Ich habe ihm darauf hin gesagt, dass es mir egal sein könne, wer von beiden wie viel zahlt, denn die Rechnung ging schließlich an die ….kieker GbR und somit an die beiden Geschäftspartner der GbR, wer von beiden wie viel zahlen würde, müssten also beide untereinander ausmachen. Er erklärte mir dann noch, dass ich ihn verklagen müsste, um mein Geld zu bekommen, wenn ich mich nicht darauf einlassen würde, von ihm nur die Hälfte zu bekommen… Herr E. meinte nur, dass ich ja alles richtig gemacht habe, in dem ich die Rechnung an beide geschickt hatte und das mir natürlich das Geld zustehen würde, das ich da in Rechnung gestellt habe, denn ich habe ja dafür auch gearbeitet. Als nächstes bin ich in das Büro gefahren, um mit Herrn V. noch einmal zu sprechen. Er empfing mich mit den Worten „ja ja, ich zahl die ganze Rechnung, Du musst mir aber die Chance geben, das in kleinen Raten zu zahlen“ dann zeigte er mir einen Kontoauszug, auf dem zu sehen war, dass Herr E. viele Tausend Euro vom Geschäftskonto abgehoben hatte. Mit diesem Auszug wollte mir Herr V. zeigen, warum er nicht in der Lage ist, die volle Summe zu zahlen. Ich erklärte mich also einverstanden damit, dass die Rechnung in sechs Raten bezahlt wird. *wieder nix schriftliches, ich könnte mich selber würgen für diese Dummheit* 100€ zahlte er mir direkt in Bar aus, um zu zeigen, dass er sich an diese Vereinbarung auch wirklich halten wollte. *ja ich weiß, blöd, blöd, blöd*
Kurz darauf ging auch die erste Rate auf meinem Konto ein. Ich habe mich zwar über die krumme Summe gewundert, aber gedacht die käme wohl durch die Teilung durch sechs so zustande -ja, ich hätte nachrechnen sollen, dann wäre mir aufgefallen, dass das kein sechstel vom Gesamtbetrag war-
Herr V. rief mich dann noch an, da ich ihm gesagt hatte, dass mein Laptop kaputt ist und bot an, mir einen neuen zu kaufen, was dann als weitere Rate zu verbuchen wäre. Die Idee war ok, daher hat er nach meinen Wünschen Laptop und Software bestellt und eine Woche später konnte ich mir dies dann bei ihm abholen. Ich bekam aber nur eine Rechnung der Firma ….bild mit, keine Originalbelege von der Firma bei der er den Laptop angeblich gekauft hatte. Er erklärte dies damit, dass er ja erst in vier Wochen den Laptop bezahlen müsste bei dem Online Versandhandel bei dem er angeblich bestellt hatte und daher die Rechnung behalten müsste. -in meiner Naivität habe ich natürlich nicht darüber nach gedacht, dass er mir ja auch Kopien dieser Rechnung und der Garantie-Belege hätte mitgeben können, das wurde mir erst später klar- es waren also von den rund 4000€ damit und mit der ersten Rate 1.700€ bezahlt und ich habe dann erst wieder im November mit der nächsten Rate gerechnet.
Diese kam aber nicht und als Antwort auf meine Mail in der ich an diese Rate erinnerte, bekam ich einen Anruf. Wer mich da angerufen hatte, weiß ich nicht, denn der Anrufer hat sich nicht mit Namen gemeldet. Er hatte nur wie ein Maschinen Gewehr auf mich eingeredet, er sei von Herrn V. beauftragt mir mitzuteilen, dass er keine weiteren Zahlungen für Herrn E. mehr übernehmen würde, dass die ….kieker GbR auch nicht mehr existieren würde und das ich meine Forderungen an Herrn E. richten müsse. Er garnierte diese Salven noch mit einigen Paragraphen und Beleidigungen, äußerte sich noch ein bisschen abfällig über Herrn E. und legte dann auf. Ich schrieb Herrn V. eine Mail, in der ich ihn fragte was das denn solle und wer mich denn da angerufen hätte… Als Antwort kam einige Tage später ein Brief in dem mir eine Frau K. die ppa für die Firma ….bild zeichnet. In diesem Brief schreibt sie unter anderem: „Ihre Ansprüche gegen die …kieker GbR, werden vorläufig nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist die Rechtmäßigkeit der Forderung. ….handelt es sich um eine zwei Personen Gesellschaft. Aus diesem Grund weise ich die einseitige Forderung gegen Herrn V. zurück.“ und noch einen Hinweis darauf, dass die ….bild KG ja auch noch Forderungen aus der ….kieker GbR Zeit gegenüber Herrn E. habe und ich deshalb mein Geld bei Herrn E. eintreiben sollte.Sie bietet mir aber noch ein klärendes Gespräch an. Als letzten Satz schreibt sie:“ Sollten Sie hieran bis zum …… (zwei Tage nachdem ich den Brief erhalten hatte) nicht interessiert sein, betrachte ich den von ihnen deklarierten Anspruch als hinfällig, zumal mir für die von ihnen fakturierte Dienstleistung keine Beauftragung vorliegt“
Dieses Schreiben habe ich dann beantwortet und genauer beschrieben, dass ich zum einen ja auch gar nicht alleine gegen Herrn V. fordere, sondern eben beide ehemaligen Geschäftspartner anschreibe und außerdem aber Herr V. ja von Anfang an mein Auftraggeber und auch Ansprechpartner war. Das außerdem Herr V. mir ja auch zugesichert hatte, die Summe zu zahlen, wenn ich ihm die Möglichkeit einräumen würde, dies in sechs Monatsraten zu zahlen und diese Vereinbarung ja mit Zahlung der ersten Rate auch bestätigt wurde… Ich erklärte mich dann mit dem Gesprächstermin einverstanden, da ich ja eine Klärung der Angelegenheit wollte. Als Antwort darauf erhielt ich ein Fax, das sehr frech war, aber zumindest eine Terminbestätigung beinhaltete… Einen Tag vor diesem Termin bekam ich dann noch ein Fax, in dem mir Frau K. vorgeschlagen hat, ich könne doch Herrn E. zu diesem Termin mitbringen (sie schreibt ich hätte doch so ein gutes Verhältnis zu Herrn E.) dann könne E. auch gleich alles unterschreiben, was da so an Forderungen bei der ….bild KG aufgelaufen sei, die eigentlich der ….kieker GbR galten. Dieses Fax habe ich dann damit beantwortet, dass ich erst einmal klar gestellt habe, dass ich überhaupt kein  Verhältnis weder vertrauensvolles (wie sie schreibt) noch sonst irgendeins habe und den Termin absage, da ja offensichtlich keine Klärung zu erwarten ist. Ich habe darin auch noch einmal betont, dass ich beiden Gesellschaftern eine Mahnung zusenden werde und noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Forderung an die ….kieker GbR gerichtet ist und nicht an die ….bild KG. Vor allem auch, dass es nicht meine Entscheidung ist, von wem von beiden ich mein Geld bekomme.
Dann habe ich die angekündigte Mahnung wieder an Herrn V. und Herrn E. geschickt. Nachdem hierauf keinerlei Reaktion erfolgt ist, habe ich mich an ein Inkassobüro gewendet und die ganze Angelegenheit dorthin abgegeben.
*und jetzt wird´s wirklich skurril*
Das Inkassobüro hat natürlich umgehend die ….kieker angeschrieben. Allerdings nur den einen der beiden Gesellschafter, aber nicht persönlich sondern eben als ….kieger GbR. Tags drauf bekam ich einen Brief, in dem mir das Inkasso Unternehmen mitteilt, dass es die Forderung nicht beibringen könne, da dieser widersprochen wird. Es steht da: „Laut Schuldner ist alles Betrug, der Schuldner will uns und Sie anzeigen“ Dem Schreiben liegt auch gleich eine Vereinbarung bei, mit einem Anwalt, dem die ganze Angelegenheit dann übertragen werden kann, da ja offenbar nur im Klagewege weiter gemacht werden kann. Ich habe dann da mal angerufen, weil ich das Ganze im ersten Moment nicht verstanden habe. (ja naiv wie ich bin) Die Dame dort erklärte mir, dass sie einen Anruf erhalten hat, von jemandem der wohl von Herrn V. beauftragt wurde. Dieser Anrufer hat mit irgendwelchen nicht nachvollziehbaren Paragraphen um sich geschmissen, sie dann noch persönlich angegriffen und dann eben gesagt er würde uns alles anzeigen weil da eine große Betrugsmasche liefe… Mir scheint, da war der gleiche mysteriöse Anrufer dran, wie bei mir damals ;o} Die nette Frau vom Inkasso hat auf jeden Fall auch fest gestellt, dass da jemand völlig neben der Spur läuft, konnte mir aber trotzdem keinen Rat geben, wie ich denn weiter verfahren solle. Sie sagte, es ist auf jeden Fall jetzt Sache eines Anwaltes und dieser könnte wahrscheinlich das Geld kosten, um das es hier als Forderung geht.
Weil ich ja vielleicht etwas treudoof aber nicht feige bin, habe ich noch einmal Herrn V. eine Mail geschrieben, in der ich ihn fragte, ob das alles tatsächlich in seinem Auftrage passieren würde. Ich könne mir einfach nicht vorstellen, dass ich mich dermaßen in einem Menschen getäuscht haben soll und ich kündigte ihm an, dass ich, sollte er tatsächlich diesen ganzen Unfug verantworten wollen, selber eine Anzeige wg. Verleumdung und Rufschädigung in Erwägung ziehe. Schließlich ist es ja schon ein starkes Stück zu behaupten ich würde betrügen….
Am nächsten Tag bekam ich noch einmal Post vom Inkasso Büro. Herr V. selber hat da ein Fax unterschrieben, in dem tatsächlich steht, ich wäre nie von ….kieker GbR beauftragt worden und hätte auch keine Beratungsleistung erbracht. „Wir können nur annehmen, dass hier zwischen dem früheren Mitgesellschafter Herrn E. und Frau Dorsch eine Absprache zur Verschaffung eines rechtswidrigen Vermögensvorteil nach §263 StGB getroffen worden ist, zum Nachteil des früheren Mitgesellschafters Herrn V. Wir haben zwischenzeitlich Strafantrag gegen Herrn E. gestellt und behalten uns vor, gegen Frau Dorsch ebenfalls Strafantrag zu stellen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass weitere Maßnahmen Ihrerseits zum Inkasso dieser nicht bestehenden Forderung den Tatbestand der Begünstigung erfüllt und wir gegebenenfalls Strafantrag nach §257 StGB stellen werden“
Mitunterzeichner dieses Schreibens ist der Herr „Geschäftsführer“ der mich damals immer wieder aufgefordert hatte, Herrn E. nahe zu bringen, dass er aus dem Unternehmen verschwinden solle.

*was mach ich denn nu?*