About Angie

Trainerin und Beraterin für Kommunikation im Marketing, Sozialdemokratin mit Herz und Hirn, ein bisschen anders als die Meisten u. immer gut gelaunt

In eigener Sache… Brauche mal juristische Hilfe

Es gibt ja Erlebnisse, auf die kann Mensch getrost verzichten. Ebenso gibt es Menschen, die man besser nie in sein Leben gelassen hätte… Nun sind mir solche Menschen im Frühjahr diesen Jahres begegnet und ich kann jetzt eine lange Geschichte schreiben, darüber was mir mit diesen Leuten passiert ist. Am Ende dieser langen Geschichte steht dann: und jetzt schreibt der an das Inkassobüro das ich beauftragt hatte, er wolle mich und auch das Inkassounternehmen anzeigen wegen Betrugs und ich hätte die in Rechnung gestellte Leistung nie erbracht… ich könnte heulen über diese Unverschämtheit, aber statt dessen bin ich jetzt eben auf der Suche, nach einem Anwalt, der diese Angelegenheit übernimmt, denn mit heulen werde ich weder mein Geld bekommen, noch meine Reputation wieder herstellen.

Hier also die lange Geschichte, wer sich die Zeit nimmt diese zu lesen, den bitte ich darum, mir die Reaktionen “sowas macht man doch schriftlich” oder ähnliches zu ersparen, ich weiß das alles und könnte mich in Grund und Boden schämen dafür, dass ich so vertrauensselig, also so blöd war…

Im Januar 2011 (also noch diesen Jahres) lernte ich auf einem Netzwerktreffen meiner regionalen Xing Gruppe einen Herrn V. kennen, der in dem Gebäude in dem die Veranstaltung stattfand, die obere Etage neu angemietet hatte, um dort eine Medienproduktionsfirma einzurichten. Selber war (und ist) er kein Mitglied bei Xing, er war also zufällig bei diesem Treffen dabei. Wir unterhielten uns kurz, tauschten Visitenkarten aus, eben das, was man halt so macht auf Netzwerktreffen.
Kaum eine Woche später, stand der Herr V. vor meiner Bürotüre. Er wollte mir mal zeigen, was die Firma ….bild so macht. Eine Mappe mit Prospekten und einer CD auf der Bilder und Filme, also Beispiele seiner Arbeit sind, hatte er auch dabei. Er erklärte mir, dass die neue Firma die er mit einem Geschäftspartner aufbaue, etwas mehr anbieten wird als das, nämlich neben den Panorama Fotos und aus Fotos produzierten Filmen auch richtige Filme und animierte Cartoons die auf Webseiten integriert werden könnten z. B. Auch die Webseitengestaltung, sowie klassische Werbemedien, wie Flyer und Anzeigen sollten von dieser neuen Firma produziert werden. Auf meine Frage, warum er mir dies alles erzählt (ich hatte ja zu keiner Zeit Interesse an seinem Angebot bekundet), antwortete er, vielleicht könne ich ja mit meiner Kompetenz in “neuen Medien” und vor allem mit meinen guten Kontakten zu den Unternehmern in der Region, beim Unternehmensaufbau behilflich sein. Im weiteren Gesprächsverlauf ergaben sich auch einige Punkte, bei denen ich umgekehrt als Coach und als Marketingberaterin neue Kunden gewinnen könnte. Da die neue Firma selber, wie er sagte, noch nicht so richtig in Gange kommt, weil eine klare Strategie fehle, verabredeten wir uns in den neuen Büroräumen, damit ich den Geschäftspartner kennen lernen könnte.
Dieser Termin war dann auch wirklich interessant. Es stellte sich heraus, dass in dieser neuen Medienproduktion alles drunter und drüber ging. Die Büroräume waren noch gar nicht eingerichtet, die Grafikerin arbeitete mit ihrem privaten Laptop, der Vertriebler hatte noch nicht einmal ein Telefon und es existierte kein Internetzugang. Nachdem dieses Büro bereits seit sechs Monaten im Aufbau begriffen war und bereits die ersten Mitarbeiter das Unternehmen schon wieder verlassen hatten, war schnell klar, dass hier mehr als nur eine einfache Struktur fehlte. Als mir dann der “Geschäftsführer” die Büroräume zeigte und dabei erklärte, dass ein Büroraum gar nicht genutzt würde, fragte ich an, ob ich vielleicht in dieses Büro ziehen könnte (mit Home Office ist ja nett, aber irgendwann braucht´s ja auch mal ein richtiges Büro). Die beiden Geschäftspartner und der “Geschäftsführer” fanden die Idee klasse und über die Miete wurden wir uns auch sehr schnell einig, denn Herr V. erklärte, dass es ja einer Medienproduktion gut tun würde, auch eine Marketingberaterin im Hause zu haben und als Kommunikationstrainerin und Strategiecoach, könnte ich sowohl seine Kunden, als auch die Mitarbeiter der neuen Firma coachen und damit quasi die Büromiete zahlen. Das ist jetzt natürlich etwas grob umrissen, denn die Details dieser Abmachung waren sehr viel konkreter. Damit dies alles aber überhaupt möglich werden konnte, musste ja erst einmal das neue Unternehmen richtig starten und daher engagierte mich der Herr V. für einen Workshop, in dem ihm, seinem Geschäftspartner und den Mitarbeitern die Grundlagen vermittelt würden, die es für einen strukturierten Geschäftsstart braucht. Auch sollten Teambulding und Organisation/Zeitmanagement trainiert werden. -hier mein erster schwerwiegender Fehler, denn ich habe mir das nicht schriftlich geben lassen, sondern bin davon ausgegangen, dass der Auftrag doch im Beisein von mehreren Personen erteilt wurde, somit keine schriftliche Auftragsbestätigung nötig wäre- Ich habe dann noch ein paar spontane Ideen da gelassen, wie zum Beispiel die Anregung, einen eigenen Film über die neue Firma ….kieker zu produzieren, da das doch am besten zeigt, was diese Firma macht und kann. Auch eine größere Veranstaltung, mit der Film und Firma offiziell eröffnet würden habe ich vorgeschlagen, so dass dann auch endlich ein fixer Termin klar wäre, zu dem dann alles wirklich fertig sein muss. Herr V. war begeistert von meinen Vorschlägen und auch sein Geschäftspartner Herr E. war ganz angetan von den Plänen die da geschmiedet wurden. Ich habe dann ein kurzes Gesprächsprotokoll geschrieben und per Mail an die beiden geschickt (auch an den “Geschäftsführer” der später noch eine große Rolle spielen sollte), bestätigt hat mir dieses Protokoll aber nur der Herr E. Auf meine telefonische Nachfrage bei Herrn V. der ja mein Auftraggeber war, warum er dieses Protokoll nicht bestätigt habe, erklärte er mir, dass ja im neuen Büro noch kein Internet wäre und er die @…kieker nicht abrufen würde bzw. könnte, die Bestätigung seines Geschäftspartners würde ja ausreichen. -vielleicht hatte er ja da schon den Plan im Hinterkopf, der heute abläuft, denn er droht damit, mich wegen Betrugs anzuzeigen. Ich soll mich mit seinem ex Geschäftspartner verabredet haben ihn zu betrügen. Inzwischen habe ich alle meine Mails durch gesehen und tatsächlich habe ich grundsätzlich nur von Herrn E. Terminbestätigungen und Rückmeldungen schriftlich erhalten-
Es fand also ein Workshop statt, in diesem WS ging es vor allem erst einmal darum, dass jedem Team Mitglied seine Aufgabe im Unternehmen klar würde. Der “Geschäftsführer” war also da, um sich um alles Organisatorische zu kümmern. Er selber wollte aber auch gerne kreativ werden, hat zum Beispiel das Storyboard für den Image Film entwickelt und sprühte vor lauter tollen Einfällen, was denn noch so alles gemacht werden könnte… Damit, dass ich Herrn E. darin bestärkt habe, dass für den kreativen Teil doch Grafikerin und Filmemacher zuständig sind und er doch die Geschäfte führen sollte, habe ich mich anscheinend das erste Mal gründlich bei ihm unbeliebt gemacht. -heute ist er derjenige, der diese Androhung und Verleumdung unterschreibt- Er und der Herr V. haben mich dann am Rande dieses WS gebeten, noch einmal mit Herrn E. zu sprechen, damit der besser mitarbeiten würde… Es wurde dann auch gleich ein neuer WS Termin vereinbart, bei dem es um Leitbild und Strategie gehen sollte.
Dieser neue Termin wurde dann erst verschoben, weil Herr E. keine Zeit hatte, dann komplett abgesagt, weil Herr V. wütend auf Herrn E. war und dann neu vereinbart (mit Herrn V.) jetzt aber mit dem Thema Zusammenarbeit der beiden Geschäftspartner. Was dann folgte, würde jeden Rahmen sprengen wenn ich es hier ausführlich beschreiben wollte. Insgesamt mehr als 50 Stunden Gespräche, Workshops, Beratung, aber auch Kummerkastentante folgten und jedes Mal war Herr V. derjenige, der mich darum gebeten hat, noch einen Termin zu vereinbaren. Zwischendurch rief mich sogar die Gattin von Herrn V. an, da ich bereits erklärt hatte, dass mir das langsam zu dumm wäre was da abläuft, und bat mich doch noch einmal mit den Beiden zu reden. Inzwischen waren sich beide derart spinnefeind, dass es jemanden bräuchte, der vermittelt. Nun bin ich ja keine Mediatorin und das habe ich Frau V. auch erklärt, aber sie meinte nach allem was ihr Mann so über mich berichtet hätte, wäre ich wohl die einzige die aktuell noch vermitteln könnte. Ein neues Treffen wurde vereinbart, an dem auch die Ehefrauen der beiden Geschäftspartner dabei sein sollten. Wieder bekam ich die Terminbestätigung nur von Herrn E. schriftlich und auch an dem Termin war nur die Frau von Herrn E. anwesend, Frau V. die mich ja so dringend um diesen Termin gebeten hatte, war nicht dabei. Auf dieses Gespräch folgten noch einige weitere, jedes Mal mit klaren Vereinbarungen und Verabredungen… Jedes Mal wurde keine dieser Vereinbarungen von Herrn V. eingehalten und grundsätzlich gab er Herrn E. die Schuld daran. Im Hintergrund spielte der “Geschäftsführer” dann auch noch dauernd irgendeine Rolle, denn der hat es zwischenzeitlich rundweg abgelehnt, mit Herrn E. zusammen zu arbeiten. Er war es aber vorher auch, der mich immer wieder bei den Zigarettenpausen darauf hingewiesen hat, das doch Herr E. alles kaputt machen würde, durch seine (zugegeben wirklich sehr spezielle) Art. Er war es auch, der auf Herrn V. großen Einfluss hatte, ihn also immer weiter gegen Herrn E. aufgehetzt hat.
Extrem langer Rede kurzer Sinn, da ich im Laufe der Zeit natürlich sehr viel über diese drei Herren erfahren habe und es ja Teil meiner Arbeit ist, die Wurzeln der Probleme zu finden und zu benennen, natürlich auch Lösungen anzubieten, habe ich nach diesen vielen Stunden Herrn E und Herrn V. einmal aufgeschrieben, was allem Anschein nach anders laufen müsste, damit überhaupt noch mal etwas funktionieren könnte in dieser neuen Firma. Herr E. hat sich an alle Verabredungen gehalten und mir auf mein Resümee geantwortet, ich hätte wirklich ein gutes Gespür für Situationen wie die dortige. Herr V., der sich ja an keine einzige Vereinbarung gehalten hatte, antwortete mir recht weinerlich, dass doch Herr E. an allem Schuld sei und er inzwischen  ja noch einen eigenen Coach hätte, der ihm auch geraten hat, sich von Herrn E. zu trennen. Er sagte mir jedoch zu, dass ich ja trotzdem in das Büro wie vereinbart einziehen könnte, sobald alles fertig wäre, denn er würde das Unternehmen zukünftig wieder unter dem Namen seiner anderen Firma also der ….bild weiter führen. Einige Tage später fand dann noch einmal auf Bitte von Herrn V. ein Gespräch statt, in dem er mir eröffnete, dass er jetzt doch lieber den Büroraum an jemand anderen untervermieten wolle, da ohne Herrn E. das Geld knapp sei und er von mir ja nicht die Miete verlangen könnte, die z. B. ein Versicherungsvertreter zahlen würde…
Ich muss zugeben, dass ich aus diesem Gespräch so geschockt heraus gegangen bin, dass ich vieles von dem dort gesagten nicht mehr richtig zusammen bekomme. Fakt ist aber, dass Herr V. auch diese Vereinbarung damit aufgekündigt hatte und wieder ohne Wissen seines Geschäftspartners und ich für die vielen Stunden Arbeit also nicht den vereinbarten Lohn in Form von Büromiete bekommen würde.
Ich habe mich dann erst einmal auf andere Dinge konzentriert, denn in den 3 Monaten die ich da mit diesen ….kiekern zu tun hatte, ist einiges anderes liegen geblieben, dass es aufzuarbeiten galt. Als ich dann ein Quartal weiter meine Ausgaben für die Steuer eingegeben habe, fiel mir auf, dass ich ja einiges an Aufwand hatte mit den …kiekern. Ich habe mich also dran gesetzt, die längst überfällige Rechnung zu schreiben, denn neben Fahrt- und Telefonkosten, habe ich ja sehr viele Stunden gearbeitet und der Lohn für diese Arbeit stand ja noch aus. Diese Rechnung habe ich an die Büroadresse der ….kieker geschickt, im Kopf beide Namen also V. und E. Sicherheitshalber natürlich auch noch per Email an beide mir bekannten Mailadressen, damit auch wirklich sicher beide diese Rechnung bekommen. Herr V. antwortete mir telefonisch, Herr E. per Mail (also wieder einmal nur von E. etwas belegbares) V. erklärte, er würde nur die Hälfte der Rechnung übernehmen, da er von Herrn E. erwarte, dass der die andere Hälfte zahlt. Ich habe ihm darauf hin gesagt, dass es mir egal sein könne, wer von beiden wie viel zahlt, denn die Rechnung ging schließlich an die ….kieker GbR und somit an die beiden Geschäftspartner der GbR, wer von beiden wie viel zahlen würde, müssten also beide untereinander ausmachen. Er erklärte mir dann noch, dass ich ihn verklagen müsste, um mein Geld zu bekommen, wenn ich mich nicht darauf einlassen würde, von ihm nur die Hälfte zu bekommen… Herr E. meinte nur, dass ich ja alles richtig gemacht habe, in dem ich die Rechnung an beide geschickt hatte und das mir natürlich das Geld zustehen würde, das ich da in Rechnung gestellt habe, denn ich habe ja dafür auch gearbeitet. Als nächstes bin ich in das Büro gefahren, um mit Herrn V. noch einmal zu sprechen. Er empfing mich mit den Worten “ja ja, ich zahl die ganze Rechnung, Du musst mir aber die Chance geben, das in kleinen Raten zu zahlen” dann zeigte er mir einen Kontoauszug, auf dem zu sehen war, dass Herr E. viele Tausend Euro vom Geschäftskonto abgehoben hatte. Mit diesem Auszug wollte mir Herr V. zeigen, warum er nicht in der Lage ist, die volle Summe zu zahlen. Ich erklärte mich also einverstanden damit, dass die Rechnung in sechs Raten bezahlt wird. *wieder nix schriftliches, ich könnte mich selber würgen für diese Dummheit* 100€ zahlte er mir direkt in Bar aus, um zu zeigen, dass er sich an diese Vereinbarung auch wirklich halten wollte. *ja ich weiß, blöd, blöd, blöd*
Kurz darauf ging auch die erste Rate auf meinem Konto ein. Ich habe mich zwar über die krumme Summe gewundert, aber gedacht die käme wohl durch die Teilung durch sechs so zustande -ja, ich hätte nachrechnen sollen, dann wäre mir aufgefallen, dass das kein sechstel vom Gesamtbetrag war-
Herr V. rief mich dann noch an, da ich ihm gesagt hatte, dass mein Laptop kaputt ist und bot an, mir einen neuen zu kaufen, was dann als weitere Rate zu verbuchen wäre. Die Idee war ok, daher hat er nach meinen Wünschen Laptop und Software bestellt und eine Woche später konnte ich mir dies dann bei ihm abholen. Ich bekam aber nur eine Rechnung der Firma ….bild mit, keine Originalbelege von der Firma bei der er den Laptop angeblich gekauft hatte. Er erklärte dies damit, dass er ja erst in vier Wochen den Laptop bezahlen müsste bei dem Online Versandhandel bei dem er angeblich bestellt hatte und daher die Rechnung behalten müsste. -in meiner Naivität habe ich natürlich nicht darüber nach gedacht, dass er mir ja auch Kopien dieser Rechnung und der Garantie-Belege hätte mitgeben können, das wurde mir erst später klar- es waren also von den rund 4000€ damit und mit der ersten Rate 1.700€ bezahlt und ich habe dann erst wieder im November mit der nächsten Rate gerechnet.
Diese kam aber nicht und als Antwort auf meine Mail in der ich an diese Rate erinnerte, bekam ich einen Anruf. Wer mich da angerufen hatte, weiß ich nicht, denn der Anrufer hat sich nicht mit Namen gemeldet. Er hatte nur wie ein Maschinen Gewehr auf mich eingeredet, er sei von Herrn V. beauftragt mir mitzuteilen, dass er keine weiteren Zahlungen für Herrn E. mehr übernehmen würde, dass die ….kieker GbR auch nicht mehr existieren würde und das ich meine Forderungen an Herrn E. richten müsse. Er garnierte diese Salven noch mit einigen Paragraphen und Beleidigungen, äußerte sich noch ein bisschen abfällig über Herrn E. und legte dann auf. Ich schrieb Herrn V. eine Mail, in der ich ihn fragte was das denn solle und wer mich denn da angerufen hätte… Als Antwort kam einige Tage später ein Brief in dem mir eine Frau K. die ppa für die Firma ….bild zeichnet. In diesem Brief schreibt sie unter anderem: “Ihre Ansprüche gegen die …kieker GbR, werden vorläufig nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist die Rechtmäßigkeit der Forderung. ….handelt es sich um eine zwei Personen Gesellschaft. Aus diesem Grund weise ich die einseitige Forderung gegen Herrn V. zurück.” und noch einen Hinweis darauf, dass die ….bild KG ja auch noch Forderungen aus der ….kieker GbR Zeit gegenüber Herrn E. habe und ich deshalb mein Geld bei Herrn E. eintreiben sollte.Sie bietet mir aber noch ein klärendes Gespräch an. Als letzten Satz schreibt sie:” Sollten Sie hieran bis zum …… (zwei Tage nachdem ich den Brief erhalten hatte) nicht interessiert sein, betrachte ich den von ihnen deklarierten Anspruch als hinfällig, zumal mir für die von ihnen fakturierte Dienstleistung keine Beauftragung vorliegt”
Dieses Schreiben habe ich dann beantwortet und genauer beschrieben, dass ich zum einen ja auch gar nicht alleine gegen Herrn V. fordere, sondern eben beide ehemaligen Geschäftspartner anschreibe und außerdem aber Herr V. ja von Anfang an mein Auftraggeber und auch Ansprechpartner war. Das außerdem Herr V. mir ja auch zugesichert hatte, die Summe zu zahlen, wenn ich ihm die Möglichkeit einräumen würde, dies in sechs Monatsraten zu zahlen und diese Vereinbarung ja mit Zahlung der ersten Rate auch bestätigt wurde… Ich erklärte mich dann mit dem Gesprächstermin einverstanden, da ich ja eine Klärung der Angelegenheit wollte. Als Antwort darauf erhielt ich ein Fax, das sehr frech war, aber zumindest eine Terminbestätigung beinhaltete… Einen Tag vor diesem Termin bekam ich dann noch ein Fax, in dem mir Frau K. vorgeschlagen hat, ich könne doch Herrn E. zu diesem Termin mitbringen (sie schreibt ich hätte doch so ein gutes Verhältnis zu Herrn E.) dann könne E. auch gleich alles unterschreiben, was da so an Forderungen bei der ….bild KG aufgelaufen sei, die eigentlich der ….kieker GbR galten. Dieses Fax habe ich dann damit beantwortet, dass ich erst einmal klar gestellt habe, dass ich überhaupt kein  Verhältnis weder vertrauensvolles (wie sie schreibt) noch sonst irgendeins habe und den Termin absage, da ja offensichtlich keine Klärung zu erwarten ist. Ich habe darin auch noch einmal betont, dass ich beiden Gesellschaftern eine Mahnung zusenden werde und noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Forderung an die ….kieker GbR gerichtet ist und nicht an die ….bild KG. Vor allem auch, dass es nicht meine Entscheidung ist, von wem von beiden ich mein Geld bekomme.
Dann habe ich die angekündigte Mahnung wieder an Herrn V. und Herrn E. geschickt. Nachdem hierauf keinerlei Reaktion erfolgt ist, habe ich mich an ein Inkassobüro gewendet und die ganze Angelegenheit dorthin abgegeben.
*und jetzt wird´s wirklich skurril*
Das Inkassobüro hat natürlich umgehend die ….kieker angeschrieben. Allerdings nur den einen der beiden Gesellschafter, aber nicht persönlich sondern eben als ….kieger GbR. Tags drauf bekam ich einen Brief, in dem mir das Inkasso Unternehmen mitteilt, dass es die Forderung nicht beibringen könne, da dieser widersprochen wird. Es steht da: “Laut Schuldner ist alles Betrug, der Schuldner will uns und Sie anzeigen” Dem Schreiben liegt auch gleich eine Vereinbarung bei, mit einem Anwalt, dem die ganze Angelegenheit dann übertragen werden kann, da ja offenbar nur im Klagewege weiter gemacht werden kann. Ich habe dann da mal angerufen, weil ich das Ganze im ersten Moment nicht verstanden habe. (ja naiv wie ich bin) Die Dame dort erklärte mir, dass sie einen Anruf erhalten hat, von jemandem der wohl von Herrn V. beauftragt wurde. Dieser Anrufer hat mit irgendwelchen nicht nachvollziehbaren Paragraphen um sich geschmissen, sie dann noch persönlich angegriffen und dann eben gesagt er würde uns alles anzeigen weil da eine große Betrugsmasche liefe… Mir scheint, da war der gleiche mysteriöse Anrufer dran, wie bei mir damals ;o} Die nette Frau vom Inkasso hat auf jeden Fall auch fest gestellt, dass da jemand völlig neben der Spur läuft, konnte mir aber trotzdem keinen Rat geben, wie ich denn weiter verfahren solle. Sie sagte, es ist auf jeden Fall jetzt Sache eines Anwaltes und dieser könnte wahrscheinlich das Geld kosten, um das es hier als Forderung geht.
Weil ich ja vielleicht etwas treudoof aber nicht feige bin, habe ich noch einmal Herrn V. eine Mail geschrieben, in der ich ihn fragte, ob das alles tatsächlich in seinem Auftrage passieren würde. Ich könne mir einfach nicht vorstellen, dass ich mich dermaßen in einem Menschen getäuscht haben soll und ich kündigte ihm an, dass ich, sollte er tatsächlich diesen ganzen Unfug verantworten wollen, selber eine Anzeige wg. Verleumdung und Rufschädigung in Erwägung ziehe. Schließlich ist es ja schon ein starkes Stück zu behaupten ich würde betrügen….
Am nächsten Tag bekam ich noch einmal Post vom Inkasso Büro. Herr V. selber hat da ein Fax unterschrieben, in dem tatsächlich steht, ich wäre nie von ….kieker GbR beauftragt worden und hätte auch keine Beratungsleistung erbracht. “Wir können nur annehmen, dass hier zwischen dem früheren Mitgesellschafter Herrn E. und Frau Dorsch eine Absprache zur Verschaffung eines rechtswidrigen Vermögensvorteil nach §263 StGB getroffen worden ist, zum Nachteil des früheren Mitgesellschafters Herrn V. Wir haben zwischenzeitlich Strafantrag gegen Herrn E. gestellt und behalten uns vor, gegen Frau Dorsch ebenfalls Strafantrag zu stellen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass weitere Maßnahmen Ihrerseits zum Inkasso dieser nicht bestehenden Forderung den Tatbestand der Begünstigung erfüllt und wir gegebenenfalls Strafantrag nach §257 StGB stellen werden”
Mitunterzeichner dieses Schreibens ist der Herr “Geschäftsführer” der mich damals immer wieder aufgefordert hatte, Herrn E. nahe zu bringen, dass er aus dem Unternehmen verschwinden solle.

*was mach ich denn nu?*

Ehrlich, Aufrecht, Transparent

In der Politik sind das doch die Worte, die jeder gerne benutzt und die alle hören wollen. Doch was davon wird wirklich im politischen Alltag gelebt?

Ja, der Bundespräsident gibt den “Guttenberg” und redet, bei einer Unregelmäßigkeit erwischt, lieber um den heißen Brei, statt die Konsequenzen seines Handelns zu übernehmen. In schönster “Salamitaktik” wird Scheibchenweise das eine oder andere zugegeben, Papiere die zeigen sollen, dass hier ganz transparent agiert wird, werden vor gelegt, nachdem das was sie aussagen, bereits lange bekannt ist. Insgesamt also ein Verhalten, dass mit Ehrlich, Aufrecht, Transparent so rein gar nichts zu tun hat.

Aber auch in der “kleinen Politik”, also an der Basis der Parteien und in der Kommunalpolitik ist es schwierig, diese einfachen Worte tatsächlich zu finden. Da wird mit Hinterlist und Tücke, um jedes noch so kleine Pöstchen, um einen Ortsbürgermeister oder einen Fraktionsvorsitz gekämpft. Da werden Informationen zurück gehalten, um diesen Wissensvorsprung für eigene Interessen zu nutzen und sich damit besser positionieren zu können, um bei anderen Posten und Pöstchen die nötige Ausgangslage zu bekommen. Was auch immer an kleinen und großen Machtspielchen ansteht, einige sind sich schlicht für nichts zu schade, wenn es dem eigenen Vorteil dient. Dabei geht oft unter, dass es doch so viele andere gibt, in der großen wie in der kleinen Politik…

Tatsächlich ist es nämlich so, dass diejenigen, die es ernst meinen mit Ehrlich, Aufrecht, Transparent meist gar nicht wissen, wie sie mit den Macht geilen umgehen sollen. Viele geben irgendwann auf, weil es einfach viel zu viel Energie kostet, sich ehrlich durch zu setzen. Manche gehen einfach unter, werden also gar nicht bemerkt und einige passen sich den Gegebenheiten dahin gehend an, dass sie selber ihre Scheu vor diesen Hinterhältigkeiten ablegen…

Ist es nicht an der Zeit, diejenigen zu stärken, die sich an diese drei Worte halten?

Meiner Meinung nach, hat Marina Weisband von der Piratenpartei dazu einige wirklich wahre Worte gefunden:

Wahlkampf oder Wahlkrampf?

In weniger als 48 Stunden öffnen hier in Niedersachsen die Wahllokale. Jeder wahlberechtigte Niedersachse ist dann aufgerufen, die Parlamente in Rat- und Kreishaus, neu zu besetzen. Ich selber bewerbe mich auch darum, weiterhin im Rathaus von Scheeßel die Interessen der Bürger zu vertreten und darüber hinaus auch für den Kreistag. 48 Stunden also noch, diese Bewerbung in Form eines Wahlkampfes deutlich zu machen und trotzdem bin ich immer noch nicht so recht in “Wahlkampf Stimmung”…

Vielleicht liegt das zum Teil daran, dass ich beruflich als Marketingkauffrau ständig irgend was oder irgend wen “vermarkte”. Es liegt sicherlich auch daran, dass ich bereits seit Beginn meiner Ratszeit “Wahlkampf” machen, denn für mich bedeutet Wahlkampf, auf die Menschen zu hören, die mich wählen. Da also nach der Wahl auch vor der Wahl ist, habe ich einfach die letzten fünf Jahre mit dem weiter gemacht, das ich auch vor der Wahl gemacht habe. Was aber auch sein könnte, ist die Tatsache, dass ich den Spruch “Eigenlob stinkt” einfach so verinnerlicht habe, dass es mir sogar dann wenn es von mir erwartet wird, schwer fällt auf eigene Leistungen hinzuweisen oder mich damit zu brüsten.

Kurzum ich habe jetzt Monate des “Wahlkrampfs” hinter mir und bin froh und dankbar wenn das am Sonntag endlich vorbei ist. Sollte das, was ich die letzten fünf Jahre gemacht habe dazu reichen, dass ich wieder gewählt werde, dann freue ich mich darauf, mich endlich wieder auf das konzentrieren zu dürfen, was ich lieber mache als für mich selber zu wahlkämpfen, nämlich meine politische Arbeit.

Politische Arbeit hier in Scheeßel bedeutet für mich, gemeinsam mit den Menschen die es betrifft dafür zu sorgen, dass unsere Gemeinde ein lebenswerter Ort ist, in dem:

  • Kinder groß ziehen Freude macht und auch in den Dörfern eine flexible und für alle bezahlbare Kinderbetreuung möglich ist
  • die Schule für jeden -unabhängig der finanziellen Möglichkeiten der Eltern- alles bieten kann was Kinder für die Zukunft stark macht
  • Einkaufen Spaß macht und Verkaufen sich für die Händler wieder lohnt
  • das Leben auf dem Lande und arbeiten in den großen Städten dank optimaler Verkehrsanbindungen funktioniert
  • die Menschen auch im Alter am Leben teilhaben können, so wie sie es für sich richtig finden
  • wir eine Gemeinschaft sind, die mit gegenseitigem Respekt und Wertschätzung miteinander umgeht

Dafür kann ich natürlich nicht alleine sorgen, aber den Teil, den ich dazu beitragen kann, den will ich gerne beitragen und dafür brauche ich ihre und eure Stimme. Ich bin übrigens die Nr. 6 in der SPD Spalte auf dem gelben Wahlzettel (Gemeinde) und die Nr. 2 auf dem roten (Kreis) ;-)

So, das muss aber jetzt an Wahlkampf im Sinne von Eigenvermarktung genügen. Alles andere dann lieber im Dialog, hier, bei Facebook, Twitter, Google+ oder irgendwo in Scheeßel bei einem Kaffee, Bier oder Rotwein (Wasser geht natürlich auch)

Transformation, Nachhaltigkeit und Lebensqualität

Jahr für Jahr warnen Klimaforscher vor den verheerenden Folgen eines unkontrollierten Wirtschaftswachstums. Denn: das derzeit vorherrschende Wirtschaftsmodell ist nicht nur stark krisenanfällig, wie die globale Wirtschafts- und Finanzkrise überdeutlich zeigt, sondern gefährdet zudem die Lebensgrundlage von weiten Teilen der Weltbevölkerung. Eine umfassende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft auf globaler, regionaler, nationaler und lokaler Ebene ist zwingend notwendig.

Dies stand im Anschreiben zu einem Workshop, zu dem ich eingeladen war. Mein erster Gedanke: “Na toll, sitzen wir also zwei Tage im Kreis und philosophieren darüber, wie wir die Welt retten können” Aber tatsächlich liebe ich es im Kreis zu sitzen und die Weltrettung zu planen und außerdem waren sehr interessante Referenten angekündigt, also habe ich mich auf den Weg nach Springe gemacht.

Der erste Eindruck war schon weit weg von meinem ersten Gedanken, denn statt der erwarteten Truppe Wollsocken tragender Ökofreaks saßen dort Wissenschaftler, Gewerkschaftsfunktionäre, ein Landtagsabgeordneter und Wirtschaftsvertreter in der Runde. Moderiert wurde das Ganze von Volker Angres (ZDF), der auch die Reportage zum “Erdgipfel” in Rio 1992 gemacht hat und um diesen Erdgipfel ging es bei diesem Workshop unter anderem. Die erste Frage die im Raum stand war nämlich: “Was ist von den Erkenntnissen und Beschlüssen von Rio denn tatsächlich in den vergangenen 20 Jahren umgesetzt worden?” Nach kurzem Schweigen, haben dann einige in der Runde festgestellt… nicht genug. Es scheint, dass es nicht möglich ist, ein globales Gespräch in Gange zu setzen, dass jeden erreicht, der an den Missständen die unsere Umwelt offensichtlich zerstören, etwas ändern könnte.

Mein Einwurf, dass dieses globale Gespräch doch im Internet längst stattfindet und nur die Entscheider, die an den richtigen Hebeln sitzen, dieses Gespräch ignorieren (zum Teil ja sogar bekämpfen), wurde leider mit den üblichen “Unfug” Kommentaren abgetan.

Prof. Dr. Uwe Schneidewind (Präsident des Wuppertal-Instituts) hat in seinem Vortrag “Die Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft” die wissenschaftlichen Grundlagen zum “Weltverbessern” sehr anschaulich aufgezeigt. Besonders angenehm war seine Feststellung, dass Wissenschaft nun einmal darauf konzentriert ist klein, klein zu denken und sich daher schwer damit tut, globale Untersuchungen unter Einbeziehung aller denkbaren Faktoren zu machen. Trotzdem ist es gelungen, einige wertvolle Informationen zusammen zu tragen und auszuwerten. Ich versuche ein wenig davon in “nichtakademiker” Sprache wieder zu geben. Da war zuerst einmal die Betrachtung, welches die Grenzwerte unserer globalen Ökosysteme sind, ab derer sich die Entwicklung nicht mehr umkehren lässt. In den Bereichen Klima, Nitratkreislauf und Artenvielfalt sind diese Grenzwerte bereits erreicht bzw. überschritten. Hier ist es also nötig, weiter zu forschen, um die Folgen dieser unumkehrbaren Faktoren händeln zu können. Auch die Herausforderung, global zu handeln, wurde von Schneidewind sehr gut dargestellt. Er erklärte uns, dass es nötig sei, diejenigen Staaten zu identifizieren, die andere mitnehmen. In meinen Notizen habe ich an diesem Punkt seines Vortrages das Wort “Influenzer” groß und mit Ausrufezeichen stehen ;-)

Natürlich waren die “Schuldigen” auch sehr deutlich erkennbar, denn wie global gehandelt werden könne, um diese Transformation der Gesellschaft umzusetzen, stellt sich in vier wesentlichen Schritten dar:

  • Umweltanalyse: Die haben wir ja in vielen verschiedenen Variationen lange vorliegen
  • Technologische Lösungen: Auch in diesem Punkt ist bereits sehr vieles erreicht
  • Politische Rahmenbedingungen und Maßnahmen: und hier haben wir also den Schuldigen, denn im Gegensatz zu Wissenschaft und Forschung kommen an diesem Punkt zu den Fakten, Emotionen + Befindlichkeiten + wirtschaftliche Interessen.
  • ökologisches Ergebnis: daher eben hier auch das Empfinden, dass Umweltanalyse und technologische Lösungen so überhaupt gar nichts verändert haben, seit dem Erdgipfel in Rio.

Nun kann ich ja meist nicht sehr viel damit anfangen, wenn mir jemand einen Schuldigen präsentiert, für ein Problem dessen Lösung mich viel mehr interessiert als die Ursachen. In diesem Fall aber, habe ich es als sehr interessant empfunden, denn die Lösungen sind ja bereits in vielen Bereichen vorhanden und da ist es doch wichtig zu wissen, wer die Umsetzung dieser Lösungen behindert. Jetzt kommt dann auch mein Influenzer Prinzip wieder ins Spiel, denn ich bin davon überzeugt, dass wir alle Influenzer sein können, wenn wir nur wissen, warum wir das sein müssen und welchen Virus wir da verbreiten sollen. Es entstand im Anschluss an diesen Vortrag eine Diskussion darüber ob das denn jetzt ein “von oben nach unten” oder ein “von unten nach oben” Problem sei. Da wurde dann also festgestellt, man müsse dies gesetzlich regeln und den Menschen verordnen umweltbewusst zu handeln. Andere führten an, dass aber doch Vorschriften und Gesetze nichts nutzen, wenn die Menschen nicht verstehen, warum sie überhaupt so handeln sollen. Das Rebellionen und soziale Aufstände doch zeigen, dass es “von oben nach unten” nicht funktionieren kann…

Meiner Meinung nach ist aber genau da der Punkt, warum all die wichtigen und eilig umzusetzenden Prozesse nicht wirklich in Gange kommen. Die ewige Diskussion darüber, wer denn jetzt handeln muss. Dabei könnte es doch so einfach sein, denn wenn die Menschen aufgeklärter wären, die Informationen und das Wissen, über Umweltanalyse und technische Lösungen für jeden verständlich aufgezeigt und geteilt würden, dann kann die “Schwarm Intelligenz” dafür sorgen, “unten” das Bewusstsein für die nötigen Handlungen zu wecken. Es muss aber eben gleichzeitig auch “oben” klar werden, dass diese Erkenntnisse auf allen Ebenen umgesetzt werden. Es genügt nun einmal nicht, wenn wir alle Energiesparlampen einschrauben und die Paläste weiterhin hell leuchtend auf ihren Hügeln stehen. Darüber, dass es auch eine grundsätzliche, globale Wertedebatte geben muss, waren wir uns dann aber tatsächlich einig. Wie diese globale Debatte wiederum funktionieren kann, da trennten sich wieder die Meinungen, denn das da in diesem komischen, fremdartigen, unkontrollierbaren Internet diese Debatte längst stattfindet, das wollte so richtig keiner wissen ;-)

Der nächste Referent war dann Dr. Udo Klitzke von der IG Metall (ich kann übrigens keinen der Referenten irgendwie verlinken, weil keine Werbepräsenzen zu finden sind, auf ich verlinken könnte, das erklärt vielleicht auch, warum keiner meine Hinweise auf sozialen Dialog im Web hören wollte bzw. verstehen konnte) “Die Gestaltungsoffensive der IG Metall”

Neben dem 20 jährigem Jubiläum des Erdgipfels in Rio feiert die IG Metal nämlich in 2012 das 40 jährige der “IGM Lebensqualitätskonferenz” und auch vieles, das aus dieser Konferenz vor 40 Jahren entstanden ist, hat viel zu dem beigetragen, das heute wohl unter Umweltpolitik fallen könnte. Die Tatsache, dass es doch anfangs darum gehen sollte Arbeit sicherer zu machen, eben Lebensqualität der Arbeitnehmer zu verbessern, führte dazu, dass die Arbeiter verstanden haben, welchen Nutzen sie von Umweltschutzmaßnahmen haben. Dadurch habe sie es natürlich auch nach Hause getragen und dort weiter dafür gesorgt, dass auch ihre Familien von den Erfahrungen am Arbeitsplatz profitierten. Es wurde also aus Arbeitsschutz -> Humanitärer Arbeitsplatz -> Umweltschutz -> Gesundheitsbewusstsein. Der Punkt in dem Vortrag von Dr. Klitzke der mich am meisten zum weiter denken angeregt hat, war seine Feststellung, dass der Dialog zwischen Gewerkschaften und Politik vor 20 Jahren endete und seit her keine erkennbaren positiven Veränderungen für die Arbeitnehmer mehr möglich waren. Die Gewerkschaften haben ihren Auftrag verloren, als sie aufhörten die Lobbyisten der Arbeiter zu sein. Natürlich formulierte der Gewerkschaftsvertreter es anders und selbstverständlich gab er der Politik (besonders der SPD) die Schuld am Ende dieses Dialogs. Ich für meinen Teil habe da eine etwas andere Meinung, aber im Kern stimmt es, der Dialog war eingefroren und das hat heute zur Folge, dass neoliberale Politik alles erreicht was Reiche reicher und Arbeiter und Mittelstand immer ärmer macht.

Am Rande, in einer Pause, hörte ich eine interessante Theorie, warum denn die SPD vor 20 Jahren auch in die Richtung neoliberal geschwenkt sei. Mit Fall der Mauer, wurde der Sozialismus und alles womit er verbunden wurde, zum “noGo” in unserer Nation. Der Staat hat ausgedient und darf nur noch verwalten, wirklich lenken und entscheiden muss aber die private Wirtschaft. Staatliche Betriebe aus DDR Zeiten mussten ja sowieso irgendwie unter den Hammer, da wurden dann auch gleich die Bundesdeutschen öffentlichen Unternehmen privatisiert (ok, das ist jetzt natürlich sehr viel einfacher ausgedrückt, aber im Kern weiß sicherlich jeder was gemeint ist, hoffe ich) In diesem Schwung der “Entstaatlichung” hat eben auch die SPD sehr viele Fehler gemacht, die zu der heutigen Situation erheblich beigetragen haben.

Zurück zum Ende des Dialoges zwischen Volkspartei und Gewerkschaft (die ich ja als die Lobbyisten des Volkes sehe), aus meinem Blickwinkel fand diese Entwicklung eben auch bei den Gewerkschaften statt und daher sind Beide, im Ansehen der Menschen die mit “Volk” gemeint sind, massiv gefallen. Das auf beiden Seiten diese Erkenntnis inzwischen immer mehr stattfindet macht mir Hoffnung, dass wir wenigstens an diesem Punkt endlich soziale Demokratie wieder herstellen können, in dem der Dialog neu aufgenommen wird. Wenn Gewerkschaften ihre “Lobbyarbeit für´s Volk” erledigen, können Sozialdemokraten auch wieder Volkspartei sein. *vielleicht naive Anmerkungen einer Träumerin? Aber immerhin eine Möglichkeit die verquere Situation wieder in Ordnung zu bringen, irgendwann muss doch irgendwer mal damit anfangen.

 

Damit endete der erste Tag und weil am zweiten Tag das Thema “Wirtschaftsdiskurs, Wachstumspolitik und nachhaltige Entwicklung” für sich noch einen tollen Artikel ergibt, ende ich hier vorerst. Ich unterstelle einfach mal, dass es sinnvoller ist, das bis hierhin notierte getrennt zum Thema Nachhaltigkeit zu diskutieren ;-)

Partizipation…und nu kommst Du!

So kann es gehen, da habe ich die letzten Wochen soviel damit zu tun gehabt, politisch aktiv zu sein, dass mir die Zeit gefehlt hat, hier etwas davon zu schreiben… Na gut, dann eben gleich einen Rundumartikel versuchen, in der Hoffnung, das Meiste dabei zu erwähnen ;-)

Eines zieht sich aber durch alle Themen der letzten Wochen: Partizipation, Bürgerbeteiligung oder politische Teilhabe für die Bürger…

Angefangen mit der neuen Internetpräsenz der Gemeinde Scheeßel. Die SPD Fraktion hatte ja gleich zu Beginn der Legislatur als eines der Hauptthemen für unsere Arbeit der kommenden fünf Jahre “Das gläserne Rathaus” auf die Agenda gesetzt. Der erste Antrag damals lautete folgerichtig, in den Ausschüssen sogenannte “Fachkundige Bürger” zuzulassen. Diese fachkundigen Bürger können von den Fraktionen in den entsprechenden Fachausschuss entsendet werden um dort zu den politischen Diskussionen ihr Fachwissen einzubringen. Diese Fachkundigen hätten zwar kein Stimmrecht, das bedeutet also, dass bei den Abstimmungen jede Fraktion die ihren Platz für einen Bürger frei macht, auf ihre Stimme verzichtet. Uns ist und war es aber wichtiger auf der Basis von echtem Sachverstand zu diskutieren und die Bürger der Gemeinde in diese Diskussionen einzubeziehen. Dieser Antrag wurde damals aber mit der Mehrheit der CDU abgelehnt. Einige Zeit später haben wir dann beantragt, einen Bürgerinformationsdienst auf der offiziellen Internet Seite der Gemeinde einzurichten, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen und rechtzeitig über anstehende Entscheidungen im Rat zu informieren, damit die Bürger bei Themen die sie betreffen entsprechend ihre Meinung dazu sagen können. Auch dieser Antrag wurde im ersten Anlauf rund-weg von der Mehrheitsfraktion abgelehnt. Darauf hin hat sich ein einzelner Bürger daran gemacht, alle öffentlichen Sitzungen auf seiner privaten Webseite anzukündigen und hinterher zu dokumentieren. Er ist also zu jeder öffentlichen Sitzung erschienen und hat alles mitgeschrieben, was innerhalb dieser Sitzungen gesagt wurde und hat dies im Anschluss meist sachlich korrekt auf seiner privaten Seite veröffentlicht. Dies hatte leider zur Folge, dass unsere Verwaltungschefin gegen diese private Internetseite vorgegangen ist und mit -nennen wir es mal vorsichtig- kreativen Mitteln und Begründungen dafür gesorgt hat, dass dieser engagierte Bürger seine Seite unter anderer Domain und nur mit Login Zugangshürden weiter betreiben konnte. Warum denn nun überhaupt diese Ablehnung jeglicher Bürgerbeteiligung? Dazu habe ich vor einiger Zeit bereits einen Artikel geschrieben: Politik=Frust?

Inzwischen wurde aber wenigstens ein Bürgerinfodienst auf der offiziellen Scheeßel Seite eingerichtet und Bürger können sich nach “nur” 4-5 Klicks über die anstehenden Sitzungen im Rathaus Scheeßel informieren. Wer also die Muße hat und sich über scheessel.de über Rathaus&Politik zu Bürgerinfodienst und schließlich zum Sitzungskalender durch gearbeitet hat, der darf sich damit belohnen, die Inhalte der anstehenden Sitzungen aus drei verschiedenen Variationen von Einladungen heraus zu finden. Wir waren, als uns dieser neue Bürgerinfodienst vorgestellt wurde auch wirklich zuversichtlich, dass unsere Verwaltung diesen ganzen Aufwand ja sicherlich nicht betrieben hat, um die neue Plattform jetzt ungenutzt zu lassen… doch schade, klickt sich der interessierte Bürger durch diesen langen Weg zur Info, vielleicht aktuell auf der Suche nach Details zur nächsten Ausschusssitzung Wirtschaft/Tourismus/Kultur und Heimatpflege, in dem ein renommierter Planer uns das Thema “Bürgerbus” genauer vorstellen wird, bekommt er im Moment (Stand 14.06.2011) das hier zu sehen:

Im Bild habe ich einmal die Symbole am Rand benannt, damit jeder erkennt, dass genau diese Informationen wegen derer der interessierte Bürger überhaupt bis zu diesem Kalender durch klickt, bei den wirklich für die meisten Scheeßeler interessanten oder sogar wichtigen Sitzungen, fehlen.

Warum nur wird in Scheeßel alles daran gesetzt, den Bürger von öffentlichen Sitzungen fern zu halten? Im Falle der Sitzung am 27.06.2011 zum Beispiel, könnte man vermuten, dass es etwas damit zu tun hat, dass das Thema “Bürgerbus” auf Antrag der Oppositionsfraktionen überhaupt behandelt wird. Der Referent Herr Stempel kommt auf Einladung der SPD Fraktion nach Scheeßel und zum Gelingen dieses Bürgerbus Projektes ist eine hohe Bürgerbeteiligung von Anfang an sehr wichtig. Die Bürgermeisterin hatte sich sehr darüber echauffiert, als ich ihr mitteilte, dass wir eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerbus planen und mir vorgeworfen, wir würden daraus ein parteipolitisches Thema machen. Tatsächlich ist es aber auch Parteipolitik, Themen die von Seiten der SPD, der Grünen oder der “Freien” kommen, als Verwaltungssache zu behandeln, Themen der CDU aber immer auch deutlich als CDU Sache zu titulieren… Oder ist das vielleicht nur mein Eindruck?

Noch wichtiger ist es, dass zur Ratssitzung am 30.06. genauere Informationen zu den Inhalten der Sitzung bekannt gemacht werden, denn das ist die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl und Bürger, die ihre Entscheidung für die Kommunalwahl am 11.09.2011 anhand von tatsächlicher Ratsarbeit der aktuellen Mandatsträger fällen wollen, statt aufgrund von Wahlkampfsprüchen, die haben dann die letzte Gelegenheit dazu.

Wenn also der, von uns immer wieder ernst genommene und ins Rathaus getragene, Ruf nach mehr Partizipation und Bürgerbeteiligung in Scheeßel, wirklich ernst gemeint ist, dann freue ich mich darauf, diejenigen die sich tatsächlich beteiligen wollen in den nächsten Wochen im Rathaus zu treffen. In einer Demokratie entscheiden Mehrheiten, wer also die Politik ändern will, der muss an den Mehrheiten etwas ändern…

Noch ein Hinweis in Fraktionspolitischer Sache… Die SPD Fraktion im Gemeinderat Scheeßel hat jetzt auch eine eigene Facebookseite Wer also über Sitzungen und Themen informiert sein möchte, ohne dafür stundenlang durch die Hürden der offiziellen Seite oder das leider zum Selbstschutz des Betreibers nötige Login des engagierten Bürgers, zu klicken, der kann ja einfach auf den “gefällt mir” Button oben auf der Seite dort klicken, dann wird er laufend über Sitzungen und Inhalte der Sitzungen informiert. Leider auch nur im Rahmen des von unserer Bürgermeisterin erlaubten, denn sie kontrolliert alles und wenn ihr nicht passt was da steht, dann findet sie immer irgend einen Weg, öffentliche Information zu unterbinden… selbst auf Pressemitteilungen in denen wir uns erfreut über eine Entscheidung im Verwaltungsausschuss geäußert haben, hat sie uns darauf hingewiesen, es stünde uns nicht zu, dies zu tun… Wenn wir allerdings öffentlich etwas gefragt werden, dann dürfen wir antworten, das bedeutet für die Bürger in Scheeßel, die eine Frage auf der Facebookseite stellen, dass wir diese auch beantworten soweit möglich. Auch können wir Anregungen und Hinweise die uns die Bürger unserer Gemeinde dort hineinschreiben aufnehmen und weiter tragen. Das ist für uns ein Teil Bürgerbeteiligung und daher hoffen wir natürlich auf viele Menschen, die dieses Medium nutzen, um die Politik in Scheeßel mit zu gestalten.

 

Rot/Grüne Hörschwäche und andere Neuigkeiten aus dem Rathaus zu Scheeßel

Ja, von einer Rot/Grünen Sehschwäche hat jeder von uns schon einmal gehört, in Scheeßel gibt es aber neuerdings die Rot/Grüne Hörschwäche und erfunden wurde sie, weil scheinbar jemand Schwarz gesehen hat.

Doch zuerst einmal die positiven Neuigkeiten. Scheeßel hat jetzt einen Bürgerinformationsdienst auf der offiziellen scheessel.de Seite. Nachdem die SPD Anträge zur Einrichtung eines Bürgerinformationsservices, nun mehrere Jahre aufgeschoben und dann abgelehnt wurden, freut es uns natürlich ganz besonders, dass dieser Dienst für die Bürger, doch eingerichtet ist. Sicherlich ist das Angebot noch ausbaufähig, doch nach dem zähen Ringen um diesen Anfang, sind jetzt die Bürger erst einmal am Zuge zu zeigen, dass es sie tatsächlich interessiert, was so alles im Rathaus diskutiert und beschlossen wird. Wir freuen uns darauf, zukünftig auch einmal ungewohnte Gesichter in den Zuschauerreihen zu entdecken und stehen natürlich auch im Vorfeld zu den Sitzungen gerne Rede und Antwort zu den Inhalten der angekündigten Sitzungen.

Nach dieser erfreulichen Präsentation der neuen Webpräsenz, verlief die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag allerdings nicht so harmonisch wie der Start hätte erwarten lassen. Das unsere Haupt- und Realschule zukünftig zur Oberschule “um-firmiert”, dieser Entscheidung musste, wenn auch Zähne knirschend, zugestimmt werden. Die Niedersächsische Landesregierung bzw. der Kultusminister haben sich nun einmal auf die Fahne geschrieben, Gesamtschulen zu verhindern wo es nur geht. Das es aber gut ist für die Schüler so lange wie möglich gemeinsam zu lernen, dass musste auch der Herr Kultusminister zugeben. So kommt es also, dass die Trennung von Haupt- und Realschülern erst nach der achten Klasse statt findet und wir als Sozialdemokraten freundlich der Wiedereinführung der, durch CDU und FDP in Niedersachsen abgeschafften Orientierungsstufe, zustimmen “dürfen”.

Hatte sich der Fraktionsvorsitzende der Mehrheitsfraktion schon bei dem Thema Oberschule recht weit aus dem Rahmen guten Benehmens, mit unangemessenen Zwischenrufen und Kommentaren, heraus gewagt, beim anschließenden Thema hat er ihn dann vollständig verlassen.

Ein grüner Ratskollege erklärte sich sehr besorgt, da sechs alte Bäume in unserem Rathauspark gefällt werden sollen. Er hat uns diese Sorge auch sehr genau und sachlich begründet, in seiner gelassenen Art hat er zum Beispiel darauf hingewiesen, dass der Gutachter, der diese Bäume für tot und zu einer Gefahr erklärt hat, bereits vor 4 Jahren schon einmal sein Gutachten (damals ging es um einen alten Baumbestand in unserer Kreisstadt) korrigieren musste. Auch die Tatsache, dass weder unser Förster, der sonst in all diesen Fragen zuerst gefragt wird, als auch die Naturschutzbehörde, noch nicht einmal die Kirche von der die Gemeinde das Grundstück gepachtet hat, umfassend informiert wurden, sondern in großer Eile die Abholzung stattfinden sollte, hat er uns sehr unaufgeregt erläutert.  Ich musste mich allerdings sehr anstrengen, seinen Ausführungen zu lauschen, denn neben mir sitzt eben jener Fraktionsvorsitzende der CDU und der hat die ganze Zeit mit allen möglichen Geräuschen genervt. Erst war´s ja nur der Kugelschreiber der zunehmend hektischer geklickt wurde, dann ein Murren und Knurren und als sich auch damit der Redner nicht aus der Ruhe bringen lies, entfuhr ihm: “Der ist doch völlig bescheuert!” Selbst seine Fraktionskollegen die um ihn herum saßen, waren sichtlich erschrocken über diese Entgleisung. Im Laufe der Legislaturperiode hatte ich mich mehrfach dazu geäußert, dass Bürgermeisterin und Mehrheitsfraktion zu oft die Regeln guten Benehmens vernachlässigen, mit ihren unangemessenen Zwischenrufen. Auch in dieser Sitzung hatte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, die Mitglieder der Mehrheitsfraktion dazu aufgefordert, ruhig zu sein, wenn auf Seiten der Opposition jemand das Wort hat. Wir sind da also in diesem Ratssaal schon einigen Kummer gewohnt. Die Mehrheitsfraktion hatte ja auch bisher überhaupt keinen Grund, sich darüber Gedanken zu machen, was denn die Menschen in Scheeßel so von ihrem schlechten Benehmen im Ratsaal halten könnten, denn bisher haben ja die meisten Scheeßeler davon nichts mit bekommen. Zukünftig stehen aber im neuen Bürgerinfodienst die Protokolle der Sitzungen und jeder interessierte Bürger kann dort nach lesen, was denn so von der Protokollantin aufgeschrieben wurde. Also habe ich mit der Bitte dies zu Protokoll zu nehmen, noch einmal darauf hingewiesen, dass es nun endgültig zu weit geht, wenn ein Ratsherr während seiner Ausführungen vom Fraktionsvorsitzenden der CDU als bescheuert bezeichnet wird. Somit erscheint also diese Entgleisung später im Protokoll und damit auch im Internet. Dies schien auch dem Kollegen aufgefallen zu sein, denn er gab darauf hin zu Protokoll, ich hätte mich verhört. Ok, wäre ja soweit noch recht unlustig, allerdings hatten meine SPD Fraktionskollegen diesen Spruch ebenso deutlich gehört, wie auch die Kollegen der Grünen Fraktion, was uns also jetzt zu der neuen Art einer rot/grün Störung bringt, denn mit dieser Sitzung wurde im Rathaus zu Scheeßel die Rot/Grüne Hörschwäche erfunden ;-)

Übrigens die Abholzung der Bäume ist inzwischen tatsächlich aufgeschoben, denn dass der Ratsherr der Grünen gar nicht so bescheuert sein kann, wie der Herr Mehrheitsfraktionschef meint, zeigt die Tatsache, dass auch von fachlich kompetenter Seite Zweifel an dem Gutachten geäußert wurden. Ich selber bin ja nicht so die Naturfreundin und habe mich deshalb auch aus der Sache raus gehalten, aber die Tatsache, dass sechs wirklich alte, optisch schöne Bäume abgeholzt werden sollen, besonders weil diese Bäume zufällig genau dort stehen, wo nach den Plänen der Bürgermeisterin ein lichter Weg entstehen soll, dass lässt mich doch “hellhörig” werden (nicht nur für unangemessene Äußerungen meines Sitznachbarn ;o)

Update 20.04.2011

Das in Sachen Rathauspark und angeblich verkehrsgefährdender Bäume etwas nicht ganz koscher ist, scheint sich zu bestätigen. Wurde gestern früh noch durch die Kreiszeitung berichtet, dass die Bäume vorerst nicht abgeholzt werden “Bleibt den Bäumen eine Chance?” Lagen diese Hölzer bereits abends auf dem Transporter. Sowohl der örtliche Förster, als auch anwesende Ratspolitiker der Grünen konnten an einzelnen Bäumen auch nach dem abholzen keine Krankheiten erkennen… Wie oben bereits geschrieben, ich habe weder Ahnung von diesen Natur nahen Themen, noch gehöre ich zu den “Umarme einen Baum Aktivisten”, was mich eben einfach so sehr aufregt bei diesem Thema, ist der Umgang mit den Bürgern hier im Ort. Da gibt es Menschen, die haben Ahnung und denen liegt der Erhalt alten Baumbestandes eben wirklich am Herzen und statt diesen Menschen zuzuhören bzw. deren Sorgen ernst zu nehmen, werden die Ratsvertreter dieser Bürger als bescheuert beschimpft. Bevor dann wirklich geklärt werden kann, ob die Sorge dieser Bürger vielleicht doch gerechtfertigt ist, werden schnell mal Tatsachen geschaffen… und nachher sollen dann wieder alle Ratsleute die Verantwortung für diese Art der Politik übernehmen, wir -die Oppositionsfraktionen im scheeßeler Gemeinderat- distanzieren uns aber klar von solchen Machenschaften! Daran etwas ändern können wir aber zur Zeit noch nicht, dazu braucht es andere Mehrheitsverhältnisse im Rat und viel mehr interessierte, engagierte Bürger.

Politik und Social Media oder “was zu beweisen wäre”

Gerade wenn es “wahlkampft”, sind ja alle auf der Suche nach dem besten Weg, zu hoher Medienpräsenz. Pressegespräche und Mitteilungen sind eine Möglichkeit, Aktionen und Veranstaltungen bei denen die Presse von sich aus berichtet eine weitere. Neuerdings entdecken aber ja auch viele Wahlkämpfer, dass dieses Internet eben auch ein interessantes Medium ist, bekannter zu werden. Besonders die “Causa Guttenberg” hat aber gezeigt, dass es auch unangenehme Nebenwirkungen hat, wenn im Internet über Politiker diskutiert wird. Ja, es birgt Gefahren, wenn unkontrollierte Inhalte einfach so von “Jedermann” veröffentlicht und verbreitet werden kann. Aber genau das ist es, warum jede politische Diskussion im “Social Web” erheblich glaubwürdiger ist als jeder Pressebericht. Bevor nämlich ein sogenannter “Shitstorm” funktioniert, muss eine im Netz verbreitete Behauptung beweisbar sein. Auch der Guttenberg Sturm hat erst richtig Fahrt  aufgenommen, nachdem die Vorwürfe mit nachvollziehbaren Beweisen belegt wurden.

Umgekehrt haben sich viele Gerüchte und Unterstellungen sehr schnell tot gelaufen. Da ist zum einen natürlich die Möglichkeit, schlicht selber als “Beschuldigter” den Sachverhalt aufzuklären. Wenn es sich um eine Unwahrheit handelt, dann genügt es ja, dies richtig zu stellen. Selbst wenn an den Vorwürfen etwas dran ist, ist es besser sich auf die öffentliche Diskussion einzulassen, als schweigend darauf zu hoffen, dass es schon keiner beweisen wird. War zum Beispiel eine politische Entscheidung im Nachhinein falsch, dann reagieren die Menschen in den Social Medias meist sehr viel positiver auf jemanden, der transparent erklärt, wie es zu dieser Fehlentscheidung kam bzw. deutlich macht, dass ihm der Fehler bewusst ist und er ihn korrigieren wird, als auf diese platten Politfloskeln, die wir aktuell ja wieder zu Hauf lesen müssen.

Tatsächlich “Angst” vor diesem neuen Medium müssen allerdings diejenigen haben, die selber nur über Intrigen weiter kommen und deren politischen Entscheidungen im Hinterzimmer entstehen. Das soziale am Social Media ist nämlich genau dieser Effekt des: “Wie man in den Wald ruft, so schalt es heraus” Wer mit offenem Visier in den Wahlkampf zieht, wer den politischen Mitbewerber in der öffentlichen Diskussion “schlägt”, dem glauben die Menschen eben viel eher, als demjenigen, der mit unbewiesenen Behauptungen, Unterstellungen und Gerüchten agiert, ohne dem Angegriffenen die Chance zu geben sich zu wehren. Die Intrige hat in den Social Medias eben einfach keine Überlebenschance, denn sie funktioniert ja nur solange keiner ruft: “was zu beweisen wäre”

Gewerbesteuer Lebenssaft der Kommunen

Ja, besonders in einer Zeit, in der Bund und Länder den Kommunen immer mehr Kosten aufhalsen, dafür immer weniger Geld umgekehrt an Fördermitteln und Co. zurück fließen lassen, da sind die Gewerbesteuern eine der wichtigsten Einnahme Quellen einer Gemeinde. Das weiß man auch im Rathaus von Scheeßel. Während aber in anderen Städten und Gemeinden aktiv daran gearbeitet wird, mehr Gewerbe ins Einzugsgebiet zu bekommen und die ansässigen Unternehmen darin unterstützt werden, am Standort zu bleiben, wird bei uns kurzerhand die Gewerbesteuer erhöht und das war´s. So haben sich auch bei uns die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kurzzeitig erhöht. Leider aber wahrscheinlich nur sehr kurz, denn aktuell schließen immer mehr Betriebe, weil sie zwischen überhöhter Pacht und fehlender Kundschaft, nun einmal aufgerieben werden. Seit mehr als 4 Jahren versuche ich nun, Mehrheitsfraktion und Bürgermeisterin davon zu überzeugen, dass wir Lösungen anbieten müssen, damit unsere Unternehmer nicht endgültig das Weite suchen, leider ohne Erfolg. Daher haben wir uns entschieden, die Unternehmer einzuladen, um mit ihnen gemeinsam Möglichkeiten zu entwickeln, wie wir auch in unserer Gemeinde zu einer sinnvollen Wirtschaftsförderung kommen können.

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

EINLADUNG

zur öffentlichen Fraktionssitzung der SPD

„Fraktion im Dialog“

Thema:

Unternehmer in Scheeßel

am Montag, 21.02.2011, 19:30 Uhr,

Scheeßeler Hof | Kirchstr. 2-3 | 27383 Scheeßel

Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger (AGS) der Mittelstandsvereinigung der SPD, laden wir Sie zu der Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ zum Thema Unternehmer in Scheeßel ein.

Ziel dieses Dialoges soll sein, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, wie z.B. Wirtschaftsförderung im Gemeindegebiet aussehen kann. Aktuell sind in der Ratsmannschaft ja selbständige Unternehmer und Freiberufler derart unterrepräsentiert, dass politische Entscheidungen in unserer Gemeinde wenig bzw. gar nicht zur Belebung der  Wirtschaft dienen, oft sogar das genaue Gegenteil bewirken. Es gilt also, aus der Unternehmerschaft heraus klare Konzepte zu entwickeln, mit denen dann auch deutliche Forderungen an Politik und Verwaltung gestellt werden können.

Da es sicher mehr braucht, als eine Abendveranstaltung, hier wirklich konkrete Konzepte zu entwickeln, hoffen wir darauf, mit diesem Dialog den Grundstein für ein Wirtschaftsnetzwerk von Gewerbeverein und nicht organisierten Selbständigen vor Ort zu legen, aus dem heraus dann diese Konzepte, frei von Parteipolitik entstehen können. Es gibt viele positive Beispiele, wo es auch in kleinen Gemeinden gelungen ist, großes zu bewegen, machen wir doch gemeinsam den ersten Schritt in diese Richtung.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Dorsch

stellvertretende Landesvorsitzende der AGS (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratische Selbständige)

im Namen der SPD Fraktion im Gemeinderat Scheeßel

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Diese Einladung geht also in den nächsten Tagen an alle uns bekannten Unternehmer im Gemeindegebiet. Nun kann es aber ja sein, dass wir gar nicht alle kennen bzw. auch nicht von allen die aktuelle Anschrift geschweige denn E-Mail Adresse haben, daher einfach auch auf diesem Wege: Wer Unternehmer in Scheeßel kennt, bitte diese Einladung weiter geben bzw. darauf aufmerksam machen. Schön wenn wir eine Rückmeldung bekommen, wer daran teilnehmen wird, damit wir planen können. Für die Rückmeldung einfach hier die Kommentarfunktion nutzen, oder direkt an angelikadorsch@gmail.com schreiben, dann habe ich auch gleich die Mailadresse für die Zukunft ;-)

Weil´s einfach lustig wäre …

Update 02.02.2011: Ok, wenigstens der Blindtext als Begrüßung ist schon mal gegen ein “Wird überarbeitet” ausgetauscht und auch die Mustermänner sind verschwunden ;o} Tja, ist schon kompliziert, da muss man ja unbedingt im Internet präsent sein, weil ja Wahlkampf ist und dabei will man doch am liebsten das ganze Internet abschalten…

Nur um auch zu zeigen, über wen ich hier in letzter Zeit so schreibe, hier ein paar Screenshots von dem Webauftritt der CDU in Scheeßel. Aktuell (26.01.2011) scheinen wir es im Gemeinderat auf Seiten der Mehrheitsfraktion mit lauter Mustermännern zu tun zu haben. Wenn es nicht so traurig wäre, man könnte sich königlich amüsieren…

Willkommensbildschirm der Scheeßeler Union am 26.01.2011

Willkommensbildschirm der Scheeßeler Union am 26.01.2011

Ja, ihr lest richtig… lorem ipsum und so weiter…

Es ist sicher schwer, freundliche, wertschätzende Begrüßungsworte zu finden, wenn Wertschätzung gegenüber anderen Menschen so gar nicht im Parteiprogramm vorkommt…

Lauter Mustermänner im Scheeßeler Gemeinderat

Lauter Mustermänner im Scheeßeler Gemeinderat

Neues aus dem Rathaus von Schilda…ähm Scheeßel

Haushaltsberatungen sind bekanntlich die Zeit, in der sich die Politik mal so richtig präsentieren kann. Da werden Anträge formuliert und bestmöglich präsentiert, Argumente für oder gegen eine Haushaltsposition diskutiert und das Ergebnis von denen die´s bezahlen sollen (den Bürgern) positiv oder negativ kritisiert. Das ist auf allen politischen Ebenen das Gleiche.

Wenn dieses Prozedere dann in einem Wahljahr stattfindet, die Regierenden also darum bemüht sind, ihren Status Quo zu erhalten und Opposition sich für das Gegenteil engagiert, dann gibt es meistens in dem Haushalt, einige hübsche Wahlgeschenke, für die sonst immer kein Geld da war. Auch das ist überall ähnlich, unabhängig davon, welche Partei gerade regiert oder eben nicht. An sich ist das ja auch in Ordnung, denn um aus dem “Gegenlager” Wählerstimmen ab zu fischen, gibt es natürlich auch kleine Nettigkeiten außerhalb der eigenen Klientel. Als Opposition ist es dann natürlich schwieriger, sich selber bei der eigenen Klientel zu profilieren, denn diese Nettigkeiten ablehnen geht ebenso wenig, wie noch größere Präsente im Haushalt zu fordern, schließlich hat man ja auch Verantwortung dafür, die Schulden die in so einem Wahljahr gemacht werden im Auge zu behalten. Also immer noch alles auf allen politischen Ebenen gleich, egal ob Bund oder Kommune, unabhängig ob Schwarz, Gelb, Rot oder Grün.

Der größte Unterschied liegt in der Wahrnehmung der Menschen, denn der Bundeshaushalt wird vor laufenden Fernsehkameras diskutiert, so dass jeder Steuerzahler gemütlich in der eigenen Stube verfolgen kann, was da so alles mit unserem Geld gemacht werden soll. So ein kommunaler Haushalt wird eben in kleinen Ausschusssitzungen erarbeitet und interessierte Bürger kommen ins Rathaus, um in diesen Sitzungen zu erfahren, wer denn jetzt was fordert und wo in der eigenen Stadt oder Gemeinde investiert werden soll. Auch darin, wie später, wenn Medienrummel und Ausschusssitzungen rum sind, tatsächlich mit dem Geld umgegangen wird bzw. wie die Bürger das erleben, liegen gravierende Unterschiede. Während bei den im Bundeshaushalt diskutierten Investitionen die wenigsten darauf achten, ob das alles tatsächlich umgesetzt wird oder das meiste dann nach der Wahl allgemeinem Alzheimer zum Opfer fällt, werden in den Kommunen die Bürger je nach persönlicher Interessenlage, etwas ungehalten. Wenn dann also der Kindergarten der da entstehen sollte, immer noch nicht gebaut ist, fragen die Leute schon mal nach. Kommunalpolitiker gehen ja für gewöhnlich da einkaufen, wo die potenziellen Wähler auch shoppen. Bürgernähe ist bei Kommunalpolitikern schließlich ganz groß geschrieben…. normaler Weise… Dass das in Scheeßel etwas anders ist und warum, steht ja in den voran gegangenen Artikeln.

Wir befinden uns also aktuell mitten in den Haushaltsberatungen und sitzen beinahe jeden Abend in den verschiedenen Ausschüssen. Die Ausschüsse in unserer Gemeinde sind wie folgt aufgeteilt: Straßen und Wege | Bau/Planung-Umwelt- und Naturschutz | Jugend-Soziales-Senioren-Sport | Schule | Kernort (als Einheitsgemeinde haben wir um Scheeßel drumrum noch 11 Dörfer für die jeweils ein Ortsrat zuständig ist, für Scheeßel selber gibt es keinen Ortsrat, das ist der Kernort Ausschuss) | Wirtschaft-Tourismus-Kultur-Heimatpflege | Feuerwehr | Finanzen und zu guter Letzt den nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss. In jedem dieser Ausschüsse gibt es Ausgaben zu planen und zu diskutieren, die wichtigsten sind dabei natürlich für die SPD Fraktion der Schulausschuss und Jugend-Soziales, weswegen ich auch den Vorsitz des Schulausschusses übernommen habe und mein Fraktionskollege den Stellvertreter neben der Grünen Ausschussvorsitzenden im JSSS Ausschuss. Alle anderen Ausschüsse werden von der CDU geleitet. Wer weiß, dass ein Hauptamtlicher Bürgermeister als Verwaltungschef keine Politik machen darf und für politische Entscheidungen ausschließlich der Rat zuständig ist, wird sich jetzt sicherlich wundern darüber, dass bei uns in Scheeßel von Seiten der Bürgermeisterin mehr Politik gemacht wird als von allen Ratsmitgliedern. Das fängt schon damit an, dass die Tagesordnung durch die Verwaltung bestimmt wird und dabei Anträge, die der Verwaltungschefin nicht gefallen, einfach nicht als Tagesordnungspunkt erscheinen. Oder aber soviel in eine einzige Sitzung gequetscht wird, dass für eine wirkliche Diskussion um Sachfragen, keine Zeit bleibt. Für alle Ausschüsse, außer den beiden die nicht durch CDU Leute geleitet werden, finden über´s Jahr immer mal wieder Sitzungen statt, so dass die Entscheidungen für oder gegen Investitionsmaßnahmen, im Rahmen einer ausführlichen Diskussion getroffen werden können. Obwohl… nein ein Ausschuss tagt auch nur einmal im Jahr, der Wirtschaftsausschuss und das aus einem simplen wie unangenehmen Grunde. In unserer Gemeinde gilt es als aktive Wirtschaftsförderung, wenn die vom Land beschlossenen Fördermaßnahmen umgesetzt werden und die Bürgermeisterin an den Treffen des Gewerbevereins teilnimmt, um dort allerdings nur ihre eigenen Interessen zu vertreten. Alles was darüber hinaus möglich wäre, um unsere Gemeinde auch für Investoren und Gewerbesteuerzahler attraktiv zu machen, ist in Scheeßel kein Thema. “Dafür sind die Gewerbetreibenden selber verantwortlich, da können wir von Rat und Verwaltung doch gar nichts machen!” so die Bürgermeisterin und so kommt es, das wir inzwischen mehr leer stehende Geschäfte im Kernort haben, als “noch” laufende. Auf den Hinweis, dass die Mieten in Scheeßel einfach viel zu teuer sind, kontert ausgerechnet der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses:” Ich lass mir doch nicht von Rat oder Verwaltung vorschreiben, welche Mieten ich für meine Immobilien kassiere!” Tja, und so kommt es, dass eine Gemeinde, die normaler Weise schon auf Grund ihrer Lage und der wirklich schönen Lebensqualität auf den umliegenden Dörfern, sich mit dem Thema “Demographischer Wandel” und dem daraus resultierenden Einwohner Schwund, in jeder Sitzung dieser Haushaltsberatungen befassen sollte. Einer der vielen unsinnigen Anträge der CDU Fraktion innerhalb dieses Wahljahreshaushaltes… aber dazu mehr in einem weiteren Bericht aus dem Rathaus, in dem man sich gelegentlich vorkommt wie im Kömödienstadel…