Archiv der Kategorie: Allgemein

Politik kann auch spannend sein

Schreibe eine Antwort

Ja, die angenehmste Seite der politischen Arbeit ist für mich, wenn Firmenbesichtigungen anstehen. Nicht nur das „Einblick in anderer Leute Arbeit“ bekommen, ist was mich daran so reizt. Vor allem lerne ich dabei immer auch eine Menge Neues dazu und dazulernen, dafür wird bekanntlich nie jemand zu alt 😉 Diese Woche zum Beispiel stand eine Besichtigung des Unternehmens „WeserWind“ in Bremerhaven an. WeserWind ist eine Tochter des Konzerns Georgsmarienhütte und produziert Offshore Windkraftanlagen. Falls jetzt jemand fragt: Offshore Windkraftanlagen stehen, viele Meter tief im Meeresboden verankert, in Nord- und Ostsee um ein vielfaches dessen an Strom zu produzieren, als die Windräder die an Land stehen. Vor allem ist diese Strom Produktion sehr viel verlässlicher, als bei den uns bekannten Windrädern. Ist vielleicht der eine oder andere ja schon davon beeindruckt, wie riesig so ein Onshore -also an Land- Windrad ist, die Offshore Anlagen sind noch viel beeindruckender. Bei WeserWind werden nur die Unterteile, also das was im Wasser steht, gefertigt. Wie gigantisch groß die fertige Anlage sein muss, lässt sich aber erahnen, sieht man alleine die Abmasse des Unterteils.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ok, so richtig erkennen, kann man die unglaubliche Größe dieser Bauteile auf den Fotos vielleicht nicht…

Die Erklärung von Dirk Kassen (WeserWind Geschäftsführer), dass bevor der Fahrstuhl am Gerüst eingebaut wurde, die Schweißer die oben am Turm gearbeitet haben, eine volle Stunde unterwegs waren, wenn sie nur mal kurz zum WC wollten, lässt da sicher erahnen, was nicht direkt zu erkennen ist. Mit Fahrstuhl dauert´s übrigens immer noch eine halbe Stunde, wer also oben schweißt sollte sehr rechtzeitig wissen, wann er muss 😉

Im Anschluss dann ein Hintergrund Gespräch

Nach der beeindruckenden Betriebsführung ging es dann zum Eurogate Container Terminal, wo wir zu einem Gespräch mit Peter van Hüllen (Geschäftsführer Georgsmarienhütte) und Jörg Kuhbier (Vorstandsvorsitzender der Stiftung Offshore Windenergie) geladen waren. Peter van Hüllen fand dann auch gleich sehr klare Worte zu der aktuellen Energie Politik der Bundesregierung. „Heute Hüh Morgen Hott, wenn hier nicht endlich klare Rahmen geschaffen werden, bauen wir mit WeserWind unser eigenes Groschengrab“ Der Strompreis steigt, mit dem Abschalten der Atomkraftwerke. Schmerzt das den privaten Verbraucher bereits, so kann sich das für die große Industrie vernichtend auswirken. Soweit ist seine Wut natürlich nachvollziehbar. „Ohne Strom, kein Stahl, ohne Stahl, kein Wohlstand, ohne Wohlstand -so wie die Menschen ihn in Deutschland bisher gewohnt sind- geht es über lang oder kurz unserer Demokratie an den Kragen“ so die Formel, mit der van Hüllen alles auf den Punkt brachte.  Jörg Kuhbier reagierte darauf zunächst etwas gegenteilig, denn für ihn findet sich der Ursprung allen Ärgers im Zusammenhang mit der Stromversorgung aus erneuerbaren Quellen, beim Netzausbau. „Seit 1990 wurden die Netze kontinuierlich abgebaut. So kommt es, dass wir zwar durch die Windenergie genug Strom produzieren, diesen aber nicht zum Verbraucher bringen können. In den vergangenen Jahren wurde erst wieder mit dem Ausbau der Netze begonnen und bis heute sind wir gerade mal wieder auf dem Stand von 1990 angelangt.“ so Kuhbier. Seine Lösungsangebote für diese Probleme, umgehender Netzausbau zur Not dann auf Finanzierung durch die kfw Bank. Klaus Wedemeier setzt dort noch einen drauf, in dem er fordert, die Netze wieder zu verstaatlichen. Tatsächlich hat sich ja in den vergangenen Jahren gezeigt, dass es eben nicht funktioniert, eine derart wichtige Versorgungsleistung in private Hände zu geben. Nun sind weder Jörg Kuhbier noch Klaus Wedemeier verdächtig, so weit links in der SPD zu stehen, dass sie bei jeder Gelegenheit „Verstaatlichung“ rufen. In diesem Punkt sehe ich aber auch, dass es anders gar nicht gehen kann, unsere Energieversorgung vernünftig zu sichern. Kuhbier prangerte dann aber auch an, dass die „Unglaubliche Trägheit der Politik“ eine Situation geschaffen hat, die jetzt und sofort verändert werden muss. Der Weg die Netze zu verstaatlichen würde also wieder enorm Zeit verschlingen, die wir nicht haben. So oder so bleiben die Kosten im Ergebnis immer beim Strom Kunden und zwar beim kleinen Verbraucher, denn der Industrie kann man die Subventionen nicht streichen, ohne zu riskieren, diejenigen zu vernichten, die uns durch die Krisenzeiten hindurch gerettet haben. Ja, tatsächlich ist Deutschland so glimpflich davon gekommen, weil wir starke Industrieunternehmen haben. Schaut man auf die Britische Insel, auf der es keine Industrie mehr gibt, wird klar, wie wichtig unsere Industrie für Deutschland ist.

Wie sieht also der richtige Weg aus?

Klare Rahmenbedingungen durch die Politik! Zügiger Netzausbau, durch die kfw Bank finanziert. Die Industrie muss sich darauf verlassen können, dass politische Entscheidungen nicht mit jeder Neuwahl umgestoßen werden. Verlässlichkeit war auch die deutlichste Forderung aller Industrievertreter am Tisch. Das Kosten entstehen und eben auch steigende Kosten für Energie zu erwarten sind, dass ist jedem klar. Große Konzerne müssen aber auf Jahre planen können und das geht eben nur, wenn die Rahmenbedingungen auf Jahre sicher fest stehen. Dann können auch höhere Kosten verkraftet werden. Die anwesenden Politiker haben also deutliche Handlungsaufträge in ihre Bücher notiert bekommen. Ob diese dann auch umgesetzt werden können, wird sich zeigen, spätestens im September 2013, wenn die Deutschen Wähler entscheiden, wer die Regierungsverantwortung übernimmt. Diejenigen, die über Jahre das Thema Engieversorgung verpennt haben, oder diejenigen die vor Umsetzung aller Vorhaben in diesem Thema abgewählt wurden?

PolitCamp #pc12 Nachlese

Schreibe eine Antwort

Oder „Wie einige es schaffen sämtliche Klischees und Vorurteile zu bedienen“…

Das war es also, das vierte PolitCamp überhaupt und das erste seit Gründung des PolitCamp e.V. Wieder in Berlin, im Radialsystem so wie in den ersten beiden Jahren. Es ist einfach eine tolle Location und für die Mischung aus Konferenz und BarCamp wie geschaffen. Ein bisschen enttäuscht war ich dann doch, dass dieses „Familientreffen-Feeling“ sich gar nicht einstellen konnte, da viele der PolitCamper mit denen sich über die Jahre und vor allem über Parteigrenzen hinweg, so etwas wie Freundschaften entwickelt hat, nicht dabei waren. Um so schöner, dass sehr viele ganz neue Gesichter den Weg zum pc12 gefunden haben. Speziell Vertreter der NGOs sehe ich als eine enorme Bereicherung des PolitCamps an. So gab es einiges an neuen Blickwinkeln zum Thema Netzpolitik zu erfahren.

Podium und Sessions wie immer bleibt das Gefühl, irgendwas verpasst zu haben…

Schon bei der Sessionplanung war klar, bei der Auswahl interessanter Angebote, bleibt irgendetwas immer auf der Strecke. Gerade weil das Radialsystem so viele schöne Räume bietet, kann auch viel gleichzeitig statt finden, also heißt es sehr genau überlegen. Bei einer Session gab es für mich diese Überlegung nicht, denn ich selber hatte zum Thema Transparenz geladen. Doch vorher habe ich mir die Panels zum Datenschutz mit Peter Schaar und zum Leistungsschutzrecht mit dem Axel Springer Justiziar und Jimmy Schulz „gegönnt“. Zum sachlichen Inhalt beider Panels wird sicherlich einiges in anderen Blogs zu lesen sein, daher hier nur kurz, mein Blickwinkel zu den Akteuren. Der Datenschutz Experte Peter Schaar war sehr deutlich in seinen Forderungen, dass es europaweit klarere, vor allem abgestimmtere Regelungen beim Thema Datenschutz geben muss. Er hat dies auch sachlich nachvollziehbar erklärt und konnte mich in einigen Punkten mit seiner Kompetenz überzeugen. Im anschließenden Panel zum Leistungsschutzrecht sah dies komplett anders aus. Natürlich muss man es dem Springer Mann hoch anrechnen, dass er sich wissentlich in die „Höhle des Löwen“ begeben hat. Die Art, mit der er allerdings dann auf der Bühne saß, zeigte deutlich, wie wenig ihn juckte, was an guten Argumenten sowohl von Jimmy Schulz, als auch von den anderen Diskutanten, die mit wirklich intelligenten Fragen ans Mikrofon getreten sind, kam. Ich fühlte mich an einen Spruch erinnert, den ich vor einigen Jahren mal gehört hatte: „Arroganz ist die kleine Schwester der Angst“ Herablassend bis verächtlich reagierte er auf alles, was er nicht beantworten konnte, weil es nun mal auf einige Punkte keine vernünftigen Antworten gab. Am Ende blieb es eben doch dabei, die Verlage die das Leistungsschutzrecht fordern haben keine wirklich funktionierenden Argumente.

Meine Session zum Thema Transparenz

Die Idee, über das viel genutzte Wort Transparenz und darüber, was denn nun eigentlich genau damit gemeint ist, zu diskutieren, kam mir spontan in den Sinn. Tatsächlich hängt mir dieses Wort gelegentlich fast mehr zu den Ohren raus, als der Begriff „Nachhaltigkeit“. Beides wird so inflationär eingesetzt, wie unterschiedlich ausgelegt. Jeder hat meiner Erfahrung nach eine völlig andere Auffassung davon, wie und was transparent kommuniziert werden kann oder sollte. Für mich bedeutet Transparenz im politischen Zusammenhang, ebenso wie im Unternehmen, Entscheidungsprozesse  nachvollziehbar offen zu legen. Ganz sicher bedeutet das nicht, komplett öffentlich „Blank zu ziehen“. Auch meine ich, dass es sehr gewagt ist, immer nur von anderen Transparenz zu fordern, selber aber diese Offenheit scheut, weil es eben sehr schwierig und aufwändig ist, bereits während der Entscheidungsfindung alles transparent mit allen zu diskutieren. Im Rahmen der Session wurde das auch von denjenigen, die bereits einige Jahre im Politzirkus mitmischen bestätigt. Fukami nannte als Beispiel die aktuelle Diskussion zum Thema Rente und Altersarmut. Kaum traut sich da jemand aus der Deckung, mit Analysen und dem Versuch Lösungen anzubieten, da wird gleich alles nieder geschrieen, weil unausgegoren und halbherzig. So ist es natürlich schwer, eine vernünftige Lösung zu entwickeln, wenn alles nieder gepöbelt wird, nur weil es zu früh transparent kommuniziert wird. Interessanter Weise hatten sich zu diesem Thema zum größten Teil Piraten versammelt. So lief das ganze ziemlich schnell in die Richtung, wie die Piraten sich Transparenz vorstellen und was sie von „Der Politik“ erwarten. Meinem Eindruck nach gibt es zwar einzelne, die schon verstanden haben, dass das so einfach gar nicht geht mit der transparenten politischen Kommunikation. Ein Großteil will der „alten Politik“ aber im Moment noch erklären, wie das laufen soll. Am Ende der Session, die wahrscheinlich noch Stunden hätte weiter gehen können, waren wir uns aber dann doch bei einem einig: Transparenz ist nötig aber verdammt kompliziert!

Ein für mich neues Format: Fishbowl

Am Abend habe ich dann auch noch was ganz Neues kennen gelernt, das Panel Format Fishbowl. Zwei Akteure, Moderator und Diskutant stehen fest und drei leere Stühle stehen bereit, für wechselnde Diskutanten aus dem Publikum. Zu Beginn war das ja noch etwas zäh und der eine oder andere musste darauf hingewiesen werden, dass er die Bühne verlassen muss, wenn ein neuer die Gesprächsrunde betritt. Mit der Zeit lief das aber dann ganz gut und so entwickelte sich eine sehr abwechslungsreiche Diskussion.

Was ich vermisst habe:

Am Samstag Abend lief dann alles irgendwie auseinander, da nichts weiter geplant war für den Abend. Schade, gerade nach derart hitzigen Diskussionen wie sie über den Tag gelaufen sind, ist es doch ganz klasse, bei einem Glas noch einmal in Ruhe persönlich zu reden. Meist lernen sich die Menschen bei dieser Gelegenheit doch ganz anders kennen.

Der Sonntag…

War dann noch einmal sehr interessant und mit Gesprächspartnern aus großer und auch kleiner Politik, sehr gut besetzt. Da dieser Artikel hier aber bereits fast zwei Wochen vor sich hindümpelt, weil ich einfach -unter anderem eben auch vor lauter politischer Arbeit- keine Zeit hatte, hier vernünftig weiter zu schreiben, endet er einfach hier. Sorry, aber wenn ich noch länger mit diesem angefangenen Artikel herum laboriere, ist bereits der Nachbericht für das pc13 fällig, bevor ich hiermit fertig bin 😉

 

Alles außer Politik

2 Antworten

Das war es, was ich mir feste vorgenommen habe, als ich Freitags auf mein Motorrad gestiegen bin, um Richtung Alfeld zu fahren. SummerCamp #sca12 Time und somit leben der sca Devise „Wissen teilen, Kontakte knüpfen“. Doch 1. kommt es anders und 2. als man denkt…

Ok erst einmal am Anfang anfangen… Denn das #sca12 war schon das zweite seiner Art und genau das Thema Politik hat mich vom #sca10 abgehalten. Was mich vorher nur geärgert, hinterher beim Lesen der vielen positiven Nachberichte, sogar stinksauer gemacht hat. Also habe ich gleich als Kai mir die Vorankündigung für das zweite SummerCamp geschickt hat, alles fix gemacht und alles abgeblockt, dass auch nur im Ansatz in diesen Zeitrahmen hätte fallen können. Das war auch richtig, nur die Nummer mit der Politik… na ja 😉

Anreise: Der Weg ist das Ziel…

Wolkenverhangener Himmel ist ja so ziemlich das letzte, dass Frau sich wünscht, wenn sie endlich mal wieder eine längere Strecke mit dem Motorrad fahren will. Egal, alles was durch Wasser dauerhaft Schaden nehmen kann, zu Hause gelassen und ab auf die Straße. Wieder richtige Entscheidung, denn ganz offensichtlich kann auch das Wetter meinem Trotz nicht widerstehen, strahlender Sonnenschein bis auf den Hof der Villa Ruhe in Alfeld. Allen Motorradfahrern sei diese Strecke empfohlen, denn abgesehen davon, dass scheinbar am Freitag Nachmittag alle so in Eile sind, dass sie lieber die Autobahn nutzen und auf der Landstraße alles frei war, zieht sich eine saubere, leicht kurvige Straße durch eine wirklich schöne Landschaft.

Villa Ruhe in Alfeld

Villa Ruhe Foto via Tim

Freitag: Warm up

Die Vorankündigung, dass wir dieses Mal keine eigene Bettwäsche mit bringen sollten, hatte mich ja schon schmunzeln lassen. Als ich dann als erstes von Kai eine Garnitur Bettzeugs in die Hand gedrückt bekommen habe, ergänzt durch die Ansage „Mensch, wenn ihr nur so´n paar Mädels seid, könnt ihr ja das Vierbett Zimmer nehmen, da ist die Dusche drinnen“, versetzte mich dann vollens um *räusper* Jahrzehnte zurück, in die Zeit von Jugendherberge und Schülerstreiche. Also Bett gemacht und ab ins Vergnügen. Im schnellen Kommandoton dann noch die „Versorgungslage“ erklärt bekommen… „Küche da, Kühlschrank dadrin, Bier im Kühlschrank!“ und jawoll, alles was so ein Wochenende zum Überleben braucht in üppiger Menge vorhanden 😉

Auf der Terrasse der Villa  trudelten dann auch so nach und nach alle ein und ich hatte das erste Mal (es folgten über´s WE noch viele) die Gelegenheit Isa die wirklich bessere! Hälfte von Kai, zur tollsten Frau der Welt zu erklären… Sie hat mir einen Kaffee raus gebracht. Tolle Sache, wenn lauter „irgendwie Bekannte“ da so beisammen stehen und zum Teil das erste Mal im realen Leben miteinander plauschen. So sind zum Beispiel Micha und ich schon seit Jahren „Alte Zwitscherkumpels“ und haben uns da das erste mal „in echt“ getroffen. Andere wie zum Beispiel Tobi hatte ich zwar schon auf anderen Veranstaltungen kurz gesehen, aber wie das so ist bei den klassischen Events, für richtige Gespräche war keine Zeit. In der Villa Ruhe allerdings läuft, wie der Name schon sagt, alles etwas ruhiger ab und keiner lässt sich hetzen. Als dann der verlockende Duft vom Grill herüber wehte, begann ein wirklich schöner Abend, bei Wurst, Bier -für einige auch Havanna- und vor allem tollen Gesprächen. Da war´s dann auch soweit, dass ein paar unbedachte Bemerkungen von Sebastian ausreichten, meinen schönen, vor allem wirklich ernst gemeinten Vorsatz „keine Politik“ zu missachten… Was er in seiner Camp Nachlese auch kurz und gut beschreibt. Ob ich die Sache mit der „Politiker-Rhetorik“ einfach mal als Kompliment nehme? Es ist eben wirklich immer meine erste Frage, wenn sich jemand über Politik und Die Politiker beschwert „Was tust Du, dass zu ändern?“ Und jeder Kiesel der von A nach B getragen wird, kann Berge versetzen, wenn nur genug bereit sind einen Kiesel von A nach B zu tragen 😉

Samstag Session Time

Nachdem die meisten von uns die Mengen-Einteilung für Schlaf und Getränk verwechselt haben, fing der Samstag entsprechend gemächlich an. Lecker Frühstück und Sonnenschein, viel besser kann ein Tag ja kaum beginnen. Nach schneller Vorstellungsrunde -drei Tags und gut, toller Beschleuniger Danke Kai-, Session Planung und wie ja fast bei jedem BarCamp das selbe Elend, wenn zwei interessante Themen gleichzeitig am Board stehen. Mir scheint, ich habe aber auch da die für mich beste Entscheidung getroffen…

Mein erster Tweet vom #sca12 an diesem Tag sagt vielleicht ja schon alles:

Denn Rolf hat uns Arduino erklärt und das war wirklich spannend und sehr informativ. Dank Nils der uns das Thema css} näher gebracht hat, besteht auch für diesen Blog hier die Chance, das ich das eine oder andere zukünftig neu gestalten kann. Und Thorsten hat mich mit seiner Vorstellung von pixoona vollens schlauer gemacht. Mit der Facebook App Drap It hat uns Thorsten dann auch gleich noch eine schöne Ergänzung vorgestellt, die neben einigen anderen Schmankerln, den Nutzen von pixoona mit Facebook Seiten verbindet. Den Session Tag rund gemacht, hat dann Sebastian mit seinen  „10 Tipps für Unternehmen im Online Marketing“. Ok es entspann sich im Anschluss eine Diskussion, die durchaus auch politische Inhalte hatte, aber ich glaube, da habe ich mich dann nicht noch einmal so sehr weit von meinem Vorsatz entfernt 😉

Grillen, chillen, snacken und wieder Mal zu wenig Schlaf 

Am Sonntag schien mir meine Speicherkapazität gleich nach dem ersten Kaffee noch vollständig ausgelastet, als Kai uns dann „Das 1×1 des Bloggen“ in einer Doppel-Session, aus seiner Sicht näher gebracht hat. Wieder-erwartend habe ich aber auch davon noch einiges in meinen kleinen Kopf bekommen, dass er aber die Folien bei Slide(ge)Shared hat scheint mir doch sicherer, zum „Nochmal nachlesen“.

Die Rückfahrt versprach anfangs gar nicht schön zu werden, weil es wie aus Eimern geregnet hat. Tatsächlich bin ich aber nur ein bisschen nass geworden und die schöne Strecke hat wieder entschädigt. Die Pläne, die wir am Sonntag noch geschmiedet haben, in Richtung WinterCamp, würden mich zwar mit dem Zug nach Alfeld fahren lassen, aber egal… beim nächsten Camp in Alfeld bin ich dabei! Vielleicht ja sogar ganz ohne Politik (oder ich mach gleich eine Session dazu *schmunzel*)

 

 

 

Lieber wahlberechtigter Bürger…

2 Antworten

…beschwere Dich doch bitte einmal bei demjenigen, den Du gewählt hast, wenn etwas nicht so läuft, wie Du Dir bei Abgabe Deiner Stimme erwartet hast, dass es läuft!

Ja, ich weiß es ist unpopulär, Wähler darauf aufmerksam zu machen, dass sie am Wahltag Verantwortung übernehmen. Natürlich übernimmt auch derjenige Verantwortung, der da zur Wahl steht und auch der, der gar nicht erst seine Stimme abgibt, im Glauben irgendetwas damit zu erreichen, lädt sich dabei Verantwortung auf. Ich persönlich nehme das mit der Verantwortung auch wirklich sehr ernst und erwarte dies auch von den Kollegen, mit denen ich da gemeinsam zur Wahl angetreten bin. Was ich aber wirklich nicht mehr ernst nehmen kann, sind Menschen, die entweder gar nicht, oder jemand anderen als mich, gewählt haben und sich jetzt bei mir beschweren, dass etwas nicht richtig entschieden wurde im Rat. Doch, natürlich ist es wichtig, sich an jemanden zu wenden, von dem anzunehmen ist, dass er/sie das Anliegen an die richtige Stelle weiter trägt. Es geht nur darum, dass es aktuell einfach überhaupt nichts nutz. Wie in allen demokratisch gewählten Gremien, so auch innerhalb der Fraktion, hat der das meiste zu sagen, der die meisten Stimmen bekommen hat bei der Wahl und das war nun einmal nicht ich. Die Tatsache, dass andere so sehr viel mehr Stimmen bekommen haben als ich, spricht ja deutlich dafür, dass ich etwas falsch gemacht habe, in den Jahren vor der Wahl. Das wiederum heißt ja, dass meine Sicht der Dinge weniger den Erwartungen von Dir lieber Wahlbürger entspricht, also auch meine Beiträge zu Fraktionsentscheidungen weniger Gewicht haben, als die derer, die Du gewählt hast.

Wenn jetzt also Entscheidungen getroffen werden im Rat -das gilt natürlich auch für alle anderen demokratisch gewählten Parlamente-, die Du so überhaupt nicht gut finden kannst, dann denke doch bitte bei dem „Ärgern“ über diese Entscheidungen etwas detaillierter darüber nach, ob es wirklich ausreicht, alle Politiker oder bestimmte Parteien dafür zu beschimpfen oder anders über einen Kamm zu scheren… Manchmal genügt es schon, einfach die Person, die Du gewählt hast darauf anzusprechen, dass Du mit diesem Verhalten oder jener Entscheidung nicht einverstanden bist, um etwas zu verändern. Denn ja, Deine Stimme hat Gewicht! 

ach so, bevor jetzt niemand mehr auf mich zukommen mag, um mir seine Meinung zu sagen… doch, natürlich freue ich mich auch weiterhin, wenn die Menschen für die ich da in den verschiedenen Gremien sitze, mir ihre Erwartungen, Wünsche und Anregungen mitgeben. Mir geht es nur wirklich langsam auf den Wecker, wenn ich für Entscheidungen angefeindet werde die ich nicht beeinflussen konnte. 

Endlich einen echten Bundespräsidenten

Schreibe eine Antwort

Jubel, nach Jahren der „Merkwürdigkeiten“ im Präsidentenschloss, endlich ein echter Demokrat!

Ich könnte jetzt vieles schreiben, dass an Joachim Gauck auszusetzen wäre… Tatsächlich fällt mir aber nichts ein, dass ihn als Bundespräsidenten so disqualifizieren würde, wie seine Vorgänger oder die vorgeschlagenen Kandidaten. Umgekehrt gibt es aber sehr viel wirklich wichtiges, das diesen Bundespräsidenten auszeichnet.

Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit die wichtigen Grundwerte unserer Nation, die von den Politik Machenden schon lange nicht mehr als die Wichtigsten beachtet werden. Vor allem aber der Aufruf zur Eigenverantwortung, hat Joachim Gauck für mich zu dem geeignetsten Anwärter auf das Präsidentenamt gemacht. Ja, jetzt haben wir also in den beiden höchsten Positionen die Deutschland zu bieten hat ehemalige DDR Bürger sitzen. Allerdings gehe ich doch einmal davon aus, dass sich die Person auf dem Kanzlerstuhl bald ändern wird (klar hoffe ich da auf einen Norddeutschen 😉

Auch wenn ich als Sozialdemokratin natürlich das Solidarprinzip sehr hoch schätze und lebe, immer und überall nach dem Staat zu rufen, weil man sein Leben nicht mehr im Griff hat und keine Verantwortung für sein eigenes Handeln -oder oft genug auch Nichthandeln- übernehmen will, dass kann nicht funktionieren. Genau das ist, was Gauck anprangert und fordert, wenn er sagt, dass Sarrazin Mut bewiesen hätte damit einiges deutlich auszusprechen. Nicht die wirren rassistischen Äußerungen, für die das Buch -zu recht- an den Pranger gestellt wurde, sondern der Teil in dem uns Deutschen eine Art attestiert wird, die von Eigenverantwortung weit entfernt ist. Aber eben auch, dass deutsche Politiker viel zu verschwurbelt daher kommen. Aus lauter Sorge um die „political correctness“ wird verschleiert was das Zeug hält und Transparenz bleibt eine Floskel, mit der man Wahlen gewinnen möchte. Bürgerbeteiligung ja gerne…aber bitte doch nur da, wo der „dumme Bürger“ nicht all zu viel anrichten kann. Das diese Haltung sowohl auf Bürger als auch auf politischer Seite nicht funktionieren kann, ist im Grunde jedem klar. Doch sei es Bequemlichkeit oder tatsächlich Unwissen um die Möglichkeiten bzw. Chancen echter Bürgerbeteiligung, umdenken ist auf jeden Fall eiligst nötig. Ich traue unserem neuen Bundespräsidenten Gauck zu, dass er dieses Umdenken massiv in Gang setzen kann und wird!

…und seine beeindruckende Gelassenheit, tut uns sicherlich auch ganz gut 😉

In eigener Sache… Brauche mal juristische Hilfe

5 Antworten

Update: Die Angelegenheit liegt jetzt beim Anwalt und scheint auf eine Klage hinauszulaufen.

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Es gibt ja Erlebnisse, auf die kann Mensch getrost verzichten. Ebenso gibt es Menschen, die man besser nie in sein Leben gelassen hätte… Nun sind mir solche Menschen im Frühjahr diesen Jahres begegnet und ich kann jetzt eine lange Geschichte schreiben, darüber was mir mit diesen Leuten passiert ist. Am Ende dieser langen Geschichte steht dann: und jetzt schreibt der an das Inkassobüro das ich beauftragt hatte, er wolle mich und auch das Inkassounternehmen anzeigen wegen Betrugs und ich hätte die in Rechnung gestellte Leistung nie erbracht… ich könnte heulen über diese Unverschämtheit, aber statt dessen bin ich jetzt eben auf der Suche, nach einem Anwalt, der diese Angelegenheit übernimmt, denn mit heulen werde ich weder mein Geld bekommen, noch meine Reputation wieder herstellen.

Hier also die lange Geschichte, wer sich die Zeit nimmt diese zu lesen, den bitte ich darum, mir die Reaktionen „sowas macht man doch schriftlich“ oder ähnliches zu ersparen, ich weiß das alles und könnte mich in Grund und Boden schämen dafür, dass ich so vertrauensselig, also so blöd war…

Im Januar 2011 (also noch diesen Jahres) lernte ich auf einem Netzwerktreffen meiner regionalen Xing Gruppe einen Herrn V. kennen, der in dem Gebäude in dem die Veranstaltung stattfand, die obere Etage neu angemietet hatte, um dort eine Medienproduktionsfirma einzurichten. Selber war (und ist) er kein Mitglied bei Xing, er war also zufällig bei diesem Treffen dabei. Wir unterhielten uns kurz, tauschten Visitenkarten aus, eben das, was man halt so macht auf Netzwerktreffen.
Kaum eine Woche später, stand der Herr V. vor meiner Bürotüre. Er wollte mir mal zeigen, was die Firma ….bild so macht. Eine Mappe mit Prospekten und einer CD auf der Bilder und Filme, also Beispiele seiner Arbeit sind, hatte er auch dabei. Er erklärte mir, dass die neue Firma die er mit einem Geschäftspartner aufbaue, etwas mehr anbieten wird als das, nämlich neben den Panorama Fotos und aus Fotos produzierten Filmen auch richtige Filme und animierte Cartoons die auf Webseiten integriert werden könnten z. B. Auch die Webseitengestaltung, sowie klassische Werbemedien, wie Flyer und Anzeigen sollten von dieser neuen Firma produziert werden. Auf meine Frage, warum er mir dies alles erzählt (ich hatte ja zu keiner Zeit Interesse an seinem Angebot bekundet), antwortete er, vielleicht könne ich ja mit meiner Kompetenz in „neuen Medien“ und vor allem mit meinen guten Kontakten zu den Unternehmern in der Region, beim Unternehmensaufbau behilflich sein. Im weiteren Gesprächsverlauf ergaben sich auch einige Punkte, bei denen ich umgekehrt als Coach und als Marketingberaterin neue Kunden gewinnen könnte. Da die neue Firma selber, wie er sagte, noch nicht so richtig in Gange kommt, weil eine klare Strategie fehle, verabredeten wir uns in den neuen Büroräumen, damit ich den Geschäftspartner kennen lernen könnte.
Dieser Termin war dann auch wirklich interessant. Es stellte sich heraus, dass in dieser neuen Medienproduktion alles drunter und drüber ging. Die Büroräume waren noch gar nicht eingerichtet, die Grafikerin arbeitete mit ihrem privaten Laptop, der Vertriebler hatte noch nicht einmal ein Telefon und es existierte kein Internetzugang. Nachdem dieses Büro bereits seit sechs Monaten im Aufbau begriffen war und bereits die ersten Mitarbeiter das Unternehmen schon wieder verlassen hatten, war schnell klar, dass hier mehr als nur eine einfache Struktur fehlte. Als mir dann der „Geschäftsführer“ die Büroräume zeigte und dabei erklärte, dass ein Büroraum gar nicht genutzt würde, fragte ich an, ob ich vielleicht in dieses Büro ziehen könnte (mit Home Office ist ja nett, aber irgendwann braucht´s ja auch mal ein richtiges Büro). Die beiden Geschäftspartner und der „Geschäftsführer“ fanden die Idee klasse und über die Miete wurden wir uns auch sehr schnell einig, denn Herr V. erklärte, dass es ja einer Medienproduktion gut tun würde, auch eine Marketingberaterin im Hause zu haben und als Kommunikationstrainerin und Strategiecoach, könnte ich sowohl seine Kunden, als auch die Mitarbeiter der neuen Firma coachen und damit quasi die Büromiete zahlen. Das ist jetzt natürlich etwas grob umrissen, denn die Details dieser Abmachung waren sehr viel konkreter. Damit dies alles aber überhaupt möglich werden konnte, musste ja erst einmal das neue Unternehmen richtig starten und daher engagierte mich der Herr V. für einen Workshop, in dem ihm, seinem Geschäftspartner und den Mitarbeitern die Grundlagen vermittelt würden, die es für einen strukturierten Geschäftsstart braucht. Auch sollten Teambulding und Organisation/Zeitmanagement trainiert werden. -hier mein erster schwerwiegender Fehler, denn ich habe mir das nicht schriftlich geben lassen, sondern bin davon ausgegangen, dass der Auftrag doch im Beisein von mehreren Personen erteilt wurde, somit keine schriftliche Auftragsbestätigung nötig wäre- Ich habe dann noch ein paar spontane Ideen da gelassen, wie zum Beispiel die Anregung, einen eigenen Film über die neue Firma ….kieker zu produzieren, da das doch am besten zeigt, was diese Firma macht und kann. Auch eine größere Veranstaltung, mit der Film und Firma offiziell eröffnet würden habe ich vorgeschlagen, so dass dann auch endlich ein fixer Termin klar wäre, zu dem dann alles wirklich fertig sein muss. Herr V. war begeistert von meinen Vorschlägen und auch sein Geschäftspartner Herr E. war ganz angetan von den Plänen die da geschmiedet wurden. Ich habe dann ein kurzes Gesprächsprotokoll geschrieben und per Mail an die beiden geschickt (auch an den „Geschäftsführer“ der später noch eine große Rolle spielen sollte), bestätigt hat mir dieses Protokoll aber nur der Herr E. Auf meine telefonische Nachfrage bei Herrn V. der ja mein Auftraggeber war, warum er dieses Protokoll nicht bestätigt habe, erklärte er mir, dass ja im neuen Büro noch kein Internet wäre und er die @…kieker nicht abrufen würde bzw. könnte, die Bestätigung seines Geschäftspartners würde ja ausreichen. -vielleicht hatte er ja da schon den Plan im Hinterkopf, der heute abläuft, denn er droht damit, mich wegen Betrugs anzuzeigen. Ich soll mich mit seinem ex Geschäftspartner verabredet haben ihn zu betrügen. Inzwischen habe ich alle meine Mails durch gesehen und tatsächlich habe ich grundsätzlich nur von Herrn E. Terminbestätigungen und Rückmeldungen schriftlich erhalten-
Es fand also ein Workshop statt, in diesem WS ging es vor allem erst einmal darum, dass jedem Team Mitglied seine Aufgabe im Unternehmen klar würde. Der „Geschäftsführer“ war also da, um sich um alles Organisatorische zu kümmern. Er selber wollte aber auch gerne kreativ werden, hat zum Beispiel das Storyboard für den Image Film entwickelt und sprühte vor lauter tollen Einfällen, was denn noch so alles gemacht werden könnte… Damit, dass ich Herrn E. darin bestärkt habe, dass für den kreativen Teil doch Grafikerin und Filmemacher zuständig sind und er doch die Geschäfte führen sollte, habe ich mich anscheinend das erste Mal gründlich bei ihm unbeliebt gemacht. -heute ist er derjenige, der diese Androhung und Verleumdung unterschreibt- Er und der Herr V. haben mich dann am Rande dieses WS gebeten, noch einmal mit Herrn E. zu sprechen, damit der besser mitarbeiten würde… Es wurde dann auch gleich ein neuer WS Termin vereinbart, bei dem es um Leitbild und Strategie gehen sollte.
Dieser neue Termin wurde dann erst verschoben, weil Herr E. keine Zeit hatte, dann komplett abgesagt, weil Herr V. wütend auf Herrn E. war und dann neu vereinbart (mit Herrn V.) jetzt aber mit dem Thema Zusammenarbeit der beiden Geschäftspartner. Was dann folgte, würde jeden Rahmen sprengen wenn ich es hier ausführlich beschreiben wollte. Insgesamt mehr als 50 Stunden Gespräche, Workshops, Beratung, aber auch Kummerkastentante folgten und jedes Mal war Herr V. derjenige, der mich darum gebeten hat, noch einen Termin zu vereinbaren. Zwischendurch rief mich sogar die Gattin von Herrn V. an, da ich bereits erklärt hatte, dass mir das langsam zu dumm wäre was da abläuft, und bat mich doch noch einmal mit den Beiden zu reden. Inzwischen waren sich beide derart spinnefeind, dass es jemanden bräuchte, der vermittelt. Nun bin ich ja keine Mediatorin und das habe ich Frau V. auch erklärt, aber sie meinte nach allem was ihr Mann so über mich berichtet hätte, wäre ich wohl die einzige die aktuell noch vermitteln könnte. Ein neues Treffen wurde vereinbart, an dem auch die Ehefrauen der beiden Geschäftspartner dabei sein sollten. Wieder bekam ich die Terminbestätigung nur von Herrn E. schriftlich und auch an dem Termin war nur die Frau von Herrn E. anwesend, Frau V. die mich ja so dringend um diesen Termin gebeten hatte, war nicht dabei. Auf dieses Gespräch folgten noch einige weitere, jedes Mal mit klaren Vereinbarungen und Verabredungen… Jedes Mal wurde keine dieser Vereinbarungen von Herrn V. eingehalten und grundsätzlich gab er Herrn E. die Schuld daran. Im Hintergrund spielte der „Geschäftsführer“ dann auch noch dauernd irgendeine Rolle, denn der hat es zwischenzeitlich rundweg abgelehnt, mit Herrn E. zusammen zu arbeiten. Er war es aber vorher auch, der mich immer wieder bei den Zigarettenpausen darauf hingewiesen hat, das doch Herr E. alles kaputt machen würde, durch seine (zugegeben wirklich sehr spezielle) Art. Er war es auch, der auf Herrn V. großen Einfluss hatte, ihn also immer weiter gegen Herrn E. aufgehetzt hat.
Extrem langer Rede kurzer Sinn, da ich im Laufe der Zeit natürlich sehr viel über diese drei Herren erfahren habe und es ja Teil meiner Arbeit ist, die Wurzeln der Probleme zu finden und zu benennen, natürlich auch Lösungen anzubieten, habe ich nach diesen vielen Stunden Herrn E und Herrn V. einmal aufgeschrieben, was allem Anschein nach anders laufen müsste, damit überhaupt noch mal etwas funktionieren könnte in dieser neuen Firma. Herr E. hat sich an alle Verabredungen gehalten und mir auf mein Resümee geantwortet, ich hätte wirklich ein gutes Gespür für Situationen wie die dortige. Herr V., der sich ja an keine einzige Vereinbarung gehalten hatte, antwortete mir recht weinerlich, dass doch Herr E. an allem Schuld sei und er inzwischen  ja noch einen eigenen Coach hätte, der ihm auch geraten hat, sich von Herrn E. zu trennen. Er sagte mir jedoch zu, dass ich ja trotzdem in das Büro wie vereinbart einziehen könnte, sobald alles fertig wäre, denn er würde das Unternehmen zukünftig wieder unter dem Namen seiner anderen Firma also der ….bild weiter führen. Einige Tage später fand dann noch einmal auf Bitte von Herrn V. ein Gespräch statt, in dem er mir eröffnete, dass er jetzt doch lieber den Büroraum an jemand anderen untervermieten wolle, da ohne Herrn E. das Geld knapp sei und er von mir ja nicht die Miete verlangen könnte, die z. B. ein Versicherungsvertreter zahlen würde…
Ich muss zugeben, dass ich aus diesem Gespräch so geschockt heraus gegangen bin, dass ich vieles von dem dort gesagten nicht mehr richtig zusammen bekomme. Fakt ist aber, dass Herr V. auch diese Vereinbarung damit aufgekündigt hatte und wieder ohne Wissen seines Geschäftspartners und ich für die vielen Stunden Arbeit also nicht den vereinbarten Lohn in Form von Büromiete bekommen würde.
Ich habe mich dann erst einmal auf andere Dinge konzentriert, denn in den 3 Monaten die ich da mit diesen ….kiekern zu tun hatte, ist einiges anderes liegen geblieben, dass es aufzuarbeiten galt. Als ich dann ein Quartal weiter meine Ausgaben für die Steuer eingegeben habe, fiel mir auf, dass ich ja einiges an Aufwand hatte mit den …kiekern. Ich habe mich also dran gesetzt, die längst überfällige Rechnung zu schreiben, denn neben Fahrt- und Telefonkosten, habe ich ja sehr viele Stunden gearbeitet und der Lohn für diese Arbeit stand ja noch aus. Diese Rechnung habe ich an die Büroadresse der ….kieker geschickt, im Kopf beide Namen also V. und E. Sicherheitshalber natürlich auch noch per Email an beide mir bekannten Mailadressen, damit auch wirklich sicher beide diese Rechnung bekommen. Herr V. antwortete mir telefonisch, Herr E. per Mail (also wieder einmal nur von E. etwas belegbares) V. erklärte, er würde nur die Hälfte der Rechnung übernehmen, da er von Herrn E. erwarte, dass der die andere Hälfte zahlt. Ich habe ihm darauf hin gesagt, dass es mir egal sein könne, wer von beiden wie viel zahlt, denn die Rechnung ging schließlich an die ….kieker GbR und somit an die beiden Geschäftspartner der GbR, wer von beiden wie viel zahlen würde, müssten also beide untereinander ausmachen. Er erklärte mir dann noch, dass ich ihn verklagen müsste, um mein Geld zu bekommen, wenn ich mich nicht darauf einlassen würde, von ihm nur die Hälfte zu bekommen… Herr E. meinte nur, dass ich ja alles richtig gemacht habe, in dem ich die Rechnung an beide geschickt hatte und das mir natürlich das Geld zustehen würde, das ich da in Rechnung gestellt habe, denn ich habe ja dafür auch gearbeitet. Als nächstes bin ich in das Büro gefahren, um mit Herrn V. noch einmal zu sprechen. Er empfing mich mit den Worten „ja ja, ich zahl die ganze Rechnung, Du musst mir aber die Chance geben, das in kleinen Raten zu zahlen“ dann zeigte er mir einen Kontoauszug, auf dem zu sehen war, dass Herr E. viele Tausend Euro vom Geschäftskonto abgehoben hatte. Mit diesem Auszug wollte mir Herr V. zeigen, warum er nicht in der Lage ist, die volle Summe zu zahlen. Ich erklärte mich also einverstanden damit, dass die Rechnung in sechs Raten bezahlt wird. *wieder nix schriftliches, ich könnte mich selber würgen für diese Dummheit* 100€ zahlte er mir direkt in Bar aus, um zu zeigen, dass er sich an diese Vereinbarung auch wirklich halten wollte. *ja ich weiß, blöd, blöd, blöd*
Kurz darauf ging auch die erste Rate auf meinem Konto ein. Ich habe mich zwar über die krumme Summe gewundert, aber gedacht die käme wohl durch die Teilung durch sechs so zustande -ja, ich hätte nachrechnen sollen, dann wäre mir aufgefallen, dass das kein sechstel vom Gesamtbetrag war-
Herr V. rief mich dann noch an, da ich ihm gesagt hatte, dass mein Laptop kaputt ist und bot an, mir einen neuen zu kaufen, was dann als weitere Rate zu verbuchen wäre. Die Idee war ok, daher hat er nach meinen Wünschen Laptop und Software bestellt und eine Woche später konnte ich mir dies dann bei ihm abholen. Ich bekam aber nur eine Rechnung der Firma ….bild mit, keine Originalbelege von der Firma bei der er den Laptop angeblich gekauft hatte. Er erklärte dies damit, dass er ja erst in vier Wochen den Laptop bezahlen müsste bei dem Online Versandhandel bei dem er angeblich bestellt hatte und daher die Rechnung behalten müsste. -in meiner Naivität habe ich natürlich nicht darüber nach gedacht, dass er mir ja auch Kopien dieser Rechnung und der Garantie-Belege hätte mitgeben können, das wurde mir erst später klar- es waren also von den rund 4000€ damit und mit der ersten Rate 1.700€ bezahlt und ich habe dann erst wieder im November mit der nächsten Rate gerechnet.
Diese kam aber nicht und als Antwort auf meine Mail in der ich an diese Rate erinnerte, bekam ich einen Anruf. Wer mich da angerufen hatte, weiß ich nicht, denn der Anrufer hat sich nicht mit Namen gemeldet. Er hatte nur wie ein Maschinen Gewehr auf mich eingeredet, er sei von Herrn V. beauftragt mir mitzuteilen, dass er keine weiteren Zahlungen für Herrn E. mehr übernehmen würde, dass die ….kieker GbR auch nicht mehr existieren würde und das ich meine Forderungen an Herrn E. richten müsse. Er garnierte diese Salven noch mit einigen Paragraphen und Beleidigungen, äußerte sich noch ein bisschen abfällig über Herrn E. und legte dann auf. Ich schrieb Herrn V. eine Mail, in der ich ihn fragte was das denn solle und wer mich denn da angerufen hätte… Als Antwort kam einige Tage später ein Brief in dem mir eine Frau K. die ppa für die Firma ….bild zeichnet. In diesem Brief schreibt sie unter anderem: „Ihre Ansprüche gegen die …kieker GbR, werden vorläufig nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist die Rechtmäßigkeit der Forderung. ….handelt es sich um eine zwei Personen Gesellschaft. Aus diesem Grund weise ich die einseitige Forderung gegen Herrn V. zurück.“ und noch einen Hinweis darauf, dass die ….bild KG ja auch noch Forderungen aus der ….kieker GbR Zeit gegenüber Herrn E. habe und ich deshalb mein Geld bei Herrn E. eintreiben sollte.Sie bietet mir aber noch ein klärendes Gespräch an. Als letzten Satz schreibt sie:“ Sollten Sie hieran bis zum …… (zwei Tage nachdem ich den Brief erhalten hatte) nicht interessiert sein, betrachte ich den von ihnen deklarierten Anspruch als hinfällig, zumal mir für die von ihnen fakturierte Dienstleistung keine Beauftragung vorliegt“
Dieses Schreiben habe ich dann beantwortet und genauer beschrieben, dass ich zum einen ja auch gar nicht alleine gegen Herrn V. fordere, sondern eben beide ehemaligen Geschäftspartner anschreibe und außerdem aber Herr V. ja von Anfang an mein Auftraggeber und auch Ansprechpartner war. Das außerdem Herr V. mir ja auch zugesichert hatte, die Summe zu zahlen, wenn ich ihm die Möglichkeit einräumen würde, dies in sechs Monatsraten zu zahlen und diese Vereinbarung ja mit Zahlung der ersten Rate auch bestätigt wurde… Ich erklärte mich dann mit dem Gesprächstermin einverstanden, da ich ja eine Klärung der Angelegenheit wollte. Als Antwort darauf erhielt ich ein Fax, das sehr frech war, aber zumindest eine Terminbestätigung beinhaltete… Einen Tag vor diesem Termin bekam ich dann noch ein Fax, in dem mir Frau K. vorgeschlagen hat, ich könne doch Herrn E. zu diesem Termin mitbringen (sie schreibt ich hätte doch so ein gutes Verhältnis zu Herrn E.) dann könne E. auch gleich alles unterschreiben, was da so an Forderungen bei der ….bild KG aufgelaufen sei, die eigentlich der ….kieker GbR galten. Dieses Fax habe ich dann damit beantwortet, dass ich erst einmal klar gestellt habe, dass ich überhaupt kein  Verhältnis weder vertrauensvolles (wie sie schreibt) noch sonst irgendeins habe und den Termin absage, da ja offensichtlich keine Klärung zu erwarten ist. Ich habe darin auch noch einmal betont, dass ich beiden Gesellschaftern eine Mahnung zusenden werde und noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Forderung an die ….kieker GbR gerichtet ist und nicht an die ….bild KG. Vor allem auch, dass es nicht meine Entscheidung ist, von wem von beiden ich mein Geld bekomme.
Dann habe ich die angekündigte Mahnung wieder an Herrn V. und Herrn E. geschickt. Nachdem hierauf keinerlei Reaktion erfolgt ist, habe ich mich an ein Inkassobüro gewendet und die ganze Angelegenheit dorthin abgegeben.
*und jetzt wird´s wirklich skurril*
Das Inkassobüro hat natürlich umgehend die ….kieker angeschrieben. Allerdings nur den einen der beiden Gesellschafter, aber nicht persönlich sondern eben als ….kieger GbR. Tags drauf bekam ich einen Brief, in dem mir das Inkasso Unternehmen mitteilt, dass es die Forderung nicht beibringen könne, da dieser widersprochen wird. Es steht da: „Laut Schuldner ist alles Betrug, der Schuldner will uns und Sie anzeigen“ Dem Schreiben liegt auch gleich eine Vereinbarung bei, mit einem Anwalt, dem die ganze Angelegenheit dann übertragen werden kann, da ja offenbar nur im Klagewege weiter gemacht werden kann. Ich habe dann da mal angerufen, weil ich das Ganze im ersten Moment nicht verstanden habe. (ja naiv wie ich bin) Die Dame dort erklärte mir, dass sie einen Anruf erhalten hat, von jemandem der wohl von Herrn V. beauftragt wurde. Dieser Anrufer hat mit irgendwelchen nicht nachvollziehbaren Paragraphen um sich geschmissen, sie dann noch persönlich angegriffen und dann eben gesagt er würde uns alles anzeigen weil da eine große Betrugsmasche liefe… Mir scheint, da war der gleiche mysteriöse Anrufer dran, wie bei mir damals ;o} Die nette Frau vom Inkasso hat auf jeden Fall auch fest gestellt, dass da jemand völlig neben der Spur läuft, konnte mir aber trotzdem keinen Rat geben, wie ich denn weiter verfahren solle. Sie sagte, es ist auf jeden Fall jetzt Sache eines Anwaltes und dieser könnte wahrscheinlich das Geld kosten, um das es hier als Forderung geht.
Weil ich ja vielleicht etwas treudoof aber nicht feige bin, habe ich noch einmal Herrn V. eine Mail geschrieben, in der ich ihn fragte, ob das alles tatsächlich in seinem Auftrage passieren würde. Ich könne mir einfach nicht vorstellen, dass ich mich dermaßen in einem Menschen getäuscht haben soll und ich kündigte ihm an, dass ich, sollte er tatsächlich diesen ganzen Unfug verantworten wollen, selber eine Anzeige wg. Verleumdung und Rufschädigung in Erwägung ziehe. Schließlich ist es ja schon ein starkes Stück zu behaupten ich würde betrügen….
Am nächsten Tag bekam ich noch einmal Post vom Inkasso Büro. Herr V. selber hat da ein Fax unterschrieben, in dem tatsächlich steht, ich wäre nie von ….kieker GbR beauftragt worden und hätte auch keine Beratungsleistung erbracht. „Wir können nur annehmen, dass hier zwischen dem früheren Mitgesellschafter Herrn E. und Frau Dorsch eine Absprache zur Verschaffung eines rechtswidrigen Vermögensvorteil nach §263 StGB getroffen worden ist, zum Nachteil des früheren Mitgesellschafters Herrn V. Wir haben zwischenzeitlich Strafantrag gegen Herrn E. gestellt und behalten uns vor, gegen Frau Dorsch ebenfalls Strafantrag zu stellen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass weitere Maßnahmen Ihrerseits zum Inkasso dieser nicht bestehenden Forderung den Tatbestand der Begünstigung erfüllt und wir gegebenenfalls Strafantrag nach §257 StGB stellen werden“
Mitunterzeichner dieses Schreibens ist der Herr „Geschäftsführer“ der mich damals immer wieder aufgefordert hatte, Herrn E. nahe zu bringen, dass er aus dem Unternehmen verschwinden solle.

*was mach ich denn nu?*

Ehrlich, Aufrecht, Transparent

Schreibe eine Antwort

In der Politik sind das doch die Worte, die jeder gerne benutzt und die alle hören wollen. Doch was davon wird wirklich im politischen Alltag gelebt?

Ja, der Bundespräsident gibt den „Guttenberg“ und redet, bei einer Unregelmäßigkeit erwischt, lieber um den heißen Brei, statt die Konsequenzen seines Handelns zu übernehmen. In schönster „Salamitaktik“ wird Scheibchenweise das eine oder andere zugegeben, Papiere die zeigen sollen, dass hier ganz transparent agiert wird, werden vor gelegt, nachdem das was sie aussagen, bereits lange bekannt ist. Insgesamt also ein Verhalten, dass mit Ehrlich, Aufrecht, Transparent so rein gar nichts zu tun hat.

Aber auch in der „kleinen Politik“, also an der Basis der Parteien und in der Kommunalpolitik ist es schwierig, diese einfachen Worte tatsächlich zu finden. Da wird mit Hinterlist und Tücke, um jedes noch so kleine Pöstchen, um einen Ortsbürgermeister oder einen Fraktionsvorsitz gekämpft. Da werden Informationen zurück gehalten, um diesen Wissensvorsprung für eigene Interessen zu nutzen und sich damit besser positionieren zu können, um bei anderen Posten und Pöstchen die nötige Ausgangslage zu bekommen. Was auch immer an kleinen und großen Machtspielchen ansteht, einige sind sich schlicht für nichts zu schade, wenn es dem eigenen Vorteil dient. Dabei geht oft unter, dass es doch so viele andere gibt, in der großen wie in der kleinen Politik…

Tatsächlich ist es nämlich so, dass diejenigen, die es ernst meinen mit Ehrlich, Aufrecht, Transparent meist gar nicht wissen, wie sie mit den Macht geilen umgehen sollen. Viele geben irgendwann auf, weil es einfach viel zu viel Energie kostet, sich ehrlich durch zu setzen. Manche gehen einfach unter, werden also gar nicht bemerkt und einige passen sich den Gegebenheiten dahin gehend an, dass sie selber ihre Scheu vor diesen Hinterhältigkeiten ablegen…

Ist es nicht an der Zeit, diejenigen zu stärken, die sich an diese drei Worte halten?

Meiner Meinung nach, hat Marina Weisband von der Piratenpartei dazu einige wirklich wahre Worte gefunden:

Wahlkampf oder Wahlkrampf?

3 Antworten

In weniger als 48 Stunden öffnen hier in Niedersachsen die Wahllokale. Jeder wahlberechtigte Niedersachse ist dann aufgerufen, die Parlamente in Rat- und Kreishaus, neu zu besetzen. Ich selber bewerbe mich auch darum, weiterhin im Rathaus von Scheeßel die Interessen der Bürger zu vertreten und darüber hinaus auch für den Kreistag. 48 Stunden also noch, diese Bewerbung in Form eines Wahlkampfes deutlich zu machen und trotzdem bin ich immer noch nicht so recht in „Wahlkampf Stimmung“…

Vielleicht liegt das zum Teil daran, dass ich beruflich als Marketingkauffrau ständig irgend was oder irgend wen „vermarkte“. Es liegt sicherlich auch daran, dass ich bereits seit Beginn meiner Ratszeit „Wahlkampf“ machen, denn für mich bedeutet Wahlkampf, auf die Menschen zu hören, die mich wählen. Da also nach der Wahl auch vor der Wahl ist, habe ich einfach die letzten fünf Jahre mit dem weiter gemacht, das ich auch vor der Wahl gemacht habe. Was aber auch sein könnte, ist die Tatsache, dass ich den Spruch „Eigenlob stinkt“ einfach so verinnerlicht habe, dass es mir sogar dann wenn es von mir erwartet wird, schwer fällt auf eigene Leistungen hinzuweisen oder mich damit zu brüsten.

Kurzum ich habe jetzt Monate des „Wahlkrampfs“ hinter mir und bin froh und dankbar wenn das am Sonntag endlich vorbei ist. Sollte das, was ich die letzten fünf Jahre gemacht habe dazu reichen, dass ich wieder gewählt werde, dann freue ich mich darauf, mich endlich wieder auf das konzentrieren zu dürfen, was ich lieber mache als für mich selber zu wahlkämpfen, nämlich meine politische Arbeit.

Politische Arbeit hier in Scheeßel bedeutet für mich, gemeinsam mit den Menschen die es betrifft dafür zu sorgen, dass unsere Gemeinde ein lebenswerter Ort ist, in dem:

  • Kinder groß ziehen Freude macht und auch in den Dörfern eine flexible und für alle bezahlbare Kinderbetreuung möglich ist
  • die Schule für jeden -unabhängig der finanziellen Möglichkeiten der Eltern- alles bieten kann was Kinder für die Zukunft stark macht
  • Einkaufen Spaß macht und Verkaufen sich für die Händler wieder lohnt
  • das Leben auf dem Lande und arbeiten in den großen Städten dank optimaler Verkehrsanbindungen funktioniert
  • die Menschen auch im Alter am Leben teilhaben können, so wie sie es für sich richtig finden
  • wir eine Gemeinschaft sind, die mit gegenseitigem Respekt und Wertschätzung miteinander umgeht

Dafür kann ich natürlich nicht alleine sorgen, aber den Teil, den ich dazu beitragen kann, den will ich gerne beitragen und dafür brauche ich ihre und eure Stimme. Ich bin übrigens die Nr. 6 in der SPD Spalte auf dem gelben Wahlzettel (Gemeinde) und die Nr. 2 auf dem roten (Kreis) 😉

So, das muss aber jetzt an Wahlkampf im Sinne von Eigenvermarktung genügen. Alles andere dann lieber im Dialog, hier, bei Facebook, Twitter, Google+ oder irgendwo in Scheeßel bei einem Kaffee, Bier oder Rotwein (Wasser geht natürlich auch)

Transformation, Nachhaltigkeit und Lebensqualität

Schreibe eine Antwort

Jahr für Jahr warnen Klimaforscher vor den verheerenden Folgen eines unkontrollierten Wirtschaftswachstums. Denn: das derzeit vorherrschende Wirtschaftsmodell ist nicht nur stark krisenanfällig, wie die globale Wirtschafts- und Finanzkrise überdeutlich zeigt, sondern gefährdet zudem die Lebensgrundlage von weiten Teilen der Weltbevölkerung. Eine umfassende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft auf globaler, regionaler, nationaler und lokaler Ebene ist zwingend notwendig.

Dies stand im Anschreiben zu einem Workshop, zu dem ich eingeladen war. Mein erster Gedanke: „Na toll, sitzen wir also zwei Tage im Kreis und philosophieren darüber, wie wir die Welt retten können“ Aber tatsächlich liebe ich es im Kreis zu sitzen und die Weltrettung zu planen und außerdem waren sehr interessante Referenten angekündigt, also habe ich mich auf den Weg nach Springe gemacht.

Der erste Eindruck war schon weit weg von meinem ersten Gedanken, denn statt der erwarteten Truppe Wollsocken tragender Ökofreaks saßen dort Wissenschaftler, Gewerkschaftsfunktionäre, ein Landtagsabgeordneter und Wirtschaftsvertreter in der Runde. Moderiert wurde das Ganze von Volker Angres (ZDF), der auch die Reportage zum „Erdgipfel“ in Rio 1992 gemacht hat und um diesen Erdgipfel ging es bei diesem Workshop unter anderem. Die erste Frage die im Raum stand war nämlich: „Was ist von den Erkenntnissen und Beschlüssen von Rio denn tatsächlich in den vergangenen 20 Jahren umgesetzt worden?“ Nach kurzem Schweigen, haben dann einige in der Runde festgestellt… nicht genug. Es scheint, dass es nicht möglich ist, ein globales Gespräch in Gange zu setzen, dass jeden erreicht, der an den Missständen die unsere Umwelt offensichtlich zerstören, etwas ändern könnte.

Mein Einwurf, dass dieses globale Gespräch doch im Internet längst stattfindet und nur die Entscheider, die an den richtigen Hebeln sitzen, dieses Gespräch ignorieren (zum Teil ja sogar bekämpfen), wurde leider mit den üblichen „Unfug“ Kommentaren abgetan.

Prof. Dr. Uwe Schneidewind (Präsident des Wuppertal-Instituts) hat in seinem Vortrag „Die Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft“ die wissenschaftlichen Grundlagen zum „Weltverbessern“ sehr anschaulich aufgezeigt. Besonders angenehm war seine Feststellung, dass Wissenschaft nun einmal darauf konzentriert ist klein, klein zu denken und sich daher schwer damit tut, globale Untersuchungen unter Einbeziehung aller denkbaren Faktoren zu machen. Trotzdem ist es gelungen, einige wertvolle Informationen zusammen zu tragen und auszuwerten. Ich versuche ein wenig davon in „nichtakademiker“ Sprache wieder zu geben. Da war zuerst einmal die Betrachtung, welches die Grenzwerte unserer globalen Ökosysteme sind, ab derer sich die Entwicklung nicht mehr umkehren lässt. In den Bereichen Klima, Nitratkreislauf und Artenvielfalt sind diese Grenzwerte bereits erreicht bzw. überschritten. Hier ist es also nötig, weiter zu forschen, um die Folgen dieser unumkehrbaren Faktoren händeln zu können. Auch die Herausforderung, global zu handeln, wurde von Schneidewind sehr gut dargestellt. Er erklärte uns, dass es nötig sei, diejenigen Staaten zu identifizieren, die andere mitnehmen. In meinen Notizen habe ich an diesem Punkt seines Vortrages das Wort „Influenzer“ groß und mit Ausrufezeichen stehen 😉

Natürlich waren die „Schuldigen“ auch sehr deutlich erkennbar, denn wie global gehandelt werden könne, um diese Transformation der Gesellschaft umzusetzen, stellt sich in vier wesentlichen Schritten dar:

  • Umweltanalyse: Die haben wir ja in vielen verschiedenen Variationen lange vorliegen
  • Technologische Lösungen: Auch in diesem Punkt ist bereits sehr vieles erreicht
  • Politische Rahmenbedingungen und Maßnahmen: und hier haben wir also den Schuldigen, denn im Gegensatz zu Wissenschaft und Forschung kommen an diesem Punkt zu den Fakten, Emotionen + Befindlichkeiten + wirtschaftliche Interessen.
  • ökologisches Ergebnis: daher eben hier auch das Empfinden, dass Umweltanalyse und technologische Lösungen so überhaupt gar nichts verändert haben, seit dem Erdgipfel in Rio.

Nun kann ich ja meist nicht sehr viel damit anfangen, wenn mir jemand einen Schuldigen präsentiert, für ein Problem dessen Lösung mich viel mehr interessiert als die Ursachen. In diesem Fall aber, habe ich es als sehr interessant empfunden, denn die Lösungen sind ja bereits in vielen Bereichen vorhanden und da ist es doch wichtig zu wissen, wer die Umsetzung dieser Lösungen behindert. Jetzt kommt dann auch mein Influenzer Prinzip wieder ins Spiel, denn ich bin davon überzeugt, dass wir alle Influenzer sein können, wenn wir nur wissen, warum wir das sein müssen und welchen Virus wir da verbreiten sollen. Es entstand im Anschluss an diesen Vortrag eine Diskussion darüber ob das denn jetzt ein „von oben nach unten“ oder ein „von unten nach oben“ Problem sei. Da wurde dann also festgestellt, man müsse dies gesetzlich regeln und den Menschen verordnen umweltbewusst zu handeln. Andere führten an, dass aber doch Vorschriften und Gesetze nichts nutzen, wenn die Menschen nicht verstehen, warum sie überhaupt so handeln sollen. Das Rebellionen und soziale Aufstände doch zeigen, dass es „von oben nach unten“ nicht funktionieren kann…

Meiner Meinung nach ist aber genau da der Punkt, warum all die wichtigen und eilig umzusetzenden Prozesse nicht wirklich in Gange kommen. Die ewige Diskussion darüber, wer denn jetzt handeln muss. Dabei könnte es doch so einfach sein, denn wenn die Menschen aufgeklärter wären, die Informationen und das Wissen, über Umweltanalyse und technische Lösungen für jeden verständlich aufgezeigt und geteilt würden, dann kann die „Schwarm Intelligenz“ dafür sorgen, „unten“ das Bewusstsein für die nötigen Handlungen zu wecken. Es muss aber eben gleichzeitig auch „oben“ klar werden, dass diese Erkenntnisse auf allen Ebenen umgesetzt werden. Es genügt nun einmal nicht, wenn wir alle Energiesparlampen einschrauben und die Paläste weiterhin hell leuchtend auf ihren Hügeln stehen. Darüber, dass es auch eine grundsätzliche, globale Wertedebatte geben muss, waren wir uns dann aber tatsächlich einig. Wie diese globale Debatte wiederum funktionieren kann, da trennten sich wieder die Meinungen, denn das da in diesem komischen, fremdartigen, unkontrollierbaren Internet diese Debatte längst stattfindet, das wollte so richtig keiner wissen 😉

Der nächste Referent war dann Dr. Udo Klitzke von der IG Metall (ich kann übrigens keinen der Referenten irgendwie verlinken, weil keine Webpräsenzen zu finden sind, auf ich verlinken könnte, das erklärt vielleicht auch, warum keiner meine Hinweise auf sozialen Dialog im Web hören wollte bzw. verstehen konnte) „Die Gestaltungsoffensive der IG Metall“

Neben dem 20 jährigem Jubiläum des Erdgipfels in Rio feiert die IG Metal nämlich in 2012 das 40 jährige der „IGM Lebensqualitätskonferenz“ und auch vieles, das aus dieser Konferenz vor 40 Jahren entstanden ist, hat viel zu dem beigetragen, das heute wohl unter Umweltpolitik fallen könnte. Die Tatsache, dass es doch anfangs darum gehen sollte Arbeit sicherer zu machen, eben Lebensqualität der Arbeitnehmer zu verbessern, führte dazu, dass die Arbeiter verstanden haben, welchen Nutzen sie von Umweltschutzmaßnahmen haben. Dadurch habe sie es natürlich auch nach Hause getragen und dort weiter dafür gesorgt, dass auch ihre Familien von den Erfahrungen am Arbeitsplatz profitierten. Es wurde also aus Arbeitsschutz -> Humanitärer Arbeitsplatz -> Umweltschutz -> Gesundheitsbewusstsein. Der Punkt in dem Vortrag von Dr. Klitzke der mich am meisten zum weiter denken angeregt hat, war seine Feststellung, dass der Dialog zwischen Gewerkschaften und Politik vor 20 Jahren endete und seit her keine erkennbaren positiven Veränderungen für die Arbeitnehmer mehr möglich waren. Die Gewerkschaften haben ihren Auftrag verloren, als sie aufhörten die Lobbyisten der Arbeiter zu sein. Natürlich formulierte der Gewerkschaftsvertreter es anders und selbstverständlich gab er der Politik (besonders der SPD) die Schuld am Ende dieses Dialogs. Ich für meinen Teil habe da eine etwas andere Meinung, aber im Kern stimmt es, der Dialog war eingefroren und das hat heute zur Folge, dass neoliberale Politik alles erreicht was Reiche reicher und Arbeiter und Mittelstand immer ärmer macht.

Am Rande, in einer Pause, hörte ich eine interessante Theorie, warum denn die SPD vor 20 Jahren auch in die Richtung neoliberal geschwenkt sei. Mit Fall der Mauer, wurde der Sozialismus und alles womit er verbunden wurde, zum „noGo“ in unserer Nation. Der Staat hat ausgedient und darf nur noch verwalten, wirklich lenken und entscheiden muss aber die private Wirtschaft. Staatliche Betriebe aus DDR Zeiten mussten ja sowieso irgendwie unter den Hammer, da wurden dann auch gleich die Bundesdeutschen öffentlichen Unternehmen privatisiert (ok, das ist jetzt natürlich sehr viel einfacher ausgedrückt, aber im Kern weiß sicherlich jeder was gemeint ist, hoffe ich) In diesem Schwung der „Entstaatlichung“ hat eben auch die SPD sehr viele Fehler gemacht, die zu der heutigen Situation erheblich beigetragen haben.

Zurück zum Ende des Dialoges zwischen Volkspartei und Gewerkschaft (die ich ja als die Lobbyisten des Volkes sehe), aus meinem Blickwinkel fand diese Entwicklung eben auch bei den Gewerkschaften statt und daher sind Beide, im Ansehen der Menschen die mit „Volk“ gemeint sind, massiv gefallen. Das auf beiden Seiten diese Erkenntnis inzwischen immer mehr stattfindet macht mir Hoffnung, dass wir wenigstens an diesem Punkt endlich soziale Demokratie wieder herstellen können, in dem der Dialog neu aufgenommen wird. Wenn Gewerkschaften ihre „Lobbyarbeit für´s Volk“ erledigen, können Sozialdemokraten auch wieder Volkspartei sein. *vielleicht naive Anmerkungen einer Träumerin? Aber immerhin eine Möglichkeit die verquere Situation wieder in Ordnung zu bringen, irgendwann muss doch irgendwer mal damit anfangen.

 

Damit endete der erste Tag und weil am zweiten Tag das Thema „Wirtschaftsdiskurs, Wachstumspolitik und nachhaltige Entwicklung“ für sich noch einen tollen Artikel ergibt, ende ich hier vorerst. Ich unterstelle einfach mal, dass es sinnvoller ist, das bis hierhin notierte getrennt zum Thema Nachhaltigkeit zu diskutieren 😉

Partizipation…und nu kommst Du!

Schreibe eine Antwort

So kann es gehen, da habe ich die letzten Wochen soviel damit zu tun gehabt, politisch aktiv zu sein, dass mir die Zeit gefehlt hat, hier etwas davon zu schreiben… Na gut, dann eben gleich einen Rundumartikel versuchen, in der Hoffnung, das Meiste dabei zu erwähnen 😉

Eines zieht sich aber durch alle Themen der letzten Wochen: Partizipation, Bürgerbeteiligung oder politische Teilhabe für die Bürger…

Angefangen mit der neuen Internetpräsenz der Gemeinde Scheeßel. Die SPD Fraktion hatte ja gleich zu Beginn der Legislatur als eines der Hauptthemen für unsere Arbeit der kommenden fünf Jahre „Das gläserne Rathaus“ auf die Agenda gesetzt. Der erste Antrag damals lautete folgerichtig, in den Ausschüssen sogenannte „Fachkundige Bürger“ zuzulassen. Diese fachkundigen Bürger können von den Fraktionen in den entsprechenden Fachausschuss entsendet werden um dort zu den politischen Diskussionen ihr Fachwissen einzubringen. Diese Fachkundigen hätten zwar kein Stimmrecht, das bedeutet also, dass bei den Abstimmungen jede Fraktion die ihren Platz für einen Bürger frei macht, auf ihre Stimme verzichtet. Uns ist und war es aber wichtiger auf der Basis von echtem Sachverstand zu diskutieren und die Bürger der Gemeinde in diese Diskussionen einzubeziehen. Dieser Antrag wurde damals aber mit der Mehrheit der CDU abgelehnt. Einige Zeit später haben wir dann beantragt, einen Bürgerinformationsdienst auf der offiziellen Internet Seite der Gemeinde einzurichten, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen und rechtzeitig über anstehende Entscheidungen im Rat zu informieren, damit die Bürger bei Themen die sie betreffen entsprechend ihre Meinung dazu sagen können. Auch dieser Antrag wurde im ersten Anlauf rund-weg von der Mehrheitsfraktion abgelehnt. Darauf hin hat sich ein einzelner Bürger daran gemacht, alle öffentlichen Sitzungen auf seiner privaten Webseite anzukündigen und hinterher zu dokumentieren. Er ist also zu jeder öffentlichen Sitzung erschienen und hat alles mitgeschrieben, was innerhalb dieser Sitzungen gesagt wurde und hat dies im Anschluss meist sachlich korrekt auf seiner privaten Seite veröffentlicht. Dies hatte leider zur Folge, dass unsere Verwaltungschefin gegen diese private Internetseite vorgegangen ist und mit -nennen wir es mal vorsichtig- kreativen Mitteln und Begründungen dafür gesorgt hat, dass dieser engagierte Bürger seine Seite unter anderer Domain und nur mit Login Zugangshürden weiter betreiben konnte. Warum denn nun überhaupt diese Ablehnung jeglicher Bürgerbeteiligung? Dazu habe ich vor einiger Zeit bereits einen Artikel geschrieben: Politik=Frust?

Inzwischen wurde aber wenigstens ein Bürgerinfodienst auf der offiziellen Scheeßel Seite eingerichtet und Bürger können sich nach „nur“ 4-5 Klicks über die anstehenden Sitzungen im Rathaus Scheeßel informieren. Wer also die Muße hat und sich über scheessel.de über Rathaus&Politik zu Bürgerinfodienst und schließlich zum Sitzungskalender durch gearbeitet hat, der darf sich damit belohnen, die Inhalte der anstehenden Sitzungen aus drei verschiedenen Variationen von Einladungen heraus zu finden. Wir waren, als uns dieser neue Bürgerinfodienst vorgestellt wurde auch wirklich zuversichtlich, dass unsere Verwaltung diesen ganzen Aufwand ja sicherlich nicht betrieben hat, um die neue Plattform jetzt ungenutzt zu lassen… doch schade, klickt sich der interessierte Bürger durch diesen langen Weg zur Info, vielleicht aktuell auf der Suche nach Details zur nächsten Ausschusssitzung Wirtschaft/Tourismus/Kultur und Heimatpflege, in dem ein renommierter Planer uns das Thema „Bürgerbus“ genauer vorstellen wird, bekommt er im Moment (Stand 14.06.2011) das hier zu sehen:

Im Bild habe ich einmal die Symbole am Rand benannt, damit jeder erkennt, dass genau diese Informationen wegen derer der interessierte Bürger überhaupt bis zu diesem Kalender durch klickt, bei den wirklich für die meisten Scheeßeler interessanten oder sogar wichtigen Sitzungen, fehlen.

Warum nur wird in Scheeßel alles daran gesetzt, den Bürger von öffentlichen Sitzungen fern zu halten? Im Falle der Sitzung am 27.06.2011 zum Beispiel, könnte man vermuten, dass es etwas damit zu tun hat, dass das Thema „Bürgerbus“ auf Antrag der Oppositionsfraktionen überhaupt behandelt wird. Der Referent Herr Stempel kommt auf Einladung der SPD Fraktion nach Scheeßel und zum Gelingen dieses Bürgerbus Projektes ist eine hohe Bürgerbeteiligung von Anfang an sehr wichtig. Die Bürgermeisterin hatte sich sehr darüber echauffiert, als ich ihr mitteilte, dass wir eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerbus planen und mir vorgeworfen, wir würden daraus ein parteipolitisches Thema machen. Tatsächlich ist es aber auch Parteipolitik, Themen die von Seiten der SPD, der Grünen oder der „Freien“ kommen, als Verwaltungssache zu behandeln, Themen der CDU aber immer auch deutlich als CDU Sache zu titulieren… Oder ist das vielleicht nur mein Eindruck?

Noch wichtiger ist es, dass zur Ratssitzung am 30.06. genauere Informationen zu den Inhalten der Sitzung bekannt gemacht werden, denn das ist die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl und Bürger, die ihre Entscheidung für die Kommunalwahl am 11.09.2011 anhand von tatsächlicher Ratsarbeit der aktuellen Mandatsträger fällen wollen, statt aufgrund von Wahlkampfsprüchen, die haben dann die letzte Gelegenheit dazu.

Wenn also der, von uns immer wieder ernst genommene und ins Rathaus getragene, Ruf nach mehr Partizipation und Bürgerbeteiligung in Scheeßel, wirklich ernst gemeint ist, dann freue ich mich darauf, diejenigen die sich tatsächlich beteiligen wollen in den nächsten Wochen im Rathaus zu treffen. In einer Demokratie entscheiden Mehrheiten, wer also die Politik ändern will, der muss an den Mehrheiten etwas ändern…

Noch ein Hinweis in Fraktionspolitischer Sache… Die SPD Fraktion im Gemeinderat Scheeßel hat jetzt auch eine eigene Facebookseite Wer also über Sitzungen und Themen informiert sein möchte, ohne dafür stundenlang durch die Hürden der offiziellen Seite oder das leider zum Selbstschutz des Betreibers nötige Login des engagierten Bürgers, zu klicken, der kann ja einfach auf den „gefällt mir“ Button oben auf der Seite dort klicken, dann wird er laufend über Sitzungen und Inhalte der Sitzungen informiert. Leider auch nur im Rahmen des von unserer Bürgermeisterin erlaubten, denn sie kontrolliert alles und wenn ihr nicht passt was da steht, dann findet sie immer irgend einen Weg, öffentliche Information zu unterbinden… selbst auf Pressemitteilungen in denen wir uns erfreut über eine Entscheidung im Verwaltungsausschuss geäußert haben, hat sie uns darauf hingewiesen, es stünde uns nicht zu, dies zu tun… Wenn wir allerdings öffentlich etwas gefragt werden, dann dürfen wir antworten, das bedeutet für die Bürger in Scheeßel, die eine Frage auf der Facebookseite stellen, dass wir diese auch beantworten soweit möglich. Auch können wir Anregungen und Hinweise die uns die Bürger unserer Gemeinde dort hineinschreiben aufnehmen und weiter tragen. Das ist für uns ein Teil Bürgerbeteiligung und daher hoffen wir natürlich auf viele Menschen, die dieses Medium nutzen, um die Politik in Scheeßel mit zu gestalten.