„Die Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ *Rosa Luxemburg
Schuldig!
27. Jul
Da ist er wieder, der große Zeigefinger, der wild in die Gegend hinein ragt um in alle Richtungen ein anklagendes SCHULDIG! zu rufen.
Zwanzig Menschen sind tot, Hunderte schwer verletzt und Tausende traumatisiert… aber nein, wer interessiert sich denn dafür, viel wichtiger ist es doch zu schauen, wer Schuld trägt, oder wem man die Schuld geben kann. Hauptsache nicht die Verantwortung übernehmen, bloß nicht selber vor diesen großen Zeigefinger geraten. Irgendwie haben doch alle vorher gewusst, dass die Loveparade in Duisburg zur Katastrophe wird. Also eigentlich haben ja auch alle gewarnt und prophezeit. Na ja und schuld sind ja eh immer die Anderen…
Ein unendlich trauriger Anlass, über ein Thema zu schreiben, das mich schon lange beschäftigt. Die Sache mit den Schuldzuweisungen. Es wird nicht gefragt, was ist mein Anteil an dem was da falsch gelaufen ist, keiner sagt:” Ja, ich bin für diesen Teil verantwortlich, also muss ich auch für diesen Fehler der in meiner Verantwortung lag gerade stehen” Auch gibt es niemanden, der überlegt, was in der Sache falsch gelaufen ist. Alle suchen nur nach einem Schuldigen, den man bestrafen kann, der die eigenen Fehler vergessen macht, auf den man zeigen kann, mit den Worten: “Der war´s, der hat viel mehr Schuld als ich” Wem nutzt das????????? Wird auch nur einer dieser 20! Toten wieder leben, weil der Schuldige gefunden ist? Wird auch nur einer der über 500! Verletzten schneller gesund, weil klar ist, wer den größeren Fehler gemacht hat? Werden die Bilder in den Köpfen der ungezählten Traumatisierten irgendwie erträglicher, weil ein Verwaltungsbeamter vorzeitig in den Ruhestand geht?
Was hilft denn tatsächlich? Meiner Ansicht nach, ist es doch erst einmal wichtig, die Fakten zu klären. So ist zum Beispiel inzwischen klar, dass Veranstalter und Verwaltung wieder besseren Wissens, mit völlig falschen Zahlen hantiert haben. Aus meiner eigenen kommunalen Arbeit in Scheeßel (Hurricane) weiß ich, wie Veranstalter eines Großevents Druck machen können. Auch ist mir bekannt, wie ätzend es sich anfühlt, wenn man als “kleine Ratsfrau” Bedenken zu einigen Punkten einer Veranstaltung anmeldet, die im Falle Hurricane derzeit das 8fache der Einwohnerzahl in unsere Gemeinde zieht. Da wird dann ein Politikum daraus gemacht, Druck ausgeübt mit Kommentaren wie “Wollen sie das Hurricane abschaffen?” oder “Die SPD ist gegen das Hurricane”… In unserem Falle handelt es sich dabei aber nur darum, dass die Anwohner zum Teil echten Stress haben und das wir als Gemeinde keinen Cent mehr in die Gemeindekasse bekommen. Aber bei einem Festival, für das im Vorfeld Eintrittskarten verkauft werden, ist es kein Problem, mit Teilnehmerzahlen zu hantieren. Solange das Gelände für 50.000 Teilnehmer geeignet war, wurden also nur 50T Karten verkauft, seit es für 80.000 erweitert wurde, können eben entsprechend mehr Karten verkauft werden. Anders in Duisburg, dort war nur eine Zahl von vorn herein klar. Mehr als 250.000 Menschen passen nicht in diesen “Kessel”. Eine andere Zahl hätte jedem klar sein müssen. Es werden deutlich mehr Menschen zur Loveparade kommen als 250.000…
Ob nun Gier oder einfach das fehlen von gesundem Menschverstand, für diese Katastrophe verantwortlich sind, wer jetzt seinen Hut nehmen muss und warum… mal ehrlich, mir ist das vollkommen egal. Wichtig ist doch, dass die Fehler gefunden und die entsprechenden Lehren daraus gezogen werden, so dass nie wieder eine derartige Katastrophe passieren kann. Außerdem muss jeder, der mit seiner Entscheidung einen Beitrag zum Ergebnis geleistet hat, mit seinem Gewissen ausmachen, wie viel Verantwortung er übernimmt. Im Vordergrund sollten aber, meiner Meinung nach die Opfer stehen, die diese Fehlentscheidungen mit ihrer Gesundheit und sogar mit dem Leben bezahlt haben.
Nicht wer schuld ist, sondern wer sich seiner Verantwortung bewusst ist, das interessiert mich… Bis jetzt scheint es da noch keinen zu geben.
“Kraft” Akt 1 gelungen
10. Mai
Schwarz/Gelb wurde in NRW abgewählt. Das ist aber auch das einzige, was klar ist. Nein, etwas ist noch klar, fast die Hälfte aller Wahlberechtigten hat wieder einmal nicht verstanden, dass gar nicht wählen gar nichts nutzt. Jetzt haben wir sie also wieder, die Situation, die alle befürchtet haben Patt.
Warum die SPD trotzdem feiert? Ganz einfach, hätte vor wenigen Monaten jemand gesagt, dass Hannelore Kraft sich tatsächlich mit dem Gedanken auseinander setzen muss, mit wem sie in NRW regieren soll, jeder hätte diesen Jemand ausgelacht. Verglichen mit den Zahlen des 27.09.09 ist die SPD tatsächlich “Auferstanden aus Ruinen” und so bitter es klingen mag, das schlechteste Ergebnis das je in NRW erzielt wurde, ist schlicht um Längen besser als das, was nach der Bundestagswahl erwartet wurde.
Die Frage bleibt… Hoffen, dass noch irgendwo jemand dieses kleine entscheidende Prozentchen findet, dass Rot/Grün ohne die Linke möglich macht? Eher unwahrscheinlich. Bei der CDU mal freundlich anfragen, ob nicht jemand gerne in die SPD Fraktion wechseln möchte? Na gut weniger als unwahrscheinlich. Oder in den sauren Apfel beißen, der in Hessen so viele vergiftet hat? Im Unterschied zum Ypsilon Problem, hat Hannelore Kraft tatsächlich die Möglichkeit, wenn die Linke das mit macht, vielleicht keine rot-rot-grün Regierung zu bilden, sondern eine, durch die Linke tolerierte, rot/grüne Ministerpräsidentin zu werden. Natürlich gibt es da auch noch die Variante “Große Koalition” …
Was auch immer dabei herauskommen wird, der “Kraft” Akt 2 wird auf jeden Fall mindestens genau so spannend wie der erste. Ich hoffe darauf, dass er noch deutlicher gelingt. Eins bleibt sicher, Rüttgers ist abgewählt…
Mal echt was los in Niedersachsen
28. Apr
Spannend, was es doch für Zufälle gibt, im ländlichsten aller alten Bundesländer…
Da macht die SPD auf sich aufmerksam, weil Landesvorsitzender und Fraktionschef ihre Ämter zur Verfügung stellen. Die SPD in Niedersachsen legt einen Neustart hin, in dem sie klar zeigt: “Wir haben verstanden” Da sind Fehler gemacht worden!…was in der Politik zwangsläufig passiert, denn für viele grundverschiedene Menschen entscheiden, heißt für manche falsch entscheiden. Fehler machen natürlich auch die Anderen. Das die ihre Fehler nicht so eingestehen wie die Sozis, macht es ja nicht richtiger, die öffentliche Wahrnehmung ist halt nur eine andere.
Aber zurück zum Thema. Dieses “Wir haben verstanden” galt in erster Linie mal den eigenen Genossen, denn die waren ob der dramatischen Wahlschlappen der letzten Jahre schon recht mürrisch. Sie waren aber auch verwöhnt, schließlich kam der letzte sozialdemokratische Kanzler aus Niedersachsen, der Kanzlerkandidat ebenfalls und auch sonst hatten die Genossen hier ein ordentliches Wörtchen in der Bundespolitik mit zu reden. Genau das ist es aber auch, was hierzulande so schmerzte. Bei all den Wahldebakeln der letzten Jahre, hat´s die niedersächsische SPD einfach am härtesten getroffen (vielleicht nur gefühlt?) Sei´s drum, Reboot tut gut. Wenn die Maschine nicht mehr rund läuft und der Fehler nicht so deutlich zu lokalisieren ist, dass man ihn separat beseitigen kann, dann muss das eben ein Neustart tun. Den Anfang machte Garrelt Duin, in dem er ankündigte, nicht wieder als Landesvorsitzender anzutreten. Ich persönlich fand es zwar schade, hatte ich doch bei ihm nicht die Fehlerquelle gesehen, aber ok… Neustart heißt neu starten, da muss dann wer den Anfang machen. Statt aber nun, wie bisher üblich, hinter verschlossenen Türen schnell mal einen neuen Vorsitzenden zu präsentieren, haben die Genossen im Land die Basis Demokratie wieder entdeckt. In 10 Regionalkonferenzen konnten wir uns ein eigenes Bild machen, von den Kandidaten um den Landesvorsitz. Wie sehr die Sozis in Niedersachsen diese Art der Mitbestimmung in Parteifragen vermisst haben, zeigte sich an der enormen Beteiligung. Jede der Konferenzen war weit höher besucht, als erwartet. Ich selber war in Verden dabei und es ging mir wirklich ein Schauer über den Rücken, als mehrere Stuhlreihen zusätzlich nötig waren, um alle angereisten Genossen unterzubringen. Das haben wir schon lange nicht mehr erlebt. Die drei Kandidaten haben sich vorgestellt und sind offen in die Diskussion eingestiegen. Das beste, meinem Eindruck nach, die drei waren keine Konkurrenten, sondern gaben ein sehr stimmiges Bild ab. Da war Monika Griefahn, die Frau in der Runde, die mit Sicherheit nicht als Quotenfrau angetreten ist, sondern auch inhaltlich in vielen Punkten klare Unterscheidungsmerkmale zu den Mitbewerbern mit gebracht hat. Stefan Schostok (MdL) der sagt:” Es braucht eine starke SPD, die zeigt: Politik gestalten wird Freude machen und Erfolg bringen! Das muss sozialdemokratisches Lebensgefühl sein.” Olaf Lies (MdL) für den eine enge Verzahnung der politischen Ebenen und die Teilhabe bei der politischen Arbeit innerhalb der SPD als wichtige Schlüssel zukünftiger Erfolge gelten. Alle drei erfahrene Politiker, die in ihren Fachthemen sowohl in der Partei als auch in ihrer politischen Arbeit mit Kompetenz überzeugt haben. Jeder eben auf seine Art. Die Abstimmungen der einzelnen Konferenzen haben gezeigt, dass Monika zwar sehr beliebt, aber als Landesvorsitzende nicht gewollt ist. Die Entscheidung zwischen Olaf und Stefan war dafür um so knapper.
Mitten rein in diesen “Vorsitzenden Findungsprozess” kam dann die Mitteilung von Wolfgang Jüttner, dass er seinen Fraktionsvorsitz abgeben wird. Auch das eine nachvollziehbare Entscheidung, ist schließlich der Fraktionsvorsitz ebenso neu zu besetzen, wenn alles erneuert wird. So wird es also sicherlich sehr von Vorteil sein, dass Olaf Lies und Stefan Schostok sich bei den Sozialdemokraten im Lande, bekannt gemacht haben. Vor allem, dass sie sich bereits als wirklich gutes Team gezeigt haben. Denn inzwischen scheint sicher, dass sich beide zukünftig als Vorsitzende wieder finden, der eine in der Fraktion, der andere in der Partei. Mir gefällt´s und wie ich von einigen Genossen gehört habe, auch den anderen Sozis im Land.
Schön, die SPD hat also eine hohe mediale Präsenz in Niedersachsen und das auch noch vorwiegend positiv!
Was anscheinend den Herrn Wulf, seines Zeichens Ministerpräsident in Niedersachsen, nicht so recht war. Denn während die SPD so in ihrem Umgestaltungsprozess für positive Schlagzeilen sorgt, fällt dem Herrn Wulf “zufällig” ein, er könne doch auch mal so ein bisschen Umgestalten. Kurzerhand werden 4 Minister in den vorzeitigen Ruhestand entlassen (kostet das Land ein kleines Vermögen, aber wir ham´s ja, oder Herr Wulf?) und durch frische, weniger “blasse Gesichter” ersetzt. Wie wenig blass die neuen Gesichter sind, zeigt sich auch schon vor Amtsantritt. Die angehende Sozialministerin erobert Ruck Zuck sämtliche Titelseiten mit ihrer Äußerung zum Thema Kruzifix in Klassenzimmern. Der Herr Ministerpräsident pfeift “Die Kleine” schnell zurück und die Gazetten grinsen sich eins 
Mich amüsiert es wirklich, zu beobachten, wie manche Menschen (besonders in der Politik) Medienpräsenz als Qualitätsmerkmal betrachten, unabhängig vom Inhalt. Meinetwegen kann es aber gerne so weiter gehen, wie aktuell… Die SPD kümmert sich aktiv um schnelle Basis-demokratische Neuaufstellung, um dann zügig wieder politische Inhalte zu bearbeiten und die CDU macht Spektakel dass inzwischen selbst von erzkonservativen Niedersachsen als “dumm Tüch” (dummes Zeug) bezeichnet wird.
Politcamp 2010 Nachlese
24. Mrz
Da waren sie wieder, die zwei Angstgebilde… Auf der einen Seite die Angst vor Kontrollverlust und auf der anderen die Panik vor absoluter Kontrolle. Diese beiden Ängste waren schon im Vorjahr, beim ersten Politcamp, klare Sieger jeder angeregten Diskussion. Doch genau der Abbau dieser Sorgen auf beiden Seiten, dass ist Sinn und Zweck des Politcamps.
Am 20. und 21.03.10 haben sich dafür fast 900 Menschen in Berlin getroffen. Politik trifft Web 2.0, unter diesem Titel kamen politische Vertreter aller Parteien und Menschen, die das Internet als ihren natürlichen Lebensraum sehen, zusammen. Es haben sich dieses Mal sehr viel mehr derer ins Radialsystem V bewegt, die tatsächlich den stattfindenden Kultur- und Kommunikationswandel begreifen wollen. Einige Vertreter der politischen Riege schienen sich allerdings doch noch so zu fühlen, als seien sie in die Höhle des Löwen geraten und wenn ich da an den einen oder anderen Tweet denke, der über den Köpfen der Redner auf der Twitterwall stand, dann waren sie das auch. Zum Glück waren allerdings diejenigen, die für manch wirklich schäbigen Tweet verantwortlich waren, selber gar nicht dabei, sondern haben vom heimischen Schreibtisch aus ihr Gift versprüht, also Leute, die ich persönlich nicht ernst nehmen kann. Die, denen es wirklich wichtig war Missverständnisse zu klären und Ängste abzubauen, die waren vor Ort und haben sich der “Face to Face” Diskussion gestellt. Nicht nur zwischen Politik und Netzweltlern, besonders auch die Gespräche über Parteigrenzen hinweg haben einige Fenster geöffnet, durch die neue Blickwinkel möglich sind. Für mich persönlich habe ich festgestellt, dass Piraten mehr können, als über andere Parteien schreien und Liberale tatsächlich nie wieder (ok zumindest nicht in dieser Generation) mit Sozialdemokraten koalieren können. Ich bin ja in der politischen Landschaft der 70iger Jahre aufgewachsen und da war die sozial/liberale Arbeit genau das, was ich heute als sozialdemokratische Unternehmerin oft vermisse. Tatsächlich ist die FDP aber wirklich nicht mehr, was sie damals war und der Spruch: “Alte Zeiten heißen alte Zeiten, weil die Zeiten zu alt sind um heute noch zu funktionieren wie es heute nötig ist” hat sich bestätigt. So hat zum Beispiel beim Thema “Netzneutralität” der Vertreter der Liberalen einmal zu viel betont, dass wir keine rechtlichen Rahmenbedingungen brauchen, weil doch keine Gefahr besteht, dass irgendwer auf die Idee käme auf Netzanbieterseite seine Manipulationsmöglichkeiten auszunutzen. Warum mir da wohl der Satz: “Niemand hat vor eine Mauer zu errichten!” durch den Kopf ging… “Der Markt wird´s schon richten!” hat meiner Meinung nach ausgedient, seit der Markt, so wie die Liberalen ihn meinen, nicht mehr richtig funktioniert.
Das Politcamp kann nur einen Rahmen bieten, um jedem die Chance zu geben, *ein paar Schritte in den Schuhen eines anderen zu laufen*, wie diese Chance dann genutzt wird, dass hängt ja von jedem selber ab.
Vermisst habe ich ein “Evaluationspanel” als Startsession. Ich hätte mir gewünscht, dass zur Einleitung in das 2010er Camp darüber gesprochen wird, was sich seit dem Politcamp 09 so alles getan hat, ob all unsere Sessions und Diskussionen letztes Jahr irgendetwas bewegt haben. Tatsächlich entstand auch bei mir der Eindruck, den Nico Lumma und Cem Basman in ihren Politcamp Nachlesen wieder gegeben haben. So ein Camp ist ja eine tolle Sache, Leute die man virtuell schon ganz gut zu kennen glaubt, auch mal in der realen Welt zu treffen. Diskussionen “Face to Face” zu führen hilft ja doch Ansichten begreifbar zu machen. Aber um tatsächlich konkrete Ergebnisse zu erzielen und ins echte Handeln zu kommen, dazu ist dieses Format vielleicht wirklich nicht das Richtige.
Nun gehöre ich ja nicht zu den Menschen die ständig “Zeit ist Geld” beten und bei allem was sie tun darauf schauen, dass sie für jede investierte Minute auch sofort ein konkretes Ergebnis bzw. einen persönlichen Nutzen bekommen, aber für “einfach nur so” bin ich natürlich auch nicht nach Berlin gefahren. Wenn also aus dem, was in den beiden bisherigen Politcamps angefangen wurde, über´s Jahr wirkliche “Workshops” entstehen, überall im Lande, wenn Ideen und Anregungen die wir beim Politcamp ausgetauscht haben umgesetzt werden und diese Umsetzung dann auch z. B. auf der Politcamp Seite dokumentiert wird, dann wird das Pflänzchen sicherlich deutlicher wachsen, als aktuell empfunden. Tatsächlich ist mir nämlich nur eine Entwicklung aufgefallen, die mir nicht wirklich gut gefällt. Ich kam mir in einigen Sessions vor, wie auf Kaffeefahrt mit Heizdeckenverkauf… Haben wir letztes Jahr noch wild diskutiert und für Lösungen gestritten, war dieses Mal vor lauter PowerPoint Folienschlacht kein Raum für echte Argumente-schlachten. Nun kann es natürlich sein, dass ich mich einfach in die falschen Sessions gesetzt habe, denn leider waren die Themen die mich wirklich interessiert haben alle gleichzeitig dran. Das lässt sich wahrscheinlich auch nicht anders lösen, schließlich muss ja auch alles in den zeitlichen Rahmen passen. Die Anregung, neben dem Lifestream in der Halle, auch die Sessions in den anderen Räumen aufzuzeichnen, halte ich da für eine gute Möglichkeit, wenigstens im Nachgang das Verpasste nachzuvollziehen. Nur halb so viele Sessions wie dieses Mal, sind sicher auch sinnvoller, denn beim Hetzten von Raum zu Raum, fehlte oft die Zeit für das, was ein Barcamp für mich ausmacht, die Gespräche.
Auf die Frage zum Abschied: “und wie hat´s dir gefallen?” konnte ich nicht wirklich begeistert antworten. Natürlich war´s toll, ein Wochenende mit den Menschen zu verbringen, mit denen ich mich letztes Jahr angefreundet hatte und die ich seit dem nur virtuell getroffen habe. Was mich aber hat zögern lassen, das weiß ich erst jetzt, mit ein paar Tagen Abstand.
Erwartungen….viel zu viele Erwartungen… ein ständiges „ihr müsst“ „ihr sollt“ „macht endlich“ usw. Auch meine eigene Erwartungshaltung war offensichtlich viel zu hoch. Wenn Ministerin Schröder kritisiert, dass es ja in der “Zensursula Debatte” miese Unterstellungen gegeben hätte, dabei freundlich lächelnd zu gibt: “auf beiden Seiten“… Wenn Volker Beck beklagt, dass es ein großer Fehler war, einen Zettel oben drauf zu kleben “Ist gut gegen Kinderpornographie” und dann das Denken einzustellen… Der FDP MdB laiert: “Wir waren ja von vorn herein dagegen” und gleichzeitig keine Chance sieht, den Vorschlag von Lars Klingbeil (SPD MdB) “Dann stimmen sie doch mit uns gemeinsam dafür dieses blödsinnige Gesetz zu kippen” umzusetzen… an der Twitterwall dann auch noch die wirklich blöden Kommentare einiger Twitterer, in denen die SPD als Lügner und Verräter bezeichnet wird, weil sie ja letztes Jahr dem Gesetz mit zugestimmt haben und scheinbar keiner dieser Helden der 140 Zeichenfront sich vorstellen kann, dass der “SPD Mann” der da gerade auf dem Podium sitzt, auch letztes Jahr gegen das Gesetz war, aber eben erst jetzt Bundestagsabgeordneter ist und also auch erst jetzt gehört wird… wenn all dies gesagt und geschrieben wird, aber weder die wahren Absichten der CDU angesprochen werden (war doch dieses ganze Gesetz in allererster Linie Wahlkampftaktik, um die mit positiver Resonanz in den Online Wahlkampf gestartete SPD im Netz zu demontieren) noch konkrete Aussagen darüber kamen, wie es denn nun mit diesem blödsinnigen Gesetz weiter gehen wird, dann hinterlässt das bei mir eben ein gewisses Unwohlsein. Aber wie schon erwähnt, ist meine Erwartungshaltung da einfach zu hoch. Wie Max Weber ja bereits 1919 feststellte ” Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich” braucht es also auch heute noch ein Maß an Geduld, dass uns “Echtzeit Webbern” anscheinend nicht gegeben ist. Die Leidenschaft, Politik zu machen, ist bei einigen die “Oben” angekommen sind auch schon recht abgenutzt und denen die frisch genug “im politischen Geschäft” sind um leidenschaftlich zu sein, denen fehlt vielleicht einfach noch das Augenmaß… Um all dieses zusammen zu bringen, so dass im Ergebnis tatsächlich gute Politik dabei herauskommt, dazu ist das Politcamp auf jeden Fall eine gute Ausgangsplattform. Das dieses Ziel aber dann auch erreicht wird, dafür braucht es mehr als ein Wochenende im Jahr. Ich freue mich also darauf, zu erleben, wie wir alle hier im Netz und in vielen kleinen Veranstaltungen in den Regionen, daran arbeiten, beim pc11 tatsächlich konkrete Ergebnisse präsentieren zu können.
Noch ein paar Randnotizen:
- Das Essen war ja nun wirklich nicht “Tagungstauglich” daher sollten alle Teilnehmer, die sich ebenso daran gestört haben wie ich, über´s Jahr Augen und Ohren offen halten, ob es nicht Sponsoren gibt, die für eine bessere Verpflegung sorgen könnten. Falls die nicht zu finden sind, bin ich durchaus auch dazu bereit einen Obolus für gutes Essen zu zahlen. Diejenigen die lieber zur “goldenen Möwe” ausgewichen sind, mussten das ja eh und freuen sich vielleicht wenn sie dann eben nicht auch noch dafür laufen müssen.
- Das ewige Jammern wg. dem mageren Wlan nervt. Diejenigen die wirklich auf ihren Online Zugang angewiesen sind bei solchen Veranstaltungen, haben den selber sicher gestellt, daher unterstelle ich, dass alle anderen sich nur wichtig machen wollen. Das stresst allerdings die Veranstalter und kostet außerdem auch noch ein Heidengeld, also lasst doch zukünftig eure Profilneurosen zu Hause und bringt statt dessen einen UMTS Stick mit.
- Der Vorschlag von MdEP Matthias Groote das nächste Politcamp in Brüssel stattfinden zu lassen, ist klasse. Ich würde mir aber wünschen, lieber als Ergänzung zum Berliner PC eine zweite, eben europäische Variante zu starten. Mir schien es so schon reichlich überladen, aber die wirklich wichtigen Entscheidungen rund ums Internet, werden ja in Brüssel getroffen, also brauchen wir ja mindestens eine Woche, um dann alles in einem Barcamp unter zu bringen
- Da weder Netzweltler noch Politiker Einfluss auf das Wetter haben (zum Glück), ist es vielleicht sinnvoll, das nächste Politcamp wieder im Mai zu planen. Nicht nur weil dann das Sonnen Deck wieder mit genutzt werden kann und ich dann nicht zum Rauchen auf interessante Beiträge verzichten muss ;o} sondern auch, weil ich dann mit dem Motorrad nach Berlin fahren kann {o;
…und dann war da noch:
D*A*N*K*E*S*C*H*Ö*N* an das Orgateam für die super (im Rahmen des Möglichen und manches Mal auch darüber hinaus) Organisation und natürlich an Valentin für eine Idee, die wenn alle daran mitarbeiten, wirklich etwas verändern hilft.
Wenn die Kommune Pleite geht…
08. Mrz
Lese ich doch ständig in allen Medien etwas darüber, wie sich die Menschen ärgern, dass in Berlin schlechte Politik gemacht wird. Manchmal wird sich auch darüber beklagt, dass in den Landesparlamenten anscheinend nur weltfremde Entscheider an der Macht sind und überhaupt, dass ja Politiker wirklich doof sind. Was aber in den Kommunen, also Kreis- Stadt- und Gemeinderäten passiert, dass wird höchstens mal erwähnt, wenn, wie aktuell, überall die Haushalte beschlossen werden. Nein, nicht dass da dann alle Bürger dieser Kommunen darüber diskutieren, wie denn nun mit ihrem Geld umgegangen werden soll. Nur diejenigen, die von Streichungen, Kürzungen oder Gebühren- bzw. Steuererhöhungen betroffen sind, regen sich auf und schimpfen auf die Ratsleute, die diese Entscheidungen treffen müssen.
Ich habe jetzt 3 Monate intensive Haushaltsdebatten in unserer kleinen Gemeinde hinter mir und das war wirklich kein Spaziergang. Dieses Jahr habe ich das Gefühl, mir jeden Cent Sitzungsgeld wirklich noch mehr verdient zu haben als sonst. Warum das so war, will ich hier einmal beschreiben. Vielleicht erreiche ich damit nur diejenigen, die sowieso wissen, wie es in diesen Regionalparlamenten abläuft, vielleicht aber ja auch einige, denen bisher gar nicht bewusst war, wo über welche Themen entschieden wird und wie wichtig es ist Kommunalwahlen ernst zu nehmen und sich an der Politik vor der eigenen Haustür zu beteiligen.
Im Dezember letzten Jahres hat unsere Verwaltung uns den Haushaltsplan Entwurf für 2010 vorgelegt. Zum allgemeinen Entsetzen wies dieser Entwurf ein Haushaltsloch in Höhe von 1,6 Mio € auf und die Kommunalaufsicht (übergeordnetes Kontrollorgan auf Kreisebene, das die Haushalte der Gemeinden absegnen muss) hat schon angekündigt, dass wir ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten müssen, das bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt aufweist. Das bedeutet also, jeden einzelnen Haushaltsposten dahingehend zu prüfen, ob er wirklich nötig ist und ob da Einsparungen möglich sind. Da der allergrößte Teil des zur Verfügung stehenden Geldes für Pflichtausgaben verwendet wird, bleibt an Einsparmöglichkeiten nur der Bereich “Freiwillige Ausgaben”. Diese freiwilligen Ausgaben sind aber genau die Ausgaben, durch die eine Gemeinde das Maas an Lebensqualität bietet, das neue Einwohner und damit neue “Steuerzahler” für sich gewinnt. Auch fallen hier die Ausgaben darunter, die viele Bürger als verpflichtend betrachten, wie zum Beispiel die Kosten der Feuerwehr. So mussten wir die Neuanschaffung eines Feuerwehrautos aus dem Haushalt streichen, das mit 230.000€ einen sehr großen Posten darstellt und von der Kommunalaufsicht mit “zu prüfen” gekennzeichnet wurde. Damit hatten wir also schon einmal die gesamten Feuerwehrleute unserer Gemeinde verärgert und das war nur der Anfang. Als nächstes ging es um unsere Schulen. Da ich selber Schulausschussvorsitzende bin, graute es mir vor dieser Sitzung am allermeisten. Als Sozialdemokratin stehen für mich die Themen Schule und Kinderbetreuung selbstverständlich ganz oben auf der Agenda und wir sind natürlich mit der Ansage in die Haushaltsverhandlungen gestartet: “Schulen und KiTas bleiben für die Sparmaßnahmen tabu!” Es galt also in dieser Schulausschusssitzung einen Mensabau für die Grundschule zu retten, ebenso stand unsere hart erkämpfte Sozialpädagogin als “zu prüfen” in dem Sparpapier, durch das wir uns zu quälen hatten. Beides ist tatsächlich nicht dem hässlichen “Streichkonzert” zum Opfer gefallen, wir mussten aber einen Turnhallen Fußboden verschieben und einige kleinere Posten dafür streichen. Hier ging´s also noch einigermaßen glimpflich ab, dachten wir, es kam aber noch knüppeldicke. Es mussten 10% an Personalkosten eingespart werden, ein Punkt gegen den sich die SPD Fraktion gewehrt hat, da diese Einsparung auch für unser Kindergarten Personal gelten sollte und wir das schlimmste befürchtet haben (was auch tatsächlich eintraf) nämlich die Schließung eines unserer Kindergärten. Die alles überschattende Kommunalaufsicht, hat uns die Tatsache, dass wir in unserer Gemeinde eine hervorragende Infrastruktur im Kinderbetreuungsbereich haben, um die Ohren gehauen. Wir sollten also prüfen, wie wirtschaftlich unsere KiTas sind und entsprechend handeln. Auch wurden die Planungs- und Baukosten einer neuen Krippe, die dringend nötig ist, gestrichen. Unsere Vereine wurden ebenso in die Streichliste aufgenommen, wie unsere Ortschaften (wir sind eine Gemeinde mit 11 Orten), die Dorfgemeinschaftshäuser, Dorferneuerungsmaßnahmen und Straßenbauvorhaben die seit Jahren geplant waren und besonders nach diesem Winter, gar nicht mehr verschiebbar sind. Doch all diese “Opfer” haben nicht ausgereicht, um dieses Riesen Haushaltsloch zu schließen. Daher wurde dann die Einnahmeseite durchleuchtet. Autsch… Gebühren für die Bücherei, das ging noch in Ordnung, nachdem uns die Mitarbeiterinnen unserer Gemeindebücherei bestätigt haben, dass die Leser damit einverstanden sind. Die Steuern zu erhöhen, da war es dann vorbei mit dem “in Ordnung gehen”. Auch hier hatte uns die Kommunalaufsicht Vorgaben gemacht, die wir zu erfüllen hatten, da sonst unser Haushalt trotz aller “Opfergaben” abgelehnt würde. Da geht´s jetzt also richtig ins Eingemachte, denn Grund- und Gewerbesteuern erhöhen, tut richtig weh und hier gilt auch nicht mehr, was mein Sohn mal meinte, als er Politiker beschreiben wollte: “Politiker sind die, die Steuer erfinden, die sie selber nicht zahlen müssen”. Landwirte, Gewerbetreibende und vor allem Grundstücksbesitzer, haben wir in unserem Gemeinderat einige sitzen. Doch nicht nur mit der Steuererhöhung haben wir unseren eigenen Geldbeutel belastet, um Solidarität mit denen zu demonstrieren, die von unseren Entscheidungen betroffen waren, haben wir auch beschlossen, auf 10% unserer Sitzungsgelder zu verzichten. Tja, das wurde nur irgendwie überhört, denn in den regionalen Medien taucht dieser Punkt gar nicht auf
Was hat uns aber nun überhaupt in diese Situation gebracht? Waren wir doch in den letzten Jahren immer die Gemeinde mit der kleinsten Pro-Kopf-Verschuldung im gesamten Kreisgebiet. Nun, da ist natürlich zum einen die Wirtschaftskrise, die auch vor unserer kleinen, ländlichen Gemeinde nicht halt macht. Die Steuereinnahmen sind mit dem “zu versteuernden Einkommen” unserer Einwohner gesunken. Einige Entscheidungen die in Berlin und in Hannover getroffen wurden, haben einen erheblichen Anteil an Mindereinnahmen und Mehrausgaben in der Gemeindekasse und, als würde es nicht genügen, dass Bund und Land die Kommunen finanziell ausbluten lassen, hat auch der Kreis Zuschüsse gestrichen und die Abgaben erhöht. All diese Faktoren haben dazu geführt, dass eine Gemeinde, die kaum Schulden hatte plötzlich dasteht, als sei sie pleite. Ich kann es mir nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass wir hier in unserer Gemeinde ein Mehrheitsverhältnis von 19 CDU, 4 SPD, 3 Grüne, 1 FDP und 2Unabhängige Ratsleuten haben. Auf Kreisebene verhält es sich ähnlich, das Land Niedersachsen hat derzeit die gleiche Regierungskoalition wie unsere Republik, also CDU/FDP. Doch bei wem beschweren sich die Bürger über all die Streichungen, Kürzungen, Abgaben Erhöhungen? Natürlich bei uns, den SPD Ratsleuten. Da frage ich mich doch, wer hat denn diese Mehrheitsverhältnisse so gewählt?
Wie oben bereits erwähnt, vielleicht lesen das jetzt wieder nur diejenigen, die sich sowieso mit Politik befassen bzw. deren Blickwinkel über das “Bildzeitungsleser Niveau” hinaus reicht. Vielleicht lesen dies aber auch diejenigen, die einer Bild Überschrift schon lange nicht mehr glauben und denen die Entscheidungen die in der Politik getroffen werden so gründlich gegen den Strich gehen, dass sie endlich selber etwas tun wollen. Wenn das so ist, dann fragt doch einfach mal in eurem Ort, eurer Stadt oder Gemeinde, nach, wer denn der richtige Ansprechpartner für euch ist. Überlegt vorher, welche politische Richtung euch am ehesten zusagt (keine Träumereien, die ideale Partei gibt es nur, wenn ihr sie dazu macht!) Hier in Scheeßel ist es so, dass wir auch Kandidaten für die Kommunalwahl (die nächste hier ist 2011) in unsere Liste aufnehmen, die nicht sofort in die SPD eintreten wollen. Es muss aber natürlich schon eine klare Positionierung zur Sozialdemokratie vorhanden sein
Der Fisch stinkt zwar am Kopf zuerst, vom Schwanz aus lässt er sich aber nun einmal am besten filetieren.
Oh du…
22. Dez
Es ist mal wieder soweit…alles hetzt noch schnell in die Geschäfte, Weihnachtsgeschenke jagen. Auf den Straßen, an Bahnhöfen und Flughäfen wird gedrängelt und geflucht, weil alle noch schnell irgendwo dringend hin müssen. Die Postboten und Paketlieferdienste sind bis Anschlag gestresst und genervt. Die ersten Wohnungen sind auch schon, wegen nicht ausreichend bewachter Adventskränze, abgebrannt. Wie freuen wir uns doch, dass das alles nur die Vorbereitung auf das Fest der Feste ist, denn richtig toll wird´s ja dann am 24igsten. Familien die sich wohlweislich das ganze Jahr über aus dem Weg gegangen sind, sitzen in froher Erwartung vereint um den Tannenbaum und “Feiern” Weihnachten. Beim fetten Essen, das sonst nie angerührt würde, ist meist alles noch recht friedlich. Mit der Bescherung kommt der Ball dann aber ins rollen…”oh wie lieb, schenkst du mir doch tatsächlich die tolle Schale die du letztes Jahr von mir bekommen hast zurück, danke” | “Prima, Socken und dann auch noch bunte” spricht der Grufty | “Schön was da deine Sekretärin für mich ausgesucht hat, ist der Duft den sie von Dir bekommen hat auch 4711?”… und so weiter und so fröhliche Weihnachtszeit. Nach dem öffnen der zweiten Weinflasche nimmt die Fröhlichkeit dann richtig Fahrt auf. Hatte man doch das ganze Jahr über keine Zeit für ein: “Was ich dir immer schon mal sagen wollte!” jetzt ist die Gelegenheit…
Ich für meinen Teil habe Heilig Abend am liebsten hinter dem Tresen verbracht, bis zu dem Jahr als ich Mutter wurde und mich in diese Fröhliche Weihnachterei einfügen musste. Schön war´s, alle möglichen Weihnachtsflüchtlinge saßen bei mir am Tresen und haben sich besinnlich getrunken. Meine Stammgäste haben mir lauter kleine Geschenke mit “Großfreueffekt” mitgebracht und egal, ob nun zu Discozeiten, im Irish Pup oder in den Jahren meiner eigenen Kneipe, es haben sich immer nur Leute an meinem Tresen gesammelt, die das ganze Jahr über gerne Zeit miteinander und mit mir verbracht haben. Keine Erwartungshaltung, keine “Muss Geschenke” und vor allem kein süßer Wein den keiner verträgt.
Euch wünsche ich genau die Feiertage die Ihr euch wünscht und vielleicht lesen wir uns ja über Weihnachten, weil Ihr Euch auch lieber bei den Leuten aufhaltet, mit denen Ihr das ganze Jahr gerne Zeit verbracht habt…falls ich dazu gehöre, treffen wir uns hier
Multitasking oder Alles auf einmal und nichts richtig?
10. Dez
Gerade ist mir aufgefallen, dass ich in die “Multitaskingfalle” geraten bin…
Da war ich doch davon überzeugt, wenn erst einmal die Bundestagswahl gelaufen ist, habe ich auch gleich viel mehr Zeit für alles andere. Jede verschiebbare Aufgabe habe ich auf “nach dem 27igsten Sep.” verschoben im festen Glauben, dann mehr Zeit zu haben. Das Ergebnis… seit dem 28igsten Sep. mache ich alles auf einmal und scheinbar nichts so richtig. An meinen Blog Einträgen wird mir das bewusst, denn auf beiden Blogs steht in letzter Zeit nur wenig. Das wird sich ab sofort ändern, denn schließlich habe ich ja bei all den verschieden Sachen die ich so mache immer viel zum schreiben, da sollte ich mir auch die Zeit dafür nehmen, das zu tun ;o}
Wir lesen uns also…auch hier und nicht nur immer schnell mal bei Twitter.
Alles neu, oder?
26. Nov
Ach ja, wir haben uns neu aufgestellt. Der Parteivorsitzende ist gewählt (oder doch irgendwie bestimmt?) Sigmar wird´s wohl richten. Na gut ich traue ihm das sogar zu. Die streitbare Andrea als General ist wahrscheinlich auch gar nicht so übel besetzt, was ist es also, dass uns trotzdem unter die 20% Marke rutschen lässt? Warum habe auch ich das Gefühl, das war es aber noch lange nicht? Diese ewig mitschwingende Unzufriedenheit mit dem was passiert muss ja einen Grund haben, oder vielleicht doch viele Gründe?
Allerorten wird von den Gliederungen zur Diskussion gerufen. Überall haben Sozis die Möglichkeit ihre Meinung zu sagen bzw. zu schreiben. Tatsächlich aber höre und lese ich nichts, höchstens mal den einen oder anderen der meint, man solle jetzt handeln und nicht mehr diskutieren. Nur was sollen das denn für Handlungen sein? Wenn doch keiner bereit ist darüber zu reden, was denn jetzt gemacht werden muss, dann bleibt doch alles wie es war. Eben unter anderer Führung, ob das aber schon alles ist?
Liegt die Lösung wirklich links?
04. Okt
Gestern war der Tag der deutschen Einheit. 20 Jahre…Bis vor 20 Jahren waren wir Sozialdemokraten die, die sich am weitesten links bewegt haben. Bis vor 20 Jahren war der Schritt zum Sozialismus, zum Kommunismus und zur sozialistischen Gleichmacherei und Planwirtschaft durch eine Mauer mit Todesstreifen und Nachrichtensperren von uns getrennt. Mit dem Fall der Mauer ist auch die Grenze in den Köpfen gefallen, die Sozialismus und Kommunismus verdammt haben. In ganz Europa ist inzwischen immer wieder zu hören und in Wahlergebnissen zu sehen, dass der Zusammenbruch des Kommunismus bei den Menschen ein Umdenken ausgelöst hat. Der Kapitalismus hat überlebt und auch die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit scheint daran nicht wirklich etwas zu ändern. Auf der Strecke bleiben dabei die, die immer daran geglaubt haben, dass Sozialismus funktioniert.
Das heute links neben der SPD eine Partei angesiedelt und inzwischen wohl auch weitgehend etabliert ist, liegt nicht daran, dass die SPD nicht weit genug links ist, sondern daran, dass mit dem Zusammenbruch von Kommunismus und DDR eine große Masse Menschen in unser System gekommen ist, für die Sozialismus eine Selbstverständlichkeit war. Menschen die in unserem System nicht klar kommen und die gar nicht verstehen wollen, warum wir das verteufeln was für sie doch 40 Jahre lang weit gehen gut war.
Mir scheint, unsere SPD Führungsriege muss endlich anfangen auch die anderen Blickwinkel einzunehmen, denn nur was man versteht kann man beantworten. Die wahlberechtigten Bürger dieser Republik sind eben seit 20 Jahren auch ehemalige DDR Bürger und für die ist soziale Demokratie eben nicht sozial genug.
Ich selber will nicht mit der Linkspartei konkurrieren müssen. Ich wünsche mir, dass wir uns als Sozialdemokraten das Vertrauen derer zurück gewinnen, die gar nicht mehr wählen gehen, weil sie sich durch gar keine Partei mehr vertreten sehen und das sind keine Linken.
Dieser Beitrag ist aus meinem Kommentar zu Nico Lumas Blog “Der überflüssige Tabubruch” entstanden
Tja…und nu?
29. Sep
Natürlich war es der Supergau für die alte Tante SPD, was da am Sonntag um 18:03 Uhr auf den Bildschirmen aller Sender zu sehen war. Selbstverständlich muss nach dem schlechtesten Wahlergebnis der Nachkriegszeit gehandelt werden. Aber!!! Warum um alles in der Welt muss ich als Sozialdemokratin alle halbe Stunde, neue Meldungen mit alten Namen lesen. Seit Jahren steuert unser SPD Dampfer durch kappelige See. Hier in Niedersachsen hat es nach der bösen Schlappe im Januar 2008, ein in den Medien groß gefeiertes Hauen und Stechen um “plötzlich” vakant geglaubte Führungspositionen gegeben. Wirklich verändert hat sich allerdings nichts, es sind nur einige Leicht-verwundete am Wegessrand liegen geblieben. Manche Genossen schauen sich halt nur noch schräg an, weil sie sich im ersten Aktionismus nach der Wahl Dinge gesagt haben, die tief sitzen und Vertrauen unmöglich gemacht haben.
Heute, Tag 2 nach dem Fiasko, das doch seit langem absehbar war, passiert das Gleiche wieder. Wieder wird der Posten Pocker schnell und hart durchgezogen. Wieder werden Köpfe gefordert, aber nicht zum Führen sondern um zu rollen. Man will Blut sehen und die Genossen haben nichts besseres zu tun, als in wilder Hektik auf alle und jeden zu schimpfen, die als vermeintlich Schuldige auserkoren sind. Nichts mit Zeit nehmen, in Ruhe durch atmen und sich von dem Schock erholen. Kein wirkliches darüber Nachdenken wie ein Neuanfang aussehen muss um zu funktionieren. Nirgendwo die Frage an die Sozis im Basislager… Dabei ist es doch heute wirklich einfach, da mal nach zu fragen. Haben wir doch all die schönen neuen 2.0 Tools im Laufe des Wahlkampfes eingerichtet. Aber nein, natürlich wird davon auch jetzt kein Gebrauch gemacht, ist doch all das Social Media Zeugs im Wahlkampf nur für das Herausrufen von Botschaften genutzt worden, statt zum echten Dialog 2.0. Wenn es um Veränderung und Neustrukturierung innerhalb einer SPD geht, da bleibt man doch lieber unter sich, da stören diese ganzen Möchtegernmitsnaker im Internet ja auch nur.
In diesen neuen Bundestag ziehen viele fähige, junge Abgeordnete ein, die sich besonders in den letzten Monaten sehr viel mit ihren Genossen vor Ort auseinander setzen mussten. Die haben einige wertvolle Informationen mit nach Berlin genommen, was sich die Basis von der Bundespartei wünscht. Doch noch bevor alle in Berlin angekommen waren, war gestern das große Posten schieben und reißen schon in Gange.
Was soll denn das für ein Neuanfang werden, wenn die Neuen da gar nicht mit reden dürfen? Ich lese nur die Namen, die seit Jahren bei jedem Posten Poker auftauchen. Für einen Neuanfang müssen auch neue Köpfe nach vorne und das bedeutet nicht, dass die alten Köpfe mit brutaler Gewalt abgeschlagen werden, wir sind doch hier nicht im Mittelalter…oder? Nico Luma hat dazu auch sehr deutliche Worte gefunden: Neustart mit angezogener Handbremse lesenswert.
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